A 2005/11330 MANFRED SCHEICH. Tabubruch. Österreichs Entscheidung für die Europäische Union BÖHLAU VERLAG WIEN KÖLN WEIMAR

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Ruth Holzmann
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1 A 2005/11330 MANFRED SCHEICH Tabubruch Österreichs Entscheidung für die Europäische Union BÖHLAU VERLAG WIEN KÖLN WEIMAR

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort des Autors 13 Vorbemerkung 17 Die österreichische Neutralität als qualitatives Hindernis für eine Mitgliedschaft in der EG 19 Skizze der Geschichte der österreichischen Integrationspolitik 25 Ein neuer Anlauf unter geänderten politischen Parametern 31 Der global approach" als Qualitätssprung in der österreichischen Integrationspolitik 33 Die Forderung nach gleichberechtigter" Mitwirkung und die Eröffnung der Beitrittsoption 41 Reaktionen an der Außenfront 43 Der Bericht der Arbeitsgruppe für Europäische Integration" und das Ergreifen der Beitrittsoption 47 Delors' Initiative für einen Europäischen Wirtschaftsraum" 53 Die Besuche von Außenminister Mock und Bundeskanzler Vranitzky in Moskau - September/Oktober Erste Arbeiten an der Formulierung eines Neutralitätspassus in einem Beitrittsantrag. 63 Der Beitrittsantrag und seine schrittweise Fortentwicklung 65 Die eigentlichen Beitrittsverhandlungen 75 Österreichs Teilnahme an der GASP die Lösung der Neutralitätsproblematik 77 Schlussbemerkung 83

3 8 Tabubruch BEILAGEN BEILAGE I: Ausführungen von Bundeskanzler Kreisky gegenüber Präsident Jenkins nach persönlichen Mitschriften des Verfassers, 1. / 2. Oktober BEILAGE II: Österreich und die EG aktueller Stand und Perspektiven, Vortrag des Verfassers vor der VÖI, 22. April BEILAGE III: A) Runderlass des BM für auswärtige Angelegenheiten an die Österreichischen Botschaften und Vertretungen, 4. Februar B) Österreich Westeuropa / Europäische Integration, Positionspapier, 21. März c) Entwicklung der Europäischen Integration, Vorbereitungspapier der Konferenz der in den westeuropäischen Staaten akkreditierten österreichischen Missionschefs, BEILAGE IV: Runderlass des BM für auswärtige Angelegenheiten an die österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland, 4. Mai 1987 und Begleitschreiben 148 BEILAGE V: Österreich und die EG in Bilanz und Perspektiven, Referat des Verfassers, XLX. Außenpolitisches Gespräch, 10. Oktober BEILAGE VI: Konzept der österreichischen Integrationspolitik und bisherige Ergebnisse bei seiner Verwirklichung, Vortrag von Außenminister Mock an den Ministerrat, 30. November BEILAGE VII: Bericht der Arbeitsgruppe für Europäische Integration an die Bundesregierung, 20. Juni 1988, 1 19 und Organisationsstruktur der vom Ministerrat eingesetzten Arbeitsgruppe für Europäische Integration und der Untergruppen, Anlage B des Berichtes, BEILAGE VIII: Vortrag an den Ministerrat von Bundeskanzler Vranitzky und Außenminister Mock, BEILAGE IX, Analysepapier des Verfassers z. H. AM Mock, betreffend die EWR- Initiative Präsident Delors' Österreich im zweiten Kreis"?, Jänner / Februar BEILAGE X: Staffelmayr, Zusammenstellung denkbarer sowjetischer Einwände gegen einen Vollbeitritt Österreichs zur EG, 23. Juni

4 Inhaltsverzeichnis 9 BEILAGE XI: Mögliche Argumentationslinien, entworfen vom Verfasser mit handschriftlichen Bemerkungen AM Mocks, 26. Juli BEILAGE XII: Detaillierter Sprechzettel" für Außenminister Mock, August BEILAGE XIII: Konklusionen zum Moskaubesuch, informelle Notiz des Verfassers, September BEILAGE xrv: Gemeinsam das Gesamteuropäische Haus bauen, Artikel in der Prawda", 13. September 1988, Arbeitsübersetzung 245 BEILAGE XV: Diesbezüglicher Bericht der Österreichischen Botschaft in Moskau an das Außenamt in Wien, 14. Oktober BEILAGE XVI: Wochenkommentar der Prawda" vom über Besuch Bundeskanzler Vranitzkys; Pressebericht der Österreichischen Botschaft Moskau, 17. Oktober BEILAGE XVII: Interview des schwedischen Staatssekretärs Schori in Svenska Dagbladet" vom über schwedische Neutralität und die EG; Pressebericht der Österreichischen Botschaft Stockholm 253 BEILAGE XVTII: Leitartikel des schwedischen Dagens Nyheter" vom mit dem Titel Moskaus EG-Wink für Wien"; Pressebericht der Österreichischen Botschaft Stockholm 259 BEILAGE XIX: Christliche Parteiführer gegen baldige Erweiterung der EG", APA-Meldung über Treffen der christdemokratischen Partei- und Regierungschefs der EG-Staaten, 19. Oktober BEILAGE XX: Entschließungstext im Bericht des Außenpolitischen Ausschusses betreffend den Bericht der Bundesregierung über die zukünftige Gestaltung der Beziehungen Österreichs zu den Europäischen Gemeinschaften, 26. Juni 1989, 1-11, hier BEILAGE xxi: Europa-Resolution der ÖVP-Bundesparteileitung, 24. November BEILAGE XXII: Österreich in Europa, Bericht des SPÖ-Parteivorsitzenden Bundeskanzler Vranitzky an das Parteipräsidium und den Bundesparteivorstand, 3. April

5 IO Tabubruch BEILAGE XXIII: Erklärung von Außenminister Mock vor dem Nationalrat, die EG-Debatte betreffend, 29. Juni BEILAGE XXTV: Parteienvereinbarung zwischen SPÖ und ÖVP zur weiteren Vorgangsweise in der Integrationspolitik, 19. Juni BEILAGE XXV: Entwurf des Beitrittsantrages an die Europäischen Gemeinschaften, verfasst vom Büro des Vizekanzlers, 22. Juni BEILAGE XXVI: Wordaut der österreichischen Anträge um Aufnahme in die Europäischen Gemeinschaften, Schreiben von Außenminister Mock an Dumas, 17. Juli Zitiert nach Gehler M., Der lange Weg nach Europa, Österreich von Paneuropa bis zum EU-Beitritt, Dokumente, Nr. 21, BEILAGE XXVII A) EG-Offensive, Notiz des Verfassers zu Händen Außenminister Mocks, 26. Jänner B) Argumentarium erstellt vom Verfasser z. H. AM Mocks mit dessen handschriftlichen Anmerkungen 331 BEILAGE XXVIII: Österreichisches Aide-Memoire, Februar BEILAGE XXLX: Speaking Note für Außenminister Mock, 3. Mai BEILAGE XXX: Österreichisches Aide-Memoire, Juni BEILAGE XXXI: Vortrag an den Ministerrat von Bundeskanzler Vranitzky und Außenminister Mock, Jänner BEILAGE XXXII: Erklärung von Außenminister Mock zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft, 1. Februar Zitiert nach Gehler M., Der lange Weg nach Europa, Österreich von Paneuropa bis zum EU-Beitritt, Dokumente, Nr. 43, BEILAGE XXXIII: Bericht von Botschafter Hohenfellner über ein Gespräch mit dem belgischen Politischen Direktor, Botschafter Adam, am BEILAGE xxxrv: Notiz des Völkerrechtsbüros für Außenminister Mock über ein Gespräch mit dem Leiter des Bundeskanzleramt-Verfassungsdienstes Sektionschef Holzinger am

6 Inhaltsverzeichnis II BEILAGE XXXV: formlose Notiz des Verfassers für Außenminister Mock betreffend einen möglichen Konsens in der Bundesregierung zur Neutralitätsfrage, 21. September BEILAGE XXXVI: Runderlass an die österreichischen Vertretungsbehörden zu Österreichs Haltung im Bereich der Gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik, BEILAGE XXXVII: Erklärung von Außenminister Mock anlässlich der 4. Tagung der Konferenz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union auf Ministerebene, 9. November BEILAGE XXXVIII: Bericht an das Außenministerium über ein Gespräch zwischen dem Verfasser und Botschafter Schoutheete vom 12. November BEILAGE XXXIX: formloses britisches Arbeitspapier zur Frage der Neutralität im Erweiterungsprozess 381 BEILAGE XL: Aufzeichnung von den Botschaftern Scheich, Cede und Sektionschef Holzinger über das Gespräch mit Botschafter Schoutheete vom 3. Dezember BEILAGE XLI: Bericht des Verfassers an das Außenministerium betreffend das Verhandlungskapitel GASP bzw. den EG-Vorschlag für eine Erklärung der Beitrittskandidaten, 15. Dezember BEILAGE XLII: Notiz des Völkerrechtsbüros für Außenminister Mock betreffend den EG-Vorschlag für eine Erklärung der Beitrittskandidaten zum Kapitel GASP, verfasst von den Botschaftern Cede und Lehne, 16. Dezember BEILAGE XLIII: Bericht des Verfassers an das Außenministerium betreffend EG-Position für Abschluss des Verhandlungskapitels GASP, 20. Dezember Bildteil 401

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