Gemeinderatsdrucksache Nr. 99 / 2012

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1 Gemeinderatsdrucksache Nr. 99 / 2012 vom Az.: Vorlage für die Sitzung des : Gemeinderates am öffentlich - Vorberatung: Techn.Ausschuss am nichtöffentlich - Zuständigkeit nach: 2 der Hauptsatzung Vorstellung der Breitbandkonzeption für die Stadt Geislingen mit den Stadtteilen Anlage: 1 Breitbandkonzeption der GEO DATA pro Fraktion Antrag zur Beschlussfassung: Der Gemeinderat nimmt von der Breitbandkonzeption der Fa. GEO DATA Kenntnis.

2 2 I Ausgangslage - Rückblick Problemstellung In unserer modernen Industrie- und Wissensgesellschaft werden immer mehr Informationen und Daten in den funk- und kabelgebundenen Netzen übertragen. Die gesendeten Datenmengen nehmen dabei beständig zu. Für aktuell unterversorgte Bereiche des Stadtgebietes, wie z.b. in Aufhausen, sollten demnach kurzfristige Lösungen gefunden werden, um der Bevölkerung schnelles Internet zur Verfügung stellen zu können. Da heute schon zahlreiche Arbeitsplätze von Internetzugängen abhängig sind, ist unstrittig, dass ein leistungsstarkes Datenkommunikationsnetz in Kommunen und Städten immer mehr an Bedeutung gewinnt. Neben der gewerblichen Nutzung werden schnelle Datenübertragungsraten auch zunehmend aus dem privaten Lebensbereich angefordert. Mehr als 50 bis maximal 100 Mbit/s kann jedoch das herkömmliche Kupferkabel nach dem heutigen Stand der Technik nicht übertragen. Die rasche Versendung großer Datenmengen wird daher mittel- und langfristig auf Glasfaserverbindung basieren. Es stellt sich jedoch die Frage, wer für Investitionen in die Infrastruktur aufkommen muss. Da private Unternehmen entsprechende Gewinne erwirtschaften, ist diese Investitionssumme nach Auffassung der Verwaltung von den Betreiberfirmen zu erbringen. Es ist bereits ein Zugeständnis der Stadt, dass für das Einlegen der Leitung und die Nutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze keine Gebühren anfallen. Eine Konzessionsabgabe, wie bei anderen Versorgungsunternehmen (Gas, Wasser, Strom) üblich, ist durch das Telekommunikationsgesetz ausgeschlossen. Es ist ebenso möglich, dass dieser kostenmäßige Aufwand von den tatsächlichen Nutzern getragen wird, die ja letztendlich auch den Vorteil haben. II Zielvorgabe Was wollen wir erreichen? Ziel ist es, sowohl in der Kernstadt als auch in den Ortsteilen eine hochwertige Versorgung der Privathaushalte und der Gewerbebetriebe mit schnellem Internet zu erreichen. III Programme Produkte Was müssen wir dafür tun? Die Stadt Geislingen hat das IB GEO DATA aus Aalen-Westhausen beauftragt, eine Breitbandkonzeption für die Stadt Geislingen mit Ortsteilen zu erstellen. Aus dieser Breitbandkonzeption soll der derzeitige Stand der Versorgung in der Kernstadt und in den Ortsteilen dargestellt und Defizite in der Versorgung aufgezeigt werden. Es werden der Stand der Technik und die verschiedenen derzeitig eingesetzten Verfahren wie Kupferkabel, Glasfaserkabel und Richtfunk mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen dargestellt. 2

3 3 Aus der Breitbandkonzeption soll hervorgehen, wie die Erschließung bisher unterversorgter Stadtbezirke erfolgen kann. Derzeitiger Stand der Breitbandversorgung Das IB GEO DATA hat in seiner Konzeption zunächst den Stand der aktuellen Breitbandversorgung mit Festnetz und Funk / LTE, die vorhandene Infrastruktur (Kabelverzweigerstandorte, Hauptverteiler, DSLAMS, Glasfasertrassen, Leerrohre, Funkinfrastruktur) aufgenommen und auf dieser Grundlage Vorschläge für die unterversorgten Teilorte erarbeitet und mit einer entsprechenden Kostenschätzung hinterlegt. Kernstadt Die Kernstadt selbst liegt im Einzugsbereich der Hauptverteiler der deutschen Telekom AG. Diese sind mit Glasfaser erschlossen. Im Nahbereich werden dadurch Bandbreiten bis 50 Mbit/s möglich. Mit zunehmender Entfernung zu den Hauptverteilern nimmt die übertragbare Bandbreite sukzessive ab, was zu einer Unterversorgung von Ortschaften im selben Ortsnetzbereich aber mit großem Abstand zum Hauptverteiler führt. In der Kernstadt sind keine Versorgungsdefizite bekannt. Ortsteile In Stötten, Waldhausen, Wittingen, Türkheim und Aufhausen sind über das Festnetz der Telekom derzeit nur Bandbreiten zwischen maximal 1 Mbit/s bis 2 Mbit/s möglich. Vor allem in Aufhausen besteht Handlungsbedarf, da hier keine flächendeckende Versorgung über Alternativanbieter (Funk / LTE oder Kabel BW / Koax) vorhanden ist. Die Konzeption schlägt für die jeweiligen Ortschaften kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen vor. Speziell für Aufhausen wurden insgesamt 5 Varianten erarbeitet, die teilweise funkgestützte, teilweise hybride und teilweise leitungsgebundene Erschließungen vorsehen. Fördermöglichkeiten Das Land Baden-Württemberg hat in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 22. Mai 2012 die Zuwendungen für die Breitbandförderung geregelt. Das Land Baden-Württemberg stellt zur Versorgung des ländlichen Raums mit leistungsfähigen Breitbandnetzen Fördergelder zur Verfügung. Voraussetzung für einen Förderantrag sind neben einer Erfassung des Bestandes im unterversorgten Bereich eine Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs. Demnach sollen die Zuwendungsempfänger in die Lage versetzt werden, Mängel in der Breitbandversorgung, die durch den freien Markt nicht beseitigt werden, auf der Grundlage eigener Entwicklungsüberlegungen zu beheben. In unterversorgten Gebieten soll die Schaffung einer zuverlässigen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur erfolgen, um die Nutzung der modernen Informationstechnologie zu erschwinglichen Preisen zu ermöglichen, um damit strukturelle Mängel zu beseitigen. In der Regel wird die geforderte Lösung den Einsatz von Glasfaserkabeln ermöglichen, allerdings können auch andere technische Lösungen akzeptiert werden, wenn sie im Vergleich zur im betreffenden Gebiet gegebenen Situation eine deutlich höherwertige Versorgung ermöglichen. 3

4 4 Lösungsmöglichkeiten für Aufhausen mit ca.-kosten Am Beispiel von Aufhausen werden die verschiedenen Möglichkeiten der Versorgung mit den Kosten sowie den Fördermöglichkeiten dargestellt. Variante A: Richtfunkanbindung innerörtlich und Verteilung in die Fläche über Funk WLAN / LTE-Ausbau konstante Bandbreite bis ca. 6 Mbit/s Limitierung durch Anzahl der gleichzeitigen Nutzer. Variante B: Hybridlösung, Richtfunkanbindung innerörtlich und VDSL-Ausbau Bandbreite bis 50 Mbit/s Baukosten: ca ,-- Förderung: maximal ca ,-- zusätzlich zu finanzierender Aufwand: ca ,-- Variante C: Hybridlösung, Richtfunkanbindung bis an den Ortsrand und anschließender VDSL- Ausbau glasfaserbasierter Outdoor-DSLAMS-Ausbau 50 Mbit/s Baukosten: ca ,-- maximale Förderung ca ,-- zusätzlich zu finanzierender Aufwand: ca ,-- Variante D: Anbindung an einen Hauptverteiler der deutschen Telekom AG in Deggingen und anschließendem VDSL-Ausbau Bandbreite bis 50 Mbit/s Variante E: Anbindung an die Lichtwellenleiter Überlandtrasse der Deutschen Telekom AG bei Türkheim und anschließendem VDSL-Ausbau Bandbreite bis 50 Mbit/s Kosten wie Variante B Wie am Beispiel von Aufhausen dargestellt ist, könnten je nach gewählter Variante erhebliche Kosten auf die Stadt Geislingen zukommen. Ähnliches gilt auch für die übrigen Teilorte, wobei hier allerdings eine Grundversorgung bereits sichergestellt ist. Eine zukunftssichere Abdeckung mit Bandbreiten bis zu 50 Mbit ist derzeit nicht möglich. Die Kostenangaben der GEO DATA basieren auf vergleichbaren Projekten. Die tatsächlichen Kosten können erheblich davon abweichen. Kosten für die aktive Technik sind in der Regel Sache des jeweiligen Betreibers und in der Aufstellung nicht enthalten. Es ist durchaus möglich, dass zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke seitens des Betreibers weitere Kosten entstehen können. Kurzfristige Versorgung mit Breitbandinternet, Einzellösungen, alternative Technologien In Abschnitt VI der Breitbandkonzeption werden von GEO DATA kurzfristige Möglichkeiten zur Versorgung von bisher unterversorgten Ortsteilen aufgezeigt: 4

5 5 - Breitbandinternet über Satellit - sky-dsl / uni-direktional 36 Mbit/s / bi-direktional 3,5 Mbit/s - Too way / 10 Mbit/s im down 4 Mbit im upstream - Star DSL / 256 Kbit/s bis 4096 Kbit/s im down 64 bis 360 Kbit/s im upstream - T-DSL via Satellit / download 2048 Kbit/s upload 256 Kbit/s - Breitbandinternet über W-LAN - Breitbandinternet über WIMAX - Breitbandinternet über UMTS / 384 Kbit/s im down 64 Kbit/s im upload - LTE / Datenraten 3 bis 50 Mbit/s Karl Vogelmann Ulrich Weingart 5