Europäischer Fonds für regionale Entwicklung. EFRE-Förderung. zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur Brandenburg

Transkript

1 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung EFRE-Förderung zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur Brandenburg 24. September 2008

2 Gliederung Förderrichtlinie und Grundsätze der Strukturfondsförderung Welche EFRE-Mittel stehen zur Verfügung? Was wird gefördert? Förderverfahren Antrag und Bewilligung Zuwendungsvoraussetzungen Auszahlung und Verwendungsnachweis Hinweise 2

3 Förderrichtlinie Förderrichtlinie des Ministeriums des Innern zum Aufbau der Geodateninfrastruktur im Land Brandenburg - GDI Förderrichtlinie - vom 26. Mai 2008 In Kraft getreten: am 18. Juni 2008 Gilt für: Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg wirtschaftlich tätige Unternehmen (insbesondere kleine und mittlere Unternehmen - KMU) einschließlich Freiberufler mit Betriebsstätte im Land Brandenburg. 3

4 Grundsätze Grundsätze zur Strukturfondsförderung von GDI-Maßnahmen des Landes In Kraft getreten: am 18. Juni 2008 Gelten für: Landesoberbehörden (z.b. Landesumweltamt) untere Landesbehörden (z.b. Ämter für Forstwirtschaft) Landesbetriebe (z.b. LGB) Einrichtungen des Landes Brandenburg (z.b. Landesforstanstalt Eberswalde) 4

5 Welche EFRE-Mittel stehen zur Verfügung? Prenzlau Regionen Nordost/Südwest (ohne Kofinanzierung) in Mio. Euro Begünstigte Fördergebiet Bbg Nord/Ost Fördergebiet Bbg Süd/West Brandenburg gesamt Kommunen Land 6 3,2 9,2 Unternehmen Summen 19 10,2 29,2 PRIGNITZ Perleberg Wittenberge Pritzwalk Premnitz Kyritz Rathenow Wittstock Rheinsberg - OSTPRIGNITZ Ziesar RUPPIN Friesack Belzig Neuruppin Nauen HAVELLAN Brandenburga.d.H. Falkense Werder Beelitz Treuenbrietzen Potsdam Gransee OBER- HAVEL Oranienburg Hennigsdorf Teltow Ludwigsfelde Luckenwalde Templin Zossen Baruth (Mark) Bernau Neuenhagen Strausberg DAHME- Jüterbog TELTOW- $ SPREE FLÄMING Dahme (Mark) Luckau OBER- $ Lübbenau Herzberg SPREE- (Elster) $ Calau Finsterwalde WALD- ELBE-ELSTER Bad Liebenwerder LauchhammerLAUSITZ Senftenberg Elsterwerda UCKERMARK Schwedt/Oder Schönefeld Eberswalde BARNIM Königswusterh. Angermünde Lübben (Spreew.) Bad Freienwalde Fürstenwalde/Spree Storkow (Mark) SPREE- Cottbus MÄRKI SCH- ODERLAND Schwarzheide Müncheberg Seelow Beeskow Lieberose Frankfurt (Oder) Eisenhüttenstadt ODER-SPREE POTSDAM- MITTELMARK NEISSE Spremberg Guben Forst 5

6 Welche Mittel stehen zur Verfügung? GDI-Maßnahmen der Kommunen (18 Mio. + 6 Mio. ) EFRE-Förderanteil (ca. 75 %) GDI-Maßnahmen des Landes Kofinanzierung Kommunen (ca. 20%) (9,2 Mio. + 3 Mio. ) EFRE-Förderanteil (75 %) Gesamtsumme des EFRE-Förderanteils: + + ca. 29 Mio Euro 45 % 15 % 5 % 23 % 5 % 8 % Kofinanzierung Land (25 %) Maßnahmen der Wirtschaft (2 Mio. + 2 Mio. ) EFRE-Förderanteil (50 %) Eigenfinanzierung (50 %) 6

7 Was wird gefördert? (I) (bei Projekten der Kommunen und des Landes) Thema Infrastrukturbausteine: Vergabeleistungen für die Konzeption und den Aufbau von Infrastrukturknoten, für die Konzeption und den Aufbau von Geoportalen, (z. B.: Geoportal Ludwigsfelde) für die Einbindung von Diensten WFS ) (WMS, 7

8 Was wird gefördert? (II) (bei Projekten der Kommunen und des Landes) Thema Daten: Vergabeleistungen zur Erfassung der zu den Daten und Bestandteilen der Geodateninfrastruktur zugehörigen Metadaten, zur Aufbereitung digital vorliegender Geodaten, zur Digitalisierung der lediglich analog vorliegenden Geoinformationen*. * Dies betrifft die in den Anhängen I III der INSPIRE-Richtlinie geforderten Geodatenthemen 8

9 Was wird gefördert? (III) (bei Projekten der Kommunen und des Landes) Thema Hard- und Software Die Beschaffung von Hard- und Software, soweit sie für die Nutzbarmachung der förderfähigen Vergabeleistungen erforderlich ist und Bestandteil der GDI im Land Brandenburg wird. 9

10 Was wird gefördert? (IV) (bei Projekten von Unternehmen) die Konzeption und der technische Aufbau von Geoportalen 10

11 Förderverfahren (I) Beteiligte Stellen: Koordinierung/Prüfung: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg (MI) fachtechnische Prüfung: Landesbetrieb Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LGB) zu informieren, ggf. Votum: Fachliche Steuerungsgruppe (FSG) der Geodateninfrastruktur Berlin/Brandenburg Bewilligung: InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) 11

12 Förderverfahren (II) Antrag: über das MI an die ILB Mindestinhalt: Projektbeschreibung mit Begründung Zeitplanung für Maßnahme(n) aufgeschlüsselte Kostenschätzung Finanzierungsplan Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Nachweis der gesicherten Gesamtfinanzierung ggf. Kooperationsvertrag 12

13 Antrag und Bewilligung (Beispiel Projekt einer Kommune) Kommune stellt Antrag leitet Vergabe ein FSG* erstellt ggf. Votum Antrag Votum + MI Prüft: GDI-Relevanz Priorität informiert FSG* und fordert ggf. Votum der FSG fertigt Stellungnahme prüft erstellt Zuwendungsbescheid Zuwendungsbescheid Antrag Antrag + Prüfergebnis + Antrag Stellungnahme LGB Prüft: fachtechnisch Plausibilität der beantragten Mittel ILB *FSG = Fachliche Steuerungsgruppe der GDI-BE/BB 13

14 Zuwendungsvoraussetzungen Die Maßnahme ist förderfähig, wenn sie den Grundsätzen und Zielen der Geodateninfrastruktur- Berlin/Brandenburg (GDI-BE/BB ) entspricht, sie den Vorgaben des Masterplans der Geodateninfrastruktur-Berlin/Brandenburg (bzw. des Sollkonzeptes GIB) entspricht, ihr Ergebnis Teil der Geodateninfrastruktur wird und alle Metadaten zum Ergebnis des Förderprojektes erfasst und über Geowebdienste in der Geodateninfrastruktur zur Verfügung gestellt werden. 14

15 Weitere Kriterien für die Förderfähigkeit (I) mit der Maßnahme wurde noch nicht begonnen, das Ergebnis der Maßnahme existiert bislang noch nicht, Nicht förderfähig sind eigene Personal- und Sachausgaben, die Zuwendungssumme beträgt mehr als * für Projekte der Kommunen und des Landes, bzw. mehr als für Projekte von Unternehmen, (*Ausnahme: Digitalisierung und Aufbereitung der Daten der Bauleitplanung: 500 ), 15

16 Weitere Kriterien für die Förderfähigkeit (II) Projektförderung, das heißt auch, keine Förderung von regelmäßig wiederkehrenden Kosten (z. B. Wartungskosten), keine andere öffentliche Förderung für das gleiche Vorhaben, das Ergebnis des Projektes ist für mindestens fünf Jahre nach Abschluss der Maßnahme in der GDI nutzbar zu machen, 16

17 Auszahlung und Verwendungsnachweis Kommune begleicht die Rechnung des Dienstleisters stellt Auszahlungsantrag erstellt Verwendungsnachweis (VN) innerhalb von 6 Monaten nach Maßnahmenende Auszahlungs antrag + beglichene Rechnung ILB prüft zahlt 90 % der Zuwendungssumme aus prüft VN zahlt restliche 10 % der Zuwendungssumme aus LGB prüft fachtechnisch VN Prüfergebnis + VN VN MI prüft VN schaltet LGB ein fertigt Stellungnahme Stellungnahme VN + 17

18 Weitere Hinweise für die Förderfähigkeit (I) kein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung, Vergaberecht ist einzuhalten, Auszahlung der Fördermittel erfolgt nur auf Nachweis der bezahlten Rechnung (Vorleistung erforderlich!), ein gemeinsamer Förderantrag mehrerer Einrichtungen ist möglich (Kooperation), 18

19 Weitere Hinweise für die Förderfähigkeit (II) Prüfkriterien der LGB werden als Kriterienkatalog im Internet zur Verfügung gestellt, Grundsätze XPlan-konforme Erfassung von Bauleitplänen (XPlanGML 3.0) - Stand 08/2008 (wird demnächst vom Pflichtenheft abgelöst) ebenfalls im Internet abrufbar, das MIR stellt als Download (Link auf EFRE-Seite der GDI- BE/BB) ein Prüftool zur Verfügung, mit dem erzeugte XPlanGML-Daten für Bauleitpläne geprüft werden können. 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Informationen und Dokumente (Förderrichtlinie, Antragsformulare etc.) unter Kontakt: Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg Dezernat 43 Heinrich-Mann-Allee Potsdam Telefon: (0331) FAX: (0331) Internet: