Fiskalische Wirkungsanalyse Dr. Jens-Martin Gutsche, Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg

Transkript

1 Fiskalische Wirkungsanalyse Dr. Jens-Martin Gutsche, Büro Gertz Gutsche Rümenapp, Hamburg Auftakt- und Informationsveranstaltung am 16. September 2013 in Berlin

2 Zwei zentrale Fragen der mitspielenden Kommunen Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse

3 Abgrenzung des Innenentwicklungsbereiches Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse

4 Festlegung des Innenentwicklungsbereichs Definition im Rahmen des Planspiels Innenentwicklungsbereich Außenbereich IM ZUSAMMENHANG BEBAUTE ORTSTEILE RECHTSKRÄFTIGE BEBAUUNGSPLÄNE und SATZUNGEN nach 34 BauGB Unmittelbar angrenzende SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN LANDWIRTSCHAFTLICHE FLÄCHEN, WALD- und WASSERFLÄCHEN SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN ohne direkten Kontakt zum Innenentwicklungsbereich keine Zertifikatpflicht für Entwicklungsprojekte Zertifikatspflicht für Entwicklungsprojekte

5 Festlegung des Innenentwicklungsbereichs Beispiel 1: Rendsburg Die ROTE LINIE begrenzt den IM ZUSAMMENHANG BEBAUTEN ORTSTEIL Die GELBE LINIE begrenzt BEBAUUNGSPLÄNE, die in den Außenbereich hineinragen bzw. komplett im Außenbereich liegen Die BLAUE LINIE begrenzt die angrenzenden SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN Die GRÜNE LINIE begrenzt LANDWIRTSCHAFTLICHE FLÄCHEN, WALD- und WASSERFLÄCHEN innerhalb des Innenentwicklungsbereichs

6 Festlegung des Innenentwicklungsbereichs Beispiel 2: Esslingen am Neckar Die ROTE LINIE begrenzt den IM ZUSAMMENHANG BEBAUTEN ORTSTEIL Die GELBE LINIE begrenzt BEBAUUNGSPLÄNE, die in den Außenbereich hineinragen bzw. komplett im Außenbereich liegen Die BLAUE LINIE begrenzt die angrenzenden SIEDLUNGS- UND VERKEHRSFLÄCHEN Die GRÜNE LINIE begrenzt LANDWIRTSCHAFTLICHE FLÄCHEN, WALD- und WASSERFLÄCHEN innerhalb des Innenentwicklungsbereichs

7 Ist meine Flächenentwicklung zertifikatspflichtig? Fiktive Beispiele teilweise ja nein nein

8 Abgrenzung des Innenentwicklungsbereiches Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse

9 Fiskalische Wirkungsanalyse Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse

10 Was ist eine fiskalische Wirkungsanalyse? Bilanzierung der zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben aus einer Flächenentwicklung für den kommunalen Haushalt STEUER- EINNAHMEN FLÄCHEN- ANKÄUFE UND - VERKÄUFE FOLGEKOSTEN SOZ. / TECHN. INFRASTRUKTUR ZINSEFFEKTE

11 Was hat das mit dem Flächenhandel zu tun? Kommunale Abwägung? Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ankaufspreis

12 Wie komme ich zu einer fundierten eigenen Preisvorstellung? Kommunale Abwägung? Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ankaufspreis

13 Angebotes Hilfsmittel: Fiskalische Wirkungsanalyse Einnahmen Fiskalische Wirkungsanalyse Bilanz Kommunale Abwägung Bilanz der Flächenentwicklung inkl. Zertifikatkosten Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ausgaben Ergebnis: kaufen Ankaufspreis (kollektive) Rückwirkung auf die Preisbildung

14 Angebotes Hilfsmittel: Fiskalische Wirkungsanalyse Einnahmen Fiskalische Wirkungsanalyse Bilanz Kommunale Abwägung Bilanz der Flächenentwicklung inkl. Zertifikatkosten Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ausgaben Ergebnis: nicht kaufen Ankaufspreis

15 Ergebnis der fiskalische Analyse Ergebnis der Abwägung Einnahmen Fiskalische Wirkungsanalyse Bilanz Kommunale Abwägung Bilanz der Abwägung Flächenentwicklung politischer Aufschlag inkl. Zertifikatkosten Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ausgaben Ergebnis: kaufen Ankaufspreis (kollektive) Rückwirkung auf die Preisbildung

16 Die Fiskalische Wirkungsanalyse hilft auch beim Verkaufen Einnahmen Fiskalische Wirkungsanalyse Bilanz Kommunale Abwägung Bilanz der Abwägung Flächenentwicklung politischer Aufschlag inkl. Zertifikatkosten Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ausgaben Verkaufspreis Ergebnis: verkaufen Ankaufspreis (kollektive) Rückwirkung auf die Preisbildung

17 Online-Plattform für die Modellkommunen Fiskalische Wirkungsanalyse Einnahmen Bilanz Ausgaben

18 Online-Plattform für die Modellkommunen Fiskalische Wirkungsanalyse Einnahmen Bilanz Ausgaben

19 Abschnitt 1: Rahmendaten Wohnbauliche Entwicklung

20 Abschnitt 1: Rahmendaten Gewerbliche Entwicklung

21 Abschnitt 2: Potenzielle Entwicklungsflächen

22 Abschnitt 3: Planungen / Planungsvarianten auf den Flächen Modell B

23 Abschnitt 4: Strategie definieren = Zeitliche Staffelung der Planungen

24 Abschnitt 5: Fiskalische Analyse anfordern

25 Angebotes Hilfsmittel: Fiskalische Wirkungsanalyse

26 Angebotes Hilfsmittel: Fiskalische Wirkungsanalyse Fiskalische Wirkungsanalyse Einnahmen Bilanz Ausgaben

27 Darauf aufbauend: Entwicklung einer eigenen Preisvorstellung Einnahmen Fiskalische Wirkungsanalyse Bilanz Kommunale Abwägung Bilanz der Flächenentwicklung inkl. Zertifikatkosten Handel mit Flächenausweisungszertifikaten Ausgaben Ankaufspreis

28 Fiskalische Wirkungsanalyse Für welche meiner Vorhaben brauche ich Zertifikate? Welchen Preis sollte ich für ein Zertifikat maximal bezahlen bzw. mindestens verlangen? Abgrenzung Innenentwicklungsbereich Fiskalische Wirkungsanalyse