Richtig investieren. Berlin, 30. März Öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials in Deutschland

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1 Richtig investieren Berlin, 30. März 2009 Öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials in Deutschland 1

2 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 2

3 Hintergrund und Zielsetzung Hintergrund: Anforderungen an Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete: Kurzfristig: konjunkturelle Unterstützung bei Bewältigung der Folgen der Wirtschaftskrise Langfristig: Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials Zielsetzung: Identifikation von Aktionsfeldern für öffentliche Investitionen: die für das langfristige Wachstumspotential einer Volkswirtschaft von zentraler Bedeutung sind in denen Deutschland im europäischen Vergleich den höchsten Nachholbedarf hat 3

4 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 4

5 Sieben Aktionsfelder für öffentliche Investitionen i. Informationsgesellschaft ii. iii. iv. Innovation, Forschung und Entwicklung Basis-Infrastruktur (Strassen, Schienen, Strom- und Gasnetze) IKT-Infrastruktur (Telekommunikationsnetz, Internet-Infrastruktur) v. Bildung vi. vii. Gesundheit Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) 5

6 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 6

7 Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Vergleich der Ist-Situation in Deutschland mit der in den übrigen Staaten der EU-15 Zusammenfassung der Ergebnisse zu einem Gesamtindex Bedarf für öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials in Deutschland 7

8 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 8

9 Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland 5 5,0 4,3 4,1 4, ,8 3,6 3,4 3,2 3,2 2,9 2,7 2,6 2,4 2 1,9 1,6 1 1,0 0 Schweden Dänemark Frankreich Niederlande Finnland Deutschland Österreich Großbritannien Belgien EU-15 Irland Luxemburg Spanien Italien Portugal Griechenland Quellen: WEF (2008), OECD (2008), WHO (2000), IEA (2008), DIW econ. Deutschland liegt über dem EU-Durchschnitt auf Rang 6, gehört allerdings nicht zu den Staaten mit der höchsten Wettbewerbsfähigkeit (Gesamtindex = 3,6) Klarer Handlungsbedarf! 9

10 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 10

11 Bewertung einzelner Investitionsfelder: Überblick Informationsgesellschaft 5 Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) Gesundheit Innovation, Forschung und Entwicklung IKT-Infrastruktur Bildung Basis-Infrastruktur Deutschland Schweden EU-15 Quellen: WEF (2008), OECD (2008), WHO (2000), IEA (2008), DIW econ. Höchster Investitionsbedarf bei Förderung des Bildungs- und Gesundheitssystems sowie Verbesserung der Nachhaltigkeit des Energieverbrauchs Verstärkter Investitionsbedarf bei Förderung von IKT-Infrastruktur, Informationsgesellschaft, und Innovation, Forschung und Entwicklung Kein dringender Bedarf bei Basis-Infrastruktur (Straßen, Schienen, Strom- und Gasnetze) 11

12 Bewertung einzelner Investitionsfelder: Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) 5,0 5,0 4,1 4,0 3,5 3,0 3,2 3,1 3,0 2,9 2,8 2,6 2,5 2,5 2,0 2,1 1,9 1,7 1,6 1,0 1,0 0,0 Schweden Irland Frankreich Italien Österreich Dänemark Großbritannien Griechenland Portugal Spanien EU-15 Deutschland Niederlande Luxemburg Belgien Finnland Quellen: IEA (2008), DIW econ. Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich nur auf Rang 11 12

13 Bewertung einzelner Investitionsfelder: Bildung 5 4 5,0 4,6 4,4 4,2 4,0 3 3,3 3,2 3,0 2,9 2,7 2,7 2, ,3 1,1 1,0 1,0 0 Finnland Dänemark Belgien Niederlande Frankreich Schweden Österreich Irland Spanien EU-15 Großbritannien Deutschland Portugal Griechenland Italien Luxemburg Quellen: WEF (2008), DIW econ. Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 11 13

14 Bewertung einzelner Investitionsfelder: Gesundheit 5 5,0 4,7 4,5 4 3,8 3 3,3 3,0 3,0 2,8 2,7 2,6 2 2,1 2,0 2,0 1,9 1,4 1 1,0 0 Frankreich Schweden Italien Spanien Niederlande Österreich EU-15 Deutschland Luxemburg Irland Griechenland Finnland Dänemark Belgien Portugal Großbritannien Quellen: WEF (2008), OECD (2008), WHO (2000), DIW econ. Deutschland im Vergleich mit EU-15 Staaten unterdurchschnittlich, nur auf Rang 7 14

15 Bewertung einzelner Investitionsfelder: Basis-Infrastruktur 5 5,0 4,6 4,4 4 4,0 3,7 3,7 3,6 3,6 3,3 3,3 3 2,6 2,6 2,5 2 1,8 1,6 1 1,0 0 Deutschland Frankreich Dänemark Schweden Belgien Finnland Quellen: WEF (2008), DIW econ. Österreich Niederlande Großbritannien Luxemburg EU-15 Spanien Portugal Griechenland Irland Italien Deutschland an der Spitze der EU-15 15

16 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 16

17 Empfehlung zur Verteilung öffentlicher Investitionen Hohes Wachstumspotential erfordert eine ausgeglichene, gute Bewertung in allen Aktionsfeldern Öffentliche Investitionen können gezielt eingesetzt werden, um Schwachstellen der deutschen Volkswirtschaft auszubessern Indikativer Schlüssel zur Mittelverteilung auf die einzelnen Aktionsfelder: Aktionsfeld Rang Deutschlands innerhalb EU-15 Anteil an Investitionsmitteln i. Nachhaltigkeit (Energie und Klimawandel) 11 25% ii. Bildung 11 25% iii. Gesundheit 7 20% iv. IKT-Infrastruktur 6 15% v. Informationsgesellschaft 7 10% vi. Innovation, Forschung und Entwicklung 3 5% vii. Basis Infrastruktur 1 0% 17

18 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 18

19 Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Investitionsbereich vorgesehene (in Mrd. EUR) Mittel (in %) Bildungsinfrastruktur (vor allem Gebäude) 6,5 33% Kommunale Infrastruktur (Gebäude, Strassen) 3,5 18% Beitrag der Länder (ebenfalls kommunale Infrastruktur) 3,3 17% Gebäudesanierung 2,0 10% Verkehrswege 2,0 10% Umweltprämie 1,5 8% Forschung in mittleständischen Unternehmen 0,9 5% Gesamt 19,7 100% Quelle: 19

20 Agenda Hintergrund und Zielsetzung Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Bewertung der Aktionsfelder für öffentliche Investitionen Ergebnis: Bedarf für öffentliche Investitionen in Deutschland Bewertung einzelner Investitionsfelder Empfehlung zur Mittelverteilung Geplante Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete Bewertung 20

21 Bewertung der geplanten Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete (1) Es fehlen konkrete Vorgaben für Investitionen in kommunale Infrastruktur (6,8 Mrd. Euro) Gefahr nicht sachgerechter Mittelverwendung! Geplante Investitionen beschränken sich überwiegend auf energetische Gebäudesanierung (8,5 15,3 Mrd. Euro, einschließlich Investitionen in Bildungsinfrastruktur und kommunale Infrastruktur) zu viel! 21

22 Bewertung der geplanten Investitionen im Rahmen der Konjunkturpakete (2) Es fehlen Investitionen in: qualitative Verbesserung von Bildungseinrichtungen und Lehre (z.b. multimediale Ausstattung) Maßnahmen zur Steigerung der Gesundheit (z.b. Ausbau und Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung in Schulen) weitergehende Maßnahmen im Bereich der IKT-Infrastruktur (z.b. Ausbau der Glasfasernetze bis zum Endnutzer) spezifische Maßnahmen zur Förderung der Informationsgesellschaft (z.b. Ausbau der Erwachsenenbildung, Bereitstellung von Computern und Internetzugängen an Schulen)! Weiterer Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (2,0 8,8 Mrd. Euro, einschließlich Investitionen in kommunale Infrastruktur) ist unnötig Deutschland verfügt bereits über eine hoch entwickelte Basis-Infrastruktur! 22

23 Kontakt Dr. Ferdinand Pavel Manager DIW econ GmbH Mohrenstraße Berlin Germany Tel Fax Head office: Berlin, Germany Reg.-No.: HRB B Local court: Charlottenburg 23