Inhaltsverzeichnis. Einleitung 1. I) Grundlagen 3

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I) Grundlagen 3

2 II Waffenstillstand Behandlung der Kriegsgefangenen Die kriegerische Besatzung Die Bestimmungen der Haager LKO Die Bestimmungen der Genfer Konvention IV Der Grundsatz ex iniuria ius non oritur Neutralität Zusammenfassung Entstehung und Untergang von Staaten Formen der Entstehung und des Untergangs von Staaten Integration Desintegration Staatensukzession Der Einfluss des Völkerrechts auf die Entstehung von Staaten Allgemeines Auswirkung der Anerkennung auf die Entstehung von Staaten Konstitutive Theorie Deklaratorische Theorie Schlussfolgerungen Wesentliche rechtliche Merkmale der Staatlichkeit Die Normen des Völkerrechts als Schranke für die Entstehung von 39 Staaten 2.4. Zusammenfassung Der Selbstbestimmungsrecht der Völker im Verhältnis zur 41 Staatlichkeit 3.1. Vorfrage: Zur Rechtsfähigkeit von Personengruppen im Völkerrecht Grundsätzliches Definition der Gruppe Legitimation von Gruppenrechten Historische Ansätze des Gedankens der Gruppenrechte Antike Mittelalter Neuzeit Aufklärung Verträge mit indigenen Völkern Vereinigte Staaten von Amerika Kanada Neuseeland Afrika Bewertung Aktuelle Ansätze für Gruppenrechte im Völkerrecht Der internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte Die UN-Deklaration über die Rechte indigener Völker Geschichte Inhaltlicher Überblick Bedeutung Schlussfolgerungen Der normative Charakter des Selbstbestimmungsrechts der Völker Art. 1 Abs. 2 UN-Charta 49

3 III Die internationalen Menschenrechtspakte von Völkergewohnheitsrecht Träger und Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker Träger des Selbstbestimmungsrechts Definition des Volkes Problematik der Erarbeitung einer Definition Gemeinsame Abstammung und Sprache Gemeinsames Territorium Schlussfolgerungen Weitere Anforderungen an den Träger des Selbstbestimmungsrechts Reichweite des Selbstbestimmungsrechts Recht auf Staatlichkeit oder Autonomie Recht auf eigene Staatlichkeit Selbstbestimmungsrecht und territoriale Integrität Selbstbestimmungsrecht und Weltfrieden Selbstbestimmungsrecht und Fremdherrschaft i.r.d. Treuhand Schlussfolgerungen Recht auf innere Autonomie Selbstbestimmungsrecht im Verhältnis zur Souveränität des Staates Die völkerrechtliche Durchsetzbarkeit des Selbstbestimmungsrechts UN-Charta Durchsetzung gemäß dem Internationalen Pakt über bürgerliche und 64 politische Rechte 3.5. Zwischenergebnis Zusammenfassung 67 II) Historischer Überblick Die Entwicklungen in Palästina bis zur Staatsgründung Israels Osmanische Zeit Vorgeschichte Demographische und wirtschaftliche Situation im 19. Jahrhundert Die beginnende jüdische Einwanderung vor dem Ersten Weltkrieg Die jüdische Präsenz in Palästina vor dem 19. Jahrhundert Die Anfänge jüdischer Besiedlung vor dem Ersten Weltkrieg 73 Exkurs: Der Zionismus Der Erste Weltkrieg und seine Auswirkungen auf Palästina Die britische Mandatsherrschaft Der Inhalt des Völkerbundmandates über Palästina Abtrennung Transjordaniens Fortsetzung der jüdischen Einwanderung Arabische Einwanderung nach Palästina Auseinandersetzungen zwischen Juden, Arabern und Briten Der Teilungsplan der Peel-Kommission Der Zweite Weltkrieg und seine Auswirkungen Ende der britischen Mandatsherrschaft und Staatsgründung Israels Weitere Auseinandersetzungen Der UN-Teilungsplan von Die Staatsgründung Israels und der Palästinakrieg 84

4 IV 2. Entwicklungen bis Die Entwicklung des Staates Israel bis Aufbau des staatlichen Systems und Bevölkerungsentwicklung Situation der arabischen Bevölkerung Die Suezkrise Das Westjordanland unter jordanischer Verwaltung bis Politische Entwicklungen der Araber Palästinas bis Entwicklungen von 1967 bis Der Sechstagekrieg von 1967 und seine Auswirkungen Vorgeschichte Eskalation Kriegsverlauf Kriegsfolgen Die israelische Siedlungspolitik 1967 bis Der Allon-Plan Entstehung der ersten Siedlungen im Innern des Westjordanlandes Die politische und administrative Organisation der Siedlungen Überblick über die Entwicklung des Staates Israel Der Jom-Kippur-Krieg Regierungsübernahme des Likud Friedensschluss mit Ägypten und seine Auswirkungen Der Libanonkrieg Die Erste Intifada Der Zweite Golfkrieg Entwicklungen im Lager der palästinensischen Araber Die israelische Siedlungspolitik Entwicklungen von 1992 bis Der Osloer Friedensprozess Vorgeschichte Oslo I Abkommen Gaza-Jericho-Abkommen und Friedensvertrag mit Jordanien Oslo II Abkommen Rückschlag im Friedensprozess Wye-Abkommen Fortsetzung des Friedensprozesses unter der Regierung Barak Die israelische Siedlungspolitik 1992 bis Entwicklungen seit Die Zweite Intifada und ihre Folgen Die Amtszeit Ehud Olmerts Erneute Amtszeiten Benjamin Netanjahus Die israelische Siedlungspolitik nach III) Rechtliche Bewertung der israelischen Siedlungspolitik Vorfrage: Zurechenbarkeit des Siedlungsbaus zum Staat Israel Die rechtliche Situation in den besetzten Gebieten Verhalten Israels bezüglich des Siedlungsbaus Ergebnis 112

5 V 2. Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates In Betracht kommende Resolutionen des UN-Sicherheitsrates Resolution Nr Resolution Nr Resolution Nr Reaktion Israels Bindungswirkung der Resolutionen Ergebnis Verstoß gegen Art. 49 Abs. 6 Genfer Konvention IV Anwendbarkeit der Genfer Konvention IV Anwendungsbereich der Genfer Konvention IV Art. 2 Abs. 1 Genfer Konvention IV Art. 2 Abs. 2 Genfer Konvention IV Art. 2 Abs. 3 Genfer Konvention IV Anwendbarkeit auf neutrale Territorien Erweiterung des Regelungsgehalts von Art. 2 Abs Entsprechende Anwendung aufgrund Regelungslücke Keine Drittwirkung der Konvention Keine Anwendbarkeit auf Territorien ohne Souverän Ergebnis Souveränität Jordaniens über das Westjordanland im Jahr Die Souveränität vor Das Ende der britischen Souveränität Frage des Erlöschens der britischen Souveränität Rechtliche Konsequenzen für Palästina Entwicklungen nach dem Erlöschen der britischen Souveränität Gründung des Staates Israel Staatsgebiet Staatsvolk Staatsgewalt Verstoß gegen fundamentale Normen des Völkerrechts Die übrigen Gebiete Palästinas Ausschluss eines Gebietserwerbs wegen Art. 2 Nr. 4 UN-Charta Bindung Jordaniens an das Gewaltverbot Zwischenstaatliche Gewalt Mögliche Rechtfertigung des jordanischen Vorgehens Zwischenergebnis Möglicher Gebietserwerb durch Ersitzung Ergebnis Verstoß gegen Art. 49 Abs. 6 als Völkergewohnheitsrecht Genfer Konvention IV als Völkergewohnheitsrecht Regelungsgehalt von Art. 49 Abs. 6 Genfer Konvention IV Verstoß der Siedlungspolitik gegen Art. 49 Abs Ergebnis Verstoß gegen Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung Anwendbarkeit der LKO Verstoß gegen Art. 46 Abs. 2 LKO Vorfrage: Einordnung in verschiedene Eigentumskategorien Regelungsgehalt der Norm 142

6 VI Verletzung der Norm Verstoß gegen Art. 52 LKO Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes des Staates Israel Beth-El Mattityahu Elon Moreh Zusammenfassung der Rechtsprechung Bewertung Requisition Für die Bedürfnisse des Besatzungsheeres Ergebnis Verstoß gegen Art. 46 Abs. 2 i.v.m. Art. 56 Abs. 1 LKO Verstoß gegen Art. 55 LKO Regelungsgehalt der Norm Mögliche Verletzung der Norm Zwischenergebnis Ergebnis Verstoß gegen Art. 2 Nr. 4 UN-Charta Zwischenstaatliche Gewalt Rechtfertigung der Gewaltanwendung Rechtfertigung der Besatzung Ergebnis Verstoß gegen Art. 1 Nr. 2 UN-Charta Zur Frage der Volkseigenschaft der Palästinenser Die Situation bis Ansätze einer palästinensischen Identität von 1948 bis Die All-Palästina-Regierung Die PLO und die Palästinensische Nationalcharta Zwischenergebnis Die Entwicklung einer palästinensischen Identität nach Schlussfolgerungen Reichweite des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser Zur Frage der Existenz eines Staates Palästina Staatsgebiet Staatsgewalt Ergebnis Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit der Siedlungspolitik Ergebnis 173 IV) Lösungsansätze Lösungsansätze im Rahmen des klassischen Völkerrechts Eingliederung der Siedlungen in den Staat Israel Eingliederung der Siedlungen in einen künftigen palästinensischen 176 Staat 1.3. Ergebnis Neuer Lösungsansatz 179

7 VII 2.1. Problemstellung Theorien zum Verhältnis zwischen Staat und Staatsgebiet Objekttheorie Subjekttheorie Jurisdiktionstheorie Bewertung Mögliche Fälle von Staatlichkeit ohne Staatsgebiet Regierungsbildung für einen zukünftigen Staat Tschechoslowakei Polen Palästina Rechtliche Bewertung Der Souveräne Malteserorden als Völkerrechtssubjekt ohne Gebiet Geschichte Verständnis der Souveränität des Ordens im Lauf der Geschichte Die völkerrechtliche Rechtspersönlichkeit des Ordens Bewertung Klärung der Frage der Notwendigkeit eines Staatsgebietes Ursprung des Staates Zweck des Staates Folgerungen Ergebnis und Schlussfolgerungen Personale Körperschaften als juristische Personen des Völkerrechts Allgemeines Anwendungsfälle Völker im Sinne von Art. 1 Nr. 2 UN-Charta Souveräner Malteserorden Bevölkerung eines failed state? Mögliche Umsetzung am Beispiel der Völker Inhaltliche Konkretisierung des Selbstbestimmungsrechts Sinn und Zweck des Selbstbestimmungsrechts der Völker Errichtung eines eigenen Nationalstaates durch ein Volk Errichtung einer innerstaatlichen Autonomie Verankerung auf völkerrechtlicher Ebene Mögliche Einwände Gegensatz zur klassischen Sichtweise des Völkerrechts Problem einer Völkerrechtsunmittelbarkeit personaler Entitäten Praktische Beispiele für die Notwendigkeit einer Erweiterung Staatliche Zerfallsprozesse Bevölkerung von durch Naturereignisse untergegangenen Staaten Ergebnis und Schlussfolgerung Mögliche Souveränität personaler Körperschaften Allgemeines Herleitung der territorialen Souveränität personaler Entitäten Territoriale Souveränität analog zu beschränkt dinglichen Rechten Allgemeines Beispiele für beschränkt dingliche Rechte nach deutschem Zivilrecht Nießbrauch Erbbaurecht 208

8 VIII Geschichte Inhalt Möglichkeiten im Völkerrecht Grundsätzliches Abgrenzung zum völkerrechtlichen Pachtvertrag Hong Kong Suez-Kanal Panamakanal Schlussfolgerungen Mögliche Bedenken Problem einer Analogie zur Dinglichkeit im Völkerrecht Problem des Erlöschens der abgespaltenen Souveränität Problem der Loslösung der abgespaltenen Souveränität von der 215 staatlichen Souveränität Problem einer Gefährdung der Stabilität der internationalen 217 Ordnung Zwischenergebnis Ergebnis Grundlagen einer beschränkten Souveränität Israels über die 216 jüdischen Siedlungen 5.1. Die jüdischen Siedler als Teil einer personalen völkerrechtliche 218 Entität Die Juden als Volk im Sinne von Art. 1 Nr. 2 UN-Charta Das Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes Die jüdischen Siedler im Westjordanland als eigenständiger Teil des 222 jüdischen Volkes Jüdische Präsenz im Westjordanland unabhängig von der Existenz 222 Israels Vorhandensein jüdischer Gemeinden vor dem Britischen Mandat Die Bestimmungen des Völkerbundmandates über Palästina Bewertung Eigene Struktur der jüdischen Siedlungen Ergebnis Wahrnehmung der Souveränitätsrechte durch den Staat Israel Der Staat Israel als Repräsentant des jüdischen Volkes Der Übergang der Rechte der Siedlungen auf den Staat Israel Ergebnis Beschränkte Souveränität Israels über die Siedlungen Gegenwärtige Situation Mögliche Souveränität im Fall eines Staates Palästina Ausgangslage Möglicher Inhalt eines Vertrages Ergebnis Zusammenfassung 229 V) Ergebnisse und Ausblick 231 Literaturverzeichnis 237

9 IX Abkürzungsverzeichnis a.a. anderer Ansicht a.a.o. am angegebenen Ort Abs. Absatz Art. Artikel Aufl. Auflage Bd. Band BGB Bürgerliches Gesetzbuch BVerwG Bundesverwaltungsgericht bzw. beziehungsweise Ebd. ebenda ed. Editor eds. Editores Eph Epheserbrief ErbbauRG Erbbaurechtsgesetz EuGRZ Europäische Grundrechte Zeitschrift EuStAngÜbk Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft f. folgende FAO Food and Agricultural Organization of the United Nations ff. fortfolgende Genesis Genesis Genfer Konvention IV IV. Genfer Abkommen zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten IAP Israelische Arbeiterpartei IGH Internationaler Gerichtshof IPbpR Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte LKO Haager Landkriegsordnung n. Chr. nach Christi Geburt o.a. ohne Autor Oslo I Abkommen Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung Oslo II Abkommen Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen PLO Palestine Liberation Organization Rn Randnummer S. Seite UN United Nations UN-Charta Charta der Vereinten Nationen UNEF United Nations Emergency Force UNESCO United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization UNO United Nations Organization UNSCOP United Nations Special Committee on Palestina USA Vereinigte Staaten von Amerika U.S.C. United States Code VB Völkerbund VBS Satzung des Völkerbundes v. Chr. vor Christi Geburt Vgl. vergleiche Vol. Volume

10 X WVRK WZO ZaöRV z.b. Wiener Vertragsrechtskonvention World Zionist Organization Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht zum Beispiel