dem Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh, Prälat-Steininger-Str. 1, Schönbrunn

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1 Mittagsbetreuung Dienstleistungsvertrag (Tagesbetreuung) zwischen Vor- und Zunahme der Personensorgeberechtigten Straße und Hausnummer - nachstehend als Personensorgeberechtigte benannt - und PLZ und Ort Telefax / hpt@schoenbrunn.de dem Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh,, - nachstehend als Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh benannt - 1. Vertragsgegenstand 1.1) Das Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh übernimmt für das Kind (Vor und Zuname des Kindes) der Personensorgeberechtigten in den Räumen der, Fränkinger Straße 9a, die Mittagsbetreuung. Näheres ergibt sich aus dem Anmeldeformular, das als Anlage 1 diesem Vertrag beigefügt ist. 1.2) Die Leistung nach 1.1) wird an allen Schultagen von 11 bis 17:00 Uhr angeboten. 2. Vertragsbeginn Die Betreuung des Kindes beginnt mit dem Tag des Anmeldedatums im Anmeldeformular (Anlage 1), frühestens jedoch wenn dieser Vertrag, sowie die beigefügten Anlagen 1 bis 3 vollständig ausgefüllt und unterschrieben vorliegen. 3. Kosten Für die Mittagsbetreuung entstehen den Personensorgeberechtigten folgende Kosten: 3.1) Bei Anmeldung wird eine einmalige Anmeldegebühr in Höhe von 5,00 Euro erhoben. 3.2) Kalenderjährlich ist eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 10,00 Euro zu entrichten. Fällig bei Anmeldung. Die Abbuchung des Betrags erfolgt mit der Abrechnung im Januar. 3.3) Für die Tagesbetreuung sind abhängig von der Buchungszeit gestaffelte Gebühren zu entrichten: für eine Buchungszeit von 11 Uhr bis 13 Uhr 5 Euro pro Tag für eine Buchungszeit von 11 Uhr bis 14 Uhr: 7,50 Euro pro Tag für eine Buchungszeit von 11 Uhr bis 14:45 Uhr 8,50 Euro pro Tag für eine Buchungszeit von 11 Uhr bis 15:30 Uhr 10 Euro pro Tag für eine Buchungszeit von 11 Uhr bis 17 Uhr 13 Euro pro Tag Die zuständigen Mitarbeiter/innen des Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh führen eine Anwesenheitsliste. Diese ist Grundlage für die Abrechnung. Die Bezahlung erfolgt durch Bankeinzug. Die Einzugsermächtigung - Tagesbetreuung als Anlage 2 ist Teil dieses Vertrags. Die Abbuchung erfolgt in der Regel zwischen dem 15. und 25. Tag des Folgemonats. Seite 1 von 6

2 Mittagsbetreuung Dienstleistungsvertrag (Tagesbetreuung) 4. Rechte und Pflichten 4.1) Ist die Teilnahme des Kindes an der Mittagsbetreuung nicht möglich (z.b. Krankheit), sind die Personensorgeberechtigten verpflichtet ihr Kind vor Beginn der Betreuungszeit zu entschuldigen. Es genügt ein Anruf oder eine Mitteilung auf dem Anrufbeantworter unter der Rufnummer / ) Trifft das Kind nicht zur vereinbarten Zeit bei der Mittagsbetreuung ein, wird von den zuständigen Mitarbeiter/innen des Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh versucht unter den, im Anmeldeformular angegebenen Telefonnummern, das Fernbleiben der Schülerin / des Schülers zu klären. 4.3) Die Mitarbeiter/innen des Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh stellen den Heimweg bzw. die Abholung, gemäß der Vereinbarungen der Anlage 2 Heimweg / Abholung sicher. 4.4) Die zuständigen Mitarbeiter/innen des Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh können im Hinblick auf die Situation des Kindes mit den Lehrkräften Informationen austauschen. 4.5) Das Franziskuswerk Schönbrunn erstellt keine Gebührenübersicht. 5. Haftung Die Haftung im Rahmen der Aufsichtspflicht beginnt mit dem Eintreffen des Kindes in den Räumen der Mittagsbetreuung. Die Mittagsbetreuung endet mit der in Anlage 3 Heimweg / Abholung getroffenen Vereinbarung. Darüber hinaus besteht keine Haftung durch das Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh. 6. Vertragsdauer / Kündigung 6.1) Der Vertrag endet mit dem Übertritt des Kindes an eine andere Schule. 6.2) Die Kündigung des Vertrages seitens der Personensorgeberechtigten ist fristgerecht zum Schuljahresende möglich. Die Kündigungsfrist beträgt 6 Wochen zum Ende des Schuljahres. Die Kündigung muss schriftlich (formlos) erfolgen. 6.3) Ist es seitens des Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh erforderlich, Vertragsbestandteile zu ändern (z.b. Kosten anzupassen), haben die Personensorgeberechtigten das Recht, ab dem Gültigkeitszeitpunkt der Vertragsänderung vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Vertrag kann vom Franziskuswerk bei Vorliegen eines wichtigen Grundes schriftlich und unter Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden. 6.4) Dieser Vertrag kann vom Franziskuswerk bei Vorliegen eines wichtigen Grundes schriftlich und unter Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden. 7. Schlußvorschriften 7.1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. 7.2)Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig oder unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt. Nichtige oder unwirksame Vertragsbestimmungen sind unter Wahrung des Grundsatzes des Vertrags neu zu regeln. Unterschrift der Personensorgeberechtigten Franziskuswerk Schönbrunn ggmbh Seite 2 von 6

3 Mittagsbetreuung Anmeldeformular (Tagesbetreuung) (Anlage 1) Vor- und Zunahme der Personensorgeberechtigten Straße und Hausnummer Telefon privat PLZ und Ort Telefon dienstlich Name des Kindes Geburtsdatum Klasse Mein Kind nimmt ab dem an der Mittagsbetreuung teil. (Datum) Buchungszeiten, bitte ankreuzen: Mittagsbetreuung bis 13 Uhr / 1 Buchungsstunde (5 Euro pro Tag) Mittagsbetreuung bis 14 Uhr (7,50 Euro pro Tag) Mittagsbetreuung bis 14:45 Uhr -> letzter Schulbus (8,50 Euro pro Tag) Mittagsbetreuung inklusive Hausaufgabenbetreuung bis 15:30 Uhr (10 Euro pro Tag) Mittagsbetreuung inklusive Hausaufgabenbetreuung bis 17 Uhr (13 Euro pro Tag) Mein/Unser Kind soll die Mittagsbetreuung regelmäßig an folgenden Tagen besuchen: Für den Notfall weitere Kontaktadressen (z.b. Oma etc.): Name Telefon Name Telefon Unser Kind ist grundsätzlich gesund. Umstände, die besonders zu beachten sind: Unterschrift der Personensorgeberechtigten Seite 3 von 6

4 Mittagsbetreuung Einzugsermächtigung (Tagesbetreuung) (Anlage 2) Hiermit ermächtige(n) ich / wir Sie widerruflich, von mir / uns zu entrichtenden Zahlungen (Abrechnung gemäß Anwesenheitsliste) bezüglich der Betreuung meines Kindes durch die Mittagsbetreuung bei Fälligkeit zu Lasten der folgenden Bankverbindung durch Lastschrift einzuziehen. Bankverbindung: Name, Vorname des Kontoinhabers Name der Bank Konto-Nr. BLZ Unterschrift Seite 4 von 6

5 Mittagsbetreuung Heimweg / Abholung (Anlage 3) Hiermit bestätige ich, dass mein Kind zur vereinbarten Zeit um Uhr den Heimweg alleine antritt. Änderungen teile ich dem Betreuungspersonal spätestens einen Tag vorher mit. Grundsätzlich wird das Kind nur den Eltern ausgehändigt Mein Kind darf darüber hinaus mit folgenden Personen nach Hause gehen: Unterschrift der Personensorgeberechtigten Seite 5 von 6

6 Mittagsbetreuung Einverständniserklärung zur Verwendung von Filmund Fotoaufzeichnungen 0 Wir sind / ich bin damit einverstanden, dass Film- und Fotoaufnahmen unseres/meines Kindes für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit (Internet, Presse, Elternabende usw.) verwendet bzw. veröffentlicht werden dürfen. 0 Wir sind / Ich bin nicht damit einverstanden, dass Film- und Fotoaufnahmen unseres/meines Kindes zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verwandt werden. Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden eingehalten! : Unterschrift Personensorgeberechtigte/-r: Seite 6 von 6