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Joachim Keller
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1 Abkürzungsverzeichnis... XV Erster Teil Einleitung... 1 A. Thema und Ziel der Untersuchung... 1 I. Einführung in die Thematik... 1 II. Zur Notwendigkeit und zum Nutzen der Rechtsvergleichung... 1 III. Gründe für die Auswahl des untersuchten Themas Vorzüge des Systemdenkens Die Notwendigkeit eines chinesisch-deutschen Dialogs Das Sachproblem hinter dem Straftatbegriff... 4 B. Methodische Bemerkungen zu dieser Untersuchung... 5 I. Die allgemeine Methodik der Strafrechtsvergleichung... 5 II. Das konkrete Vergleichsvorhaben dieser Untersuchung Methodik der Landesberichte Methodik des Rechtsvergleichs... 8 Zweiter Teil Die Straftatbegriffe in China und Deutschland Landesberichte... A. Der Straftatbegriff in China I. Grundlagen des Straftatbegriffs im chinesischen Strafrecht Schwerwiegende Sozialschädlichkeit a) Gesetzliche Grundlagen b) Sozialschädlichkeit c) Die relevanten Merkmale der schwerwiegenden Sozialschädlichkeit aa) Tatobjekt bb) Ausführungsmethode IX

2 cc) Tatort und Tatzeitpunkt dd) Eintritt spezifischer Fehlverhaltensfolgen und deren Intensität ee) Schuldfähigkeit und besondere persönliche Merkmale ff) Subjektive Tatmerkmale gg) Das Fehlverhalten bei einer Rückfalltat hh) Das Nachtatverhalten Strafrechtswidrigkeit a) Grundsätzliches b) Gesetzlichkeitsgrundsatz c) Das Verhältnis zwischen der schwerwiegenden Sozialschädlichkeit und der Strafrechtswidrigkeit d) Qualitatives und quantitatives Verständnis der Strafrechtswidrigkeit Strafwürdigkeit II. Der Straftatbegriff im Einzelnen Die systematische Inhaltsgestaltung des Vier-Elemente--Deliktsaufbaus Die dogmatische Darstellung der vier Elemente a) Subjekt der Straftat b) Subjektive Seite der Straftat aa) Vorsatz und Fahrlässigkeit bb) Bestimmte Absichten und Motive cc) Irrtum c) Objekt der Straftat d) Objektive Seite der Straftat aa) Sozialschädliches Fehlverhalten ( 危害行为 ) bb) Taterfolg, Kausalität und Erfolgszurechnung cc) Vorbereitung und Versuch e) Organische Einheit der vier Elemente B. Der Straftatbegriff in Deutschland I. Grundlagen des Straftatbegriffs im deutschen Strafrecht II. Der dreistufige Deliktsaufbau im deutschen Strafrecht Verfassungsrechtliche Vorgaben a) Gesetzlichkeitsgrundsatz: Keine Strafe ohne Gesetz (nulla poena sine lege) b) Schuldprinzip: Keine Strafe ohne Schuld (nulla poena sine culpa) c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Die systematische Inhaltsgestaltung des dreistufigen Deliktsaufbaus X

3 Dritter Teil Der Straftatbegriff im Rechtsvergleich A. B. C. Grundsätzlich bedeutsame Unterschiede zwischen den untersuchten Straftatkonzeptionen... Grundlegende Gemeinsamkeiten der untersuchten Straftatkonzeptionen I. Die Gemeinsamkeiten auf der Makroebene Der wissenschaftlich-theoretische Charakter des Straftatbegriffs Gesetzliche Bestimmung der Strafbarkeit: Keine Strafe ohne Gesetz Definition der Straftat in formeller und materieller Hinsicht a) Chinesisches Recht b) Deutsches Recht II. Die Gemeinsamkeiten auf der Mikroebene Sozialschaden und schuldhaftes Unrecht als Synonyme a) Sozialschaden im chinesischen Recht b) Schuldhaftes Unrecht im deutschen Recht Das tatbestandsmäßige Fehlverhalten als primäres straftatfundierendes Merkmal Das hinreichend gewichtige Fehlverhalten und der Erfolgssachverhalt als Kriterien der Straftat a) Chinesisches Recht b) Deutsches Recht Kritische Würdigung des chinesischen und des deutschen Straftatbegriffs I. Die verfehlte Trennung des Tatbestands in ein subjektives und ein objektives Element II. Individualisiertes Verständnis des fahrlässigen und des vorsätzlichen Verhaltens Maßgeblichkeit der Perspektive der handelnden oder unterlassenden Person Individualisierendes Verständnis des vorsätzlichen und des fahrlässigen Verhaltens III. Schuldausschließungs- und Entschuldigungsgründe IV. Das Verständnis des Versuchs V. Das Verständnis der Erfolgszurechnung D. Zwischenergebnis XI

4 Vierter Teil Übergeordneter materieller Straftatbegriff A. Hinreichend gewichtiger tatbestandsspezifischer Verhaltensnormverstoß I. Der Verhaltensnormverstoß als Grundkriterium jeder Straftat Das Verhältnis zwischen der Sanktionsnorm und der Verhaltensnorm a) Das Schutzgut der Verhaltensnorm b) Das Schutzgut der Sanktionsnorm Das verfehlte Verständnis des Strafgesetzes als Orientierungsmuster für normgemäßes Verhalten Die Verhaltensnorm als unmittelbare Schutznorm der Rechtsgüter a) Die abstrakt-generalisierende Verhaltensnorm b) Die individualisierte Verhaltensnorm aa) Die individualisierte Verhaltensnorm als unmittelbare Schutznorm der Rechtsgüter bb) Nicht alle Verhaltensnormverstöße sind strafbar Eine legitimierbare Verhaltensnorm beschränkt die Freiheit des Normadressaten angemessen ( verhältnismäßig i. e. S.), um schutzwürdige Rechtsgüter zu schützen a) Kein Rechtsgut genießt absoluten Schutz b) Schutz des schutzwürdigen Rechtguts Feststellung des legitimen Zwecks der Verhaltensnorm c) Angemessene Beschränkung der Freiheit des Normadressaten zum Schutz eines schutzwürdigen Rechtsguts aa) Sonderverantwortlichkeit bei Geboten und Verboten (1) Verhaltensnormen ohne Rücksicht auf die Sonderverantwortlichkeit (2) Verhaltensnormen mit Rücksicht auf die Sonderverantwortlichkeit aa) Verhältnismäßigkeitsprinzip als entscheidender Maßstab für Freiheitsbeschränkung bb) Die Sonderverantwortlichkeit bei Notwehr und Notstand cc) Weitere beispielhafte Verdeutlichung Der Normaufbau der Verhaltensnorm a) Die richtige Perspektive bei der Legitimation einer Verhaltensnorm b) Rechtsgüterschutz als legitimer Zweck der Verhaltensnorm c) Verhältnismäßige Freiheitsbeschränkung als letzte Weichenstellung XII

5 B. 6. Die Aufstellung der individualisierten Verhaltensnorm vor dem Hintergrund des Bestimmtheitsgebots II. Hinreichendes Gewicht des tatbestandsspezifischen Fehlverhaltens Die große Diskrepanz der kollidierenden Rechtsgüter als maßgebliches Kriterium Die leichte Erfüllbarkeit der Pflicht (bei gegebener Sonderverantwortlichkeit) a) Zum Stellenwert des Vorsatzerfordernisses: Hat der Täter den Legitimationsgrund der übertretenen Verhaltensnorm erkannt? b) Liegt ein Entschuldigungsgrund vor? Tatbestandsmäßige Fehlverhaltensfolge und weitere Straftaterfordernisse I. Tatbestandsmäßige Fehlverhaltensfolge Ohne ein tatbestandsmäßiges Fehlverhalten gibt es auch keine tatbestandsmäßige Fehlverhaltensfolge Der Stellenwert der tatbestandsmäßigen Verhaltensfolge Der Beurteilungsmaßstab der tatbestandsmäßigen Fehlverhaltensfolge a) Der zutreffende Beurteilungsmaßstab der Fehlverhaltensfolge b) Kausalzusammenhang aa) Äquivalenztheorie bb) Die Lehre von der (natur-)gesetzmäßigen Bedingung cc) Schadensträchtiger Kausalverlauf als Gegenstand der Kausalitätsprüfung dd) Kein sachlicher Unterschied zwischen der Äquivalenztheorie und der Lehre von der (natur-)gesetzmäßigen Bedingung ee) Schlussfolgerungen im Einzelnen (1) Hypothetische Kausalverläufe (2) Atypische Kausalität (3) Überholende Kausalverläufe (4) Zusammenwirken mehrerer Bedingungen c) Erfolgszurechnung aa) Der zutreffende Beurteilungsmaßstab der Erfolgszurechnung bb) Die rechtlich missbilligte Risikoschaffung als Leitthema des tatbestandsmäßigen Verhaltens cc) Bei angemessener Analyse des tatbestandsmäßigen Fehlverhaltens gibt es kein wirkliches Problem der tatbestandsmäßigen Fehlverhaltensfolge XIII

6 dd) Schlussfolgerungen im Einzelnen (1) Risikoverringerung (2) Die fehlende Vorhersehbarkeit und Beherrschbarkeit des Kausalverlaufs (3) Schutzbereich der Norm oder Schutzzweck der Norm (4) Veranlassen, Ermöglichen oder Fördern fremder Selbstgefährdungen oder Selbstschädigungen (5) (Fehl-)Verhalten, das rechtsgutsbeeinträchtigendes Verhalten von Dritten ermöglicht, fördert oder veranlasst II. Weitere Straftaterfordernisse Objektive Strafbarkeitsbedingungen Fehlender Rücktritt Prozessual bedeutsame Straftaterfordernisse Fünfter Teil Schlussbetrachtung A. B. Die untersuchten Straftatkonzeptionen in der abschließenden Zusammenschau... Die wesentlichen Kriterien des materiellen Straftatbegriffs im Überblick I. Tatbestandsmäßiger Verhaltensnormverstoß II. Tatbestandsmäßige Fehlverhaltensfolge(n) und weitere Straftaterfordernisse Literaturverzeichnis XIV

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INHALTSVERZEICHNIS XXII INHALTSVERZEICHNIS LITERATUR ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XVII XXII EINFÜHRUNG 1 1. Kapitel: Grundlagen, * 1 A) Übersichten 1 Übersicht 1: Stellung des Strafrechts in der Rechtsordnung / Übersicht 2: Rechtsfolgensystem