Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gebrauch vom Hotel-Spider
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- Julius Hofmeister
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gebrauch vom Hotel-Spider 1. Angebot und Vertrag 1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Tourisoft und ihren Kunden. Änderungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. 1.2 Keine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden findet Anwendung für die Angebote oder Verträge von Tourisoft. 2. Preise und Zahlung 2.1 Die Struktur der Preisen für die Benutzung von Hotel-Spider wird im Website publiziert. 2.2 Tourisoft behält sich das Recht vor, ihre geltenden Preise zu ändern, indem sie ihre Kunden per E- Mail mindestens drei Monate vor dem Inkrafttreten der Änderung hierüber informiert. 2.3 Ist der Kunden nicht mit den gemäß Punkt 2.2 angekündigten neuen Preisen einverstanden, hat er das Recht, Tourisoft innerhalb einer Frist von maximal sieben Werktagen nach Erhalt des in Punkt 2.2 erwähnten Schreibens schriftlich seine Absicht mitzuteilen, den Vertrag zu dem Termin aufzulösen, an dem die neuen Preise in Kraft treten. 2.4 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Tourisoft per mit ihm kommuniziert, mit Ausnahme der in den Punkten 5.2, 6.1, 6.2 und 6.3 genannten Fälle. 2.5 Falls aus irgendeinem Grund ein Mitarbeiter von Tourisoft nach der Inbetriebnahme die Räumlichkeiten des Kunden aufsuchen muss, werden die ausgeführten Leistungen unter Berücksichtigung der Anzahl der aufgewendeten Stunden sowie der Reise- und Unterbringungskosten in Rechnung gestellt. 3. Vertrauliche Informationen 3.1 Jede Partei gewährleistet, dass alle von der jeweils anderen Partei erhaltenen Informationen vertraulich behandelt werden. Alle erhaltenen Informationen sind als vertraulich zu betrachten, sofern sie nicht ausdrücklich als nicht vertraulich ausgewiesen werden. 4. Einstellungsverbot 4.1 Während der Dauer des zwischen Tourisoft und dem Kunden geschlossenen Vertrages sowie für ein Jahr nach dessen Beendigung ist es den Parteien untersagt, Mitarbeiter der jeweils anderen Partei einzustellen, die an der Erfüllung des Vertrages mitgewirkt haben, sofern nicht eine schriftliche Vereinbarungen hierüber getroffen wird.
2 5. Dauer des Vertrages 5.1 Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, beträgt die Mindestdauer der von Tourisoft abgeschlossenen Verträge ein Jahr. 5.2 Die von Tourisoft abgeschlossenen Verträge verlängern sich stillschweigend nach Ablauf des ersten Zeitraums um einen weiteren Zeitraum gleicher Dauer, sofern nicht eine der Parteien den Vertrag schriftlich kündigt, indem sie die jeweils andere Partei mindestens drei Monate vor Ablauf des betreffenden Zeitraums hiervon in Kenntnis setzt. 6. Kündigung 6.1 Wenn eine der Parteien ihre Pflichten im Rahmen des zwischen Tourisoft und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages nicht erfüllt, hat die jeweils andere Partei das Recht, den Vertrag zu kündigen, wenn die vertragsbrüchige Partei nicht innerhalb von 30 Tagen nach einer per Einschreiben zugestellten Mahnung ihr Versäumnis ausräumt, indem sie das tut, was vertraglich vorgesehen ist. 6.2 Tourisoft hat das Recht, im Falle eines groben Verschuldens oder einer schwerwiegenden Vertragsverletzung durch Kunden den mit dem Kunden geschlossenen Vertrag per Einschreiben fristlos und rechtswirksam zu kündigen, ohne das es einer Mahnung bedarf und unbeschadet ihres Anspruchs auf die Leistung von Schadenersatz durch den Kunden. 6.3 Tourisoft hat das Recht, den mit dem Kunden geschlossenen Vertrag per Einschreiben rechtswirksam zu kündigen, ohne dass es einer Mahnung oder vorherigen Ankündigung bedarf, wenn für den Kunden ein Konkurs-, Vergleichs- oder Liquidationsverfahren eröffnet wird. 6.4 Tourisoft haftet nicht für einen etwaigen Schaden, der durch ihre Kündigung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages entsteht. 6.5 Alle Beträge, die zum Zeitpunkt der Kündigung des Vertrages fällig sind, sind ungeachtet dessen, ob sie bereits in Rechnung gestellt sind oder nicht, unmittelbar nach einer solchen Kündigung zu begleichen. 7. Haftung 7.1 In keinem Fall haftet Tourisoft für die Korrektheit und Vollständigkeit der durch den Kunden oder für dessen Rechnung bereitgestellten und erfassten Daten. Der Kunde ist allein verantwortlich für diese Informationen, die Tourisoft in ihrer Datenbank speichert und die den Touristen auf dem Bildschirm der Reservierungssites, mit den der Kunde sich verbinden möchte, gezeigt werden. 7.2 Die Verantwortung für die Korrektheit der Daten trägt allein der Kunde, auch wenn diese von Tourisoft auf Verlangen und Kosten des Kunden erfasst wurden.
3 7.3 Tourisoft haftet in keinem Fall für die Nichtverfügbarkeit einer Sache, die Gegenstand einer Reservierung über den Hotel-Spider war. Ein etwaiger Schaden, der durch eine solche Nichtverfügbarkeit entsteht, kann nicht Tourisoft zur Last gelegt werden. 7.4 Der Kunde ist allein verantwortlich für die Einrichtung und das Funktionieren der Telekommunikationsverbindung zwischen seinen Geschäftsräumen und dem WWW (Internet). Für den Durchsatz dieser Verbindung sowie für deren Verfügbarkeit ist keinesfalls Tourisoft verantwortlich. Insbesondere haftet Tourisoft nicht für etwaige Unterbrechungen der Telekommunikationsverbindung. 7.5 Die Haftung von Tourisoft gegenüber dem Kunden beschränkt sich auf Fälle von vorsätzlicher Vertragsverletzung und schwerem Verschulden. 7.6 Tourisoft haftet nicht im Falle einer Nichterfüllung oder einer vollständigen oder teilweisen Verzögerung bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen, wenn dies auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Der Kunde kann in einem solchen Fall keinen Anspruch auf Schadenersatz geltend machen. 8. Datenschutz 8.1 Der Kunde verpflichtet sich, die in dem betreffenden Land geltenden Gesetze und Normen im Bereich Datenschutz einzuhalten. Er verpflichtet sich weiterhin, Tourisoft über jegliche Änderungen in diesem Bereich zu informieren, von denen er Kenntnis erlangt. 8.2 Der Kunde garantiert, dass die übermittelten Daten in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Standards verarbeitet wurden und hält Tourisoft gegen jegliche Ansprüche oder Klagen Dritter schadlos, die gegen Tourisoft vorgebracht werden und sich auf eine Verletzung von deren Rechten im Bereich Datenschutz berufen. 8.3 Sofern seitens des Kunden keine ausdrückliche schriftliche Erklärung vorliegt, hat Tourisoft das Recht, den Kunden als solchen auf ihrer Website zu erwähnen. 9. Leistungsfähigkeit 9.1 Tourisoft unternimmt im Rahmen ihrer vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden alle Anstrengungen, um die Verfügbarkeit der durch ihr Produkt bereitgestellten Dienste für den Kunden sicherzustellen.
4 10. Zahlung 10.1 Die Zahlung des monatlichen Betrags für die zur Verfügungsstellung des Hotel-Spiders, für ein Monat bei Vorauszahlung, mit Kredit Karte oder Banküberweisung, gemacht werden, in dem betreffenden Schirm im Hotel-Spider Wenn der monatliche Betrag nicht innerhalb einen Frist von 30 Tagen bezahlt worden ist, erhält der Kunde automatisch eine Mahnung Wenn der monatliche Betrag nicht innerhalb einen Frist von 60 Tagen bezahlt worden ist, wird das Hotel-Spider Konto des Kunden automatisch suspendiert. 11. Inbetriebnahme 11.1 Der Kunde hat das Recht Hotel-Spider kostenlos und ohne Verpflichtung ein Monat lang auszuprobieren. Dazu füllt er den Vertrag, der auf die Website verfügbar ist, aus, unterzeichnet und faxt den an Tourisoft. Der Testmonat fängt an sobald der unterschriebene Vertrag bei Tourisoft eingetroffen ist Nach Eingang des Vertrags bei Tourisoft, wird Tourisoft ein Hotel-Spider Konto für den Kunde einrichten, ihm die Zugangsinformationen per zukommen lassen und ihm eine Einladung für eine telefonische Einweisung zukommen lassen Wenn der Kunde am Ende dieses Monats nicht zufrieden ist, informiert er Tourisoft per dass er Hotel-Spider nicht weiter benutzen möchte. Er hat in diesem Fall keine weitere Verpflichtungen Hotel-Spider gegenüber Wenn der Kunde am Ende dieses Monats zufrieden ist, benutzt er Hotel-Spider weiter und erhält hierfür monatlich eine Rechnung. Bis zum Ende des dritten Monats kann er den Vertrag ohne weitere Kosten kündigen. 12. Nutzung und Wartung 12.1 Die Zahlung des monatlichen Betrags, wie beschrieben in Artikel 10.1, gibt dem Kunden das Recht den Hotel-Spider zu benutzen Das Nutzungsrecht für den Hotel-Spider ist nicht an die Anzahl der vom Kunden verwendeten Computerarbeitsplätze geknüpft. Es ist an den zwischen dem Kunden und Tourisoft abgeschlossenen Vertrag gebunden Das Nutzungsrecht für den Hotel-Spider kann in keinem Fall an Dritte übertragen oder abgetreten werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Nutzungsrecht oder der Hotel-Spider in irgendeiner Weise und ungeachtet zu welchem Zweck zu vermieten, zu verleasen oder in Unterlizenz zu vergeben, zu veräußern, eingeschränkte Rechte hieran zu vergeben oder es in sonstiger Form Dritten zur Verfügung zu stellen.
5 12.4 In ihrem Bemühen, den Hotel-Spider stets noch benutzerfreundlicher und leistungsfähiger zu gestalten, stellt Tourisoft dem Kunden regelmäßig Verbesserungen des Produkts zur Verfügung. Die Kosten für diese Verbesserungen sind in dem Betrag enthalten, den Tourisoft dem Kunden einmal pro Monat in Rechnung stellt. 13. Garantie 13.1 Tourisoft kann keine Garantie dafür geben, dass ihr Produkt fehlerfrei und ohne Unterbrechung arbeitet oder dass Probleme, auf die der Kunde stößt, behoben werden. 14. Teilnichtigkeit 14.1 Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist bzw. sind oder für ungültig erklärt wird bzw. werden, bleiben die anderen Bestimmungen in Kraft. Die für ungültig erklärte oder unwirksame Bestimmung wird im beiderseitigen Einvernehmen von Tourisoft und ihrem Kunden durch eine Bestimmung ersetzt, die unbedingt den gleichen Zweck hat wie die, an deren Stelle sie tritt. 15. Geltendes Recht und Gerichtsstand 15.1 Die Parteien bemühen sich, Streitigkeiten, die sich aus der Interpretation oder der Erfüllung des vorliegenden Vertrages ergeben, gütlich beizulegen Der vorliegende Vertrag sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Schweizerischen Recht Jeder Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag oder den allgemeinen Geschäftsbedingungen wird den Gerichten von Genf vorgetragen, unter dem Vorbehalt einer eventuellen Berufung am Bundesgericht in Lausanne Diese Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Übersetzung des Originals, das in Französisch ist. Im Fall es Unterschiede zwischen die übersetze und die original Version gibt, gilt die letzte.
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