Geschäfts- und Koordinierungsstelle Regionalkonferenz Oldenburg Der kurze Draht zum Bürger

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1 Geschäfts- und Koordinierungsstelle Regionalkonferenz Oldenburg Der kurze Draht zum Bürger Dr. Georg Thiel, SV AL O Bundesministerium des Innern

2 Transformation der Verwaltung warum? 2 Schwierige Situation der öffentlichen Haushalte Steigende Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und der Wissenschaft an unsere Leistungen Demografische Entwicklung (in der Gesellschaft und innerhalb der Verwaltung), Personalabbau Technologischer Wandel, insbesondere IKT Europäisierung (EUROPA 2020; EU-Gesetzgebung; etc.) und Globalisierung (Technologien; Krisen; etc) Veränderungspflicht! Einzelmaßnahmen in der Verwaltung reichen nicht mehr aus.

3 Transformation wohin? 3 Vision Verwaltung 2020: Effiziente Verwaltung Wirkungsorientierte Verwaltung Werteorientierte Verwaltung Vernetzte Verwaltung Transparente Verwaltung Integrierende Verwaltung Wandlungsfähige Verwaltung

4 Transformation was, wie und wer 4 Verfahrensabläufe (alle Richtungen, alle Bereiche) elektronisch, übergreifend, transparent, horizontal Anforderungen an die Beschäftigten Fähigkeiten schulen (temporäre Teams, Projektmanagement, Kommunikation, Koordination), Fertigkeiten erwerben und erhalten (E- Kompetenzen, Sprachen, intern. Handeln) Strukturen Auflösung von Doppelstrukturen und Überschneidungen (hausintern bis hin zum ebenenübergreifenden Niveau), klare Aufgaben und Verantwortlichkeiten Rechtliche Grundlagen, soweit erforderlich abbauen Führungskräfte mit Vorbildfunktion als Erfolgsfaktor

5 Bedeutung von E-Government im Transformationsprozess 5 schafft eine ortsunabhängige Erreichbarkeit verkürzte Durchlaufzeiten E-Government führt durch Harmonisierung und Standardisierung zu einheitlicher Rechtsanwendung fördert ebenenübergreifende Zusammenarbeit macht Verfahrensabläufe transparenter

6 Nutzung von Shared Services in der Verwaltung 6 Trennung von unterstützenden und entscheidungsrelevanten Prozessen Vorteile von Shared Services: Effizientere Dienstleistungserbringung Größenvorteile durch stärkere interkommunale Zusammenarbeit nutzen Reduzierung von Fehlerquellen; schnelle, professionelle DL Nutzung innovativer Kommunikations- und IT-Infrastrukturen Durch einheitliche Standards und Verfahren liegen für Entscheider verlässliche Controllingdaten vor (schnelle Reaktion auf Bürgerbedürfnisse bzw. politische Veränderungen möglich) Für entscheidungsrelevante Prozesse stehen dann ausreichende Kapazitäten zur Verfügung!

7 115 ist dieser ebenenübergreifende Shared Service bündelt Standardprozesse (Trennung Front-/Backoffice) 115 fördert die interkommunale Zusammenarbeit 115 bietet Multicenter zur Auslagerung von unterstützenden Prozessen 115 nutzt Multikanalfähigkeit (Telefon, Internet, Smartphone) 115 schafft Synergien durch Mehrfachnutzung (115-WM, Leika, BUS) 115 integriert Fachverfahren in die Telefonie 115 verpflichtet zur Einhaltung von Qualitätskriterien 115 ist ein Controllinginstrument 115 ist DAS Ohr am Bürger

8 Umsatzsteuerpflicht und Der BFH hat in seinem Urteil vom entschieden, dass eine Gemeinde als Unternehmer tätig ist, wenn sie ihre Leistung entweder auf zivilrechtlicher Grundlage oder im Wettbewerb zu Privaten auf öffentlichrechtlicher Grundlage erbringt und auch eine sog. Beistandsleistung, die zwischen jpör gegen Entgeld erbracht wird, steuerbar und bei fehlen besonderer Befreiungstatbestände steuerpflichtig ist. Für die 115 bedeutet dieses Urteil, dass wir aus der 115 mehr machen müssen, als eine bloße telefonischen Auskunftei.

9 115-Teilnehmer Stand: Teilnehmende Kommunen Bayern in Sachsen-Anhalt: Kempten (Allgäu) Börde (Kreis) Oberallgäu Magdeburg Berlin in Schleswig-Holstein: Bremen Kiel Hamburg Pinneberg in Baden-Württemberg: in Nordrhein-Westfalen: Bodenseekreis Aachen Freiburg im Breisgau Arnsberg Karlsruhe Bielefeld Karlsruhe (Kreis) Bonn in Hessen: Dinslaken Frankfurt am Main Dortmund Gelnhausen Düsseldorf Kassel Duisburg Linsengericht Hürth Neu-Isenburg Köln Niederdorfelden Leverkusen Offenbach Landschaftsverband Offenbach (Kreis) Rheinland Main-Taunus-Kreis Mülheim/Ruhr inkl. aller kreis- Münster angehörigen Kommunen Neuss in Niedersachsen: Landkreis Helmstedt Oldenburg Wolfsburg Ganderkesee Seevetal in Rheinland-Pfalz: Koblenz Ludwigshafen am Rhein Mainz Trier, Trier-Saarburg Trier Land im Saarland: Saarbrücken Rees Remscheid Solingen Wuppertal Kreis Lippe; Bad Salzuflen Kreis Viersen Kreis Wesel (Moers) Rhein-Erft-Kreis (Hürth, Frechen) Rheinisch-Bergischer Kreis (Bergisch Gladbach) in Sachsen: Dresden Chemnitz Leipzig Abdeckung 115-Service: rund 19 Millionen Einwohner Teilnehmende Länder Baden-Württemberg Berlin Bremen Hamburg Hessen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Bundesverwaltung Bundeskanzleramt, Bundespresseamt, Auswärtiges Amt, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesministerium des Innern, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Bundesministerium der Finanzen, Bundesministerium für Gesundheit, Bundesministerium für Justiz, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und zahlreiche nachgeordnete Behörden und Institutionen weitere 9

10 10 Was kostet der 115-Anruf? Anrufe aus dem Festnetz sind ab sofort zum Ortstarif erreichbar. Zwei große Mobilfunkunternehmen haben die Preise gesenkt und stellt derzeit auf Flatratefähigkeit um. Weitere Anbieter werden hoffentlich folgen.

11 11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Informationen zu 115 finden Sie im Internet unter