ERSTER TAG DES VIERZEHNTEN TREFFENS DES MINISTERRATS ERÖFFNUNGSSITZUNG (ÖFFENTLICH)

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1 MC(14).JOUR/1 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ministerrat DEUTSCH Brüssel 2006 Original: ENGLISCH ERSTER TAG DES VIERZEHNTEN TREFFENS DES MINISTERRATS ERÖFFNUNGSSITZUNG (ÖFFENTLICH) 1. Datum: Montag, Beginn: Schluss: 9.40 Uhr Uhr 2. Vorsitz: S.E. Karel De Gucht, Minister für auswärtige Angelegenheiten Belgiens und Amtierender Vorsitzender der OSZE Der Vorsitzende begrüßte Montenegro, das am 21. Juni 2006 gemäß Ministerratsbeschluss Nr. 2/06 der OSZE beigetreten ist, als neuen Teilnehmerstaat der OSZE. Das Schreiben des Ministers für auswärtige Angelegenheiten Montenegros an den Amtierenden Vorsitzenden vom 4. Juni 2006 betreffend den Beitritt Montenegros zur OSZE ist beigefügt (siehe Anhang 1 zu diesem Journal). 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 1 der Tagesordnung: OFFIZIELLE ERÖFFNUNG Der Vorsitzende nahm die offizielle Eröffnung des Vierzehnten Treffens des Ministerrats der OSZE vor. Punkt 2 der Tagesordnung: ANNAHME DER TAGESORDNUNG Vorsitz Die Tagesordnung für das Vierzehnte Treffen des Ministerrats der OSZE wurde angenommen und ist beigefügt (siehe Anhang 2 zu diesem Journal). MC14GJ01

2 - 2 - MC(14).JOUR/1 Punkt 3 der Tagesordnung: ANSPRACHEN VON VERTRETERN DES GASTLANDES S.E. Guy Verhofstadt, Premierminister Belgiens, richtete das Wort an das Treffen (MC.DEL/6/06). Punkt 4 der Tagesordnung: ERKLÄRUNG DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN S.E. Karel De Gucht, Minister für auswärtige Angelegenheiten Belgiens und Amtierender Vorsitzender der OSZE, richtete das Wort an das Treffen (MC.DEL/10/06). Punkt 5 der Tagesordnung: ANSPRACHE DES PRÄSIDENTEN DER PARLAMENTARISCHEN VERSAMMLUNG DER OSZE S.E. Göran Lennmarker, Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, richtete das Wort an das Treffen (MC.DEL/18/06). Punkt 6 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS DER OSZE S.E. Marc Perrin de Brichambaut, Generalsekretär der OSZE, richtete das Wort an das Treffen (MC.DEL/12/06). 4. Nächste Sitzung: Montag,, Uhr im Plenarsaal

3 - 3 - MC(14).JOUR/1 ERSTE PLENARSITZUNG (NICHT ÖFFENTLICH) 1. Datum: Montag, Beginn: Schluss: Uhr Uhr 2. Vorsitz: S.E. Karel De Gucht, Minister für auswärtige Angelegenheiten Belgiens und Amtierender Vorsitzender der OSZE 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 7 der Tagesordnung: ERKLÄRUNGEN DER DELEGATIONSLEITER Vorsitz, Finnland Europäische Union (mit den beitretenden Staaten Bulgarien und Rumänien; den Bewerberländern Kroatien und Türkei; den Ländern des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländen Albanien, Bosnien und Herzegowina und Montenegro; sowie mit Moldau und der Ukraine) (MC.DEL/27/06), Finnland Europäische Union (Europäische Kommission) (MC.DEL/63/06), Bulgarien (MC.DEL/23/06), Niederlande (MC.DEL/24/06), Vereinigte Staaten von Amerika (MC.DEL/50/06), Türkei (MC.DEL/26/06), Schweden (MC.DEL/28/06), Russische Föderation (MC.DEL/21/06), Kanada (MC.DEL/39/06), Estland (MC.DEL/25/06), Spanien (MC.DEL/16/06), Deutschland (MC.DEL/22/06), Slowakei (MC.DEL/17/06), Frankreich (MC.DEL/61/06), Norwegen (MC.DEL/33/06), Armenien (MC.DEL/58/06), Litauen (MC.DEL/90/06) 4. Nächste Sitzung: Montag,, Uhr im Plenarsaal

4 - 4 - MC(14).JOUR/1 ZWEITE PLENARSITZUNG (NICHT ÖFFENTLICH) 1. Datum: Montag, Beginn: Schluss: Uhr Uhr 2. Vorsitz: S.E. Dimitrij Rupel, Minister für auswärtige Angelegenheiten Sloweniens 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 7 der Tagesordnung: ERKLÄRUNGEN DER DELEGATIONSLEITER (Fortsetzung) Vorsitz, Usbekistan (MC.DEL/46/06), Griechenland (MC.DEL/57/06), Vereinigtes Königreich (MC.DEL/29/06), Belarus (MC.DEL/49/06), Turkmenistan (MC.DEL/37/06), Schweiz (MC.DEL/36/06), Moldau (MC.DEL/38/06/Rev.1), Heiliger Stuhl (MC.DEL/31/06), Irland (MC.DEL/20/06), Kasachstan (MC.DEL/41/06), Georgien (MC.DEL/47/06), Polen (MC.DEL/53/06), Bosnien und Herzegowina (MC.DEL/68/06), Österreich (MC.DEL/35/06), Tschechische Republik (MC.DEL/14/06), Luxemburg (MC.DEL/59/06), Litauen (MC.DEL/42/06), Kroatien (MC.DEL/45/06), Tadschikistan (MC.DEL/11/06), Montenegro (MC.DEL/44/06), Rumänien (MC.DEL/15/06), Albanien (MC.DEL/92/06), Andorra (MC.DEL/40/06), Portugal (MC.DEL/94/06/Corr.1), die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (MC.DEL/91/06) 4. Nächste Sitzung: Dienstag, 5. Dezember 2006, 9.30 Uhr im Plenarsaal

5 MC(14).JOUR/1 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Anhang 1 Ministerrat Brüssel 2006 Erster Tag des Vierzehnten Treffens MC(14) Journal Nr. 1, Punkt 2 DEUTSCH Original: ENGLISCH SCHREIBEN DES MINISTERS FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN DER REPUBLIK MONTENEGRO AN DEN AMTIERENDEN VORSITZENDEN DER OSZE Podgorica, 4. Juni 2006 Exzellenz, ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass die Republik Montenegro bereit ist, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Teilnehmerstaat beizutreten. Die Regierung der Republik Montenegro nimmt mit diesem Schreiben die Schlussakte von Helsinki, die Charta von Paris für ein neues Europa, die Europäische Sicherheitscharta und alle anderen Dokumente der OSZE an. Die Regierung der Republik Montenegro übernimmt alle in diesen Dokumenten enthaltenen Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten in ihrer Gesamtheit und erklärt ihre Entschlossenheit, im Einklang mit deren Bestimmungen zu handeln. Die Regierung der Republik Montenegro bekennt sich zu allen OSZE-Prinzipien und -Normen und erklärt ihre Bereitschaft, bei der Verfolgung der Ziele dieser Organisation mit allen OSZE-Teilnehmerstaaten aktiv zusammenzuarbeiten. Die Regierung der Republik Montenegro erklärt ihre Bereitschaft, alle Bestimmungen des Wiener Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen anzunehmen und anzuwenden, und auch die Regeln für Transparenz, Vorhersagbarkeit und Konfliktverhütung vollständig in Kraft zu setzen. Die Regierung der Republik Montenegro möchte bei dieser Gelegenheit ihr großes Interesse daran bekunden, eine vollständige OSZE-Mission in ihrem Land aufzunehmen. S.E. Karel De Gucht Amtierender Vorsitzender der OSZE Minister für auswärtige Angelegenheiten von Belgien Brüssel

6 - 2 - MC(14).JOUR/1 Anhang 1 Die Regierung der Republik Montenegro erklärt ihre Bereitschaft, die Schlussakte von Helsinki und die Charta von Paris für ein neues Europa zum frühestmöglichen Zeitpunkt durch den Staats- oder Regierungschef der Republik Montenegro zu unterzeichnen. Ich möchte Ihre Exzellenz höflich ersuchen, Kopien dieses Schreibens an alle OSZE- Teilnehmerstaaten weiterzuleiten. Bitte genehmigen Sie, Exzellenz, die Versicherung meiner vorzüglichen Hochachtung. [Unterschrift] Miodrag Vlahović Minister

7 MC(14).JOUR/1 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Anhang 2 Ministerrat Brüssel 2006 Erster Tag des Vierzehnten Treffens MC(14) Journal Nr. 1, Punkt 2 der Tagesordnung DEUTSCH Original: ENGLISCH TAGESORDNUNG DES VIERZEHNTEN TREFFENS DES MINISTERRATS DER OSZE (Brüssel, 4. und 5. Dezember 2006) 1. Offizielle Eröffnung 2. Annahme der Tagesordnung 3. Ansprachen von Vertretern des Gastlandes 4. Ansprache des Amtierenden Vorsitzenden 5. Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE 6. Bericht des Generalsekretärs der OSZE 7. Erklärungen der Delegationsleiter 8. Verabschiedung der Dokumente des Ministerrats 9. Sonstiges 10. Offizieller Abschluss (Erklärungen des derzeitigen und des designierten Amtierenden Vorsitzenden)