Das Arbeitszeugnis. ^eugnisrecht, Zeugnissprache, Bausteine, Muster. 15., neubearbeitete und erweiterte Auflage 1998

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1 Das Arbeitszeugnis ^eugnisrecht, Zeugnissprache, Bausteine, Muster von Professor Hein Schießmann Leitender Regierungsdirektor, Karlsruhe 15., neubearbeitete und erweiterte Auflage 1998 'III Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 12 Abkürzungsverzeichnis 13 Teil 1: Das Zeugnisrecht 15 Vorbemerkung 15 a) Zeugnisarten 15 b) Arbeitsbescheinigung 15 I. Bedeutung des Zeugnisses und seine Grundsätze Bedeutung für den Arbeitnehmer Bedeutung für den neuen Arbeitgeber Wahrheit vor Wohlwollen Bedeutung für den Zeugnis-Aussteller 19 II. Anspruchsberechtigte Personen 20 Vorbemerkung Allgemeine gesetzliche Grundlage Gewerbliche Arbeiter Technische (gewerbliche) Angestellte Kaufmännische Angestellte Berufsausbildungsverhältnisse 22 a) Auszubildende 22 b) Volontäre und Praktikanten Leitende Angestellte Organmitglieder 23 GmbH-Geschäftsführer Arbeitnehmerähnliche Personen Sonstige Personen Personen im öffentlichen Dienst 26 a) Beamte (Dienstzeugnis) 26 b) Angestellte 27 c) Arbeiter 27 d) Kirchliche Mitarbeiter 28 e) Soldaten und Zivildienstleistende Beschäftigte in den neuen Bundesländern 28 III. Arten der Beschäftigungsverhältnisse Dauerndes Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis Probe- und befristetes Arbeitsverhältnis Besondere Beschäftigungsverhältnisse 31

3 4. Weiterbeschäftigungsverhältnis Beim nichtigen Arbeitsvertiag 33 IV. Beantragung und Erteilung des Zeugnisses Beantragung des Zeugnisses Holschuld, Versendung, Zurückbehaltungsrecht Ersatzausstellung Kosten der Zeugnisausstellung Mitbestimmung 38 V. Zeitpunkt der Erteilung Bei Kündigung (vorläufiges und endgültiges Zeugnis) Beim Aufhebungsvertrag Beim Zeitvertrag Beim Vertragsbruch Das Zwischenzeugnis 43 a) Zur Vorlage bei Dritten 44 b) Bei Versetzung 44 c) Bei Änderung des Gefüges 45 d) Sonstige Fälle 45 e) Angestellte und Arbeiter im öffentlichen Dienst f) Verhältnis vom Zwischenzeugnis zum Endzeugnis.. 47 VI. Erlöschen des Zeugnisanspruchs Erfüllung, Wechsel der Zeugnisart Ausschlußfristen Verjährung, Verwirkung, Unmöglichkeit 51 a) Beim einfachen Zeugnis 51 b) Beim qualifizierten Zeugnis Verzicht 53 VII. Inhalt des Zeugnisses 54 Vorbemerkung Das einfache Zeugnis 56 a) Art des Arbeitsverhältnisses 56 Einzelfälle 58 Funktionen als Arbeitnehmervertreter 61 b) Dauer des Arbeitsverhältnisses 63 Unterbrechungen 63 Beendigungsdatum 64 Beendigungsgrund Das qualifizierte Zeugnis 66 a) Die Ergänzung des Zeugnisses 66 Umfang der Beurteilung 67 Zeitraum der Beurteilung 68

4 Zuverlässigkeit der Beurteilung 69 b) Die Leistungen 69 Einzelfälle 71 c) Die Führung 72 d) Speziell: Zeugnis in der Berufsausbildung 75 e) Speziell: Zeugnis für leitende Angestellte 77 f) Straftaten und Tatverdacht 80 g) Krankheit 81 h) Wahrheit und Wohlwollen Dienstliche Beurteilung 85 Im öffentlichen Dienst 85 In der Privatwirtschaft 86 Unterschiede zum Zeugnis 86 VIII. Form des Zeugnisses Äußere Form Weitere Formalien des Zeugnisses 88 a) Überschrift 88 b) Personalien 89 c) Datum der Ausstellung 90 d) Unterschrift 91 IX. Änderung des Zeugnisses Widerruf durch den Arbeitgeber Arbeitnehmer verlangt Änderungen 96 Ausschlußfrist 97 Verwirkung 97 X. Durchsetzung des Zeugnisanspruchs Klageweg Klagegegner 100 Bei Insolvenzen bzw. Geschäftsauflösung 100 Beim Tod des Arbeitgebers 101 Sonderfälle Klageantrag, Beweislast, Streitwert Zwangsvollstreckung 104 XI. Haftung des Ausstellers Gegenüber dem Arbeitnehmer Gegenüber einem Dritten 107 a) Haftung aus Vertrag 107 b) Haftung aus 826 BGB Für Beauftragte 111 9

5 Teil 2: Gestaltung des Zeugnisses und die Zeugnissprache 112 I. Aufbau und Gliederung eines Zeugnisses 112 II. Zeugnissprache 114 Vorbemerkung Standardsätze bei der Leisiungs-Gesamtbeurteilung Standardsätze bei der Führungs-Gesamtbeurteilung Einzelkriterien (Bausteine i Beredtes Schweigen" 128 a) Auslassungen im Zeugnistext 129 b) Speziell: berufsspezifische Merkmale Zwischen den Zeilen" 132 Einzelfälle 133 Besondere Problemfälle 135 III. Neue Zeugnisform' Beurteilungsbogen Klartext 142 Teil 3: Auskünfte über Arbeitnehmer 143 Vorbemerkung 143 I. Auskunfts-Ersuchen 144 II. Auskunfts-Erteilung 146 III. Inhalt und Haftung 148 Teil 4: Das Zeugnisrecht im Ausland 150 I. Das Zeugnisrecht in Österreich Rechtsgrundlagen Zeugnisanspruch und Zeugnisarten Erschwerungsverbot 151 II. Das Zeugnisrecht in der Schweiz 152 Teil 5: Anhang: Zeugnis-Muster 153 I. Zeugnisse bei kurzfristiger Tätigkeit Einfaches Zeugnis Qualifiziertes Zeugnis Zeugnis bei Ausscheiden nach Probezeit Qualifiziertes Zeugnis für Werkstudenten Zeugnis für Praktikanten

6 II. Zeugnisse in der Berufsbildung, Ausbildungszeugnis für eine Bürogehilfin Zeugnis für eine Ausbilderin 157 III. Zwischenzeugnis 158 Qualifiziertes Zwischenzeugnis im Rahmen betrieblicher Umschulung 158 IV. Vorläufiges Zeugnis 159 V. Zeugnisse bei längerer Betriebszugehörigkeit Zeugnis für einen leitenden Angestellten Qualifiziertes Zeugnis für einen Arbeiter Einfaches Zeugnis für einen technischen Angestellten Qualifiziertes Zeugnis für eine Direktionsassistentin VI. Zeugnisse mit Vorbehalten Vorbehalt hinsichtlich der Leistungen 163 Beispiel Beispiel Vorbehalt hinsichtlich des Verhaltens 164 Beispiel Beispiel VII. Neue Form für Zeugnisse Muster von S. 157 in Neuer Form" Gutes Zeugnis für Industriekaufmann Vorbehalt hinsichtlich Sozial Verhaltens 168 Sachregister