Sanierte Kitas und Spielplätze in den Bezirken Wie wirkt das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms. Bezirk Anzahl der Kitas Anrechenbare Spielplätze

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1 Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) vom 13. Februar (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Februar ) und Antwort Sanierte Kitas und Spielplätze in den en Wie wirkt das und sprogramms (KSSP)? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kitas und wie viele Spielplätze gibt es in Berlin in den jeweiligen en? (sortiert nach ) Zu 1.: Im Januar gab es in den en Berlins insgesamt Kitas und anrechenbare Spielplätze. Die Aufteilung auf die e ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Anzahl der Kitas Anrechenbare Spielplätze Charlotten Berlin gesamt Sind dem Senat Informationen bekannt, wie viele der Kitas und Spielplätze in den en derzeit aufgrund des sbedarfes nicht nutzbar sind? (sortiert nach, Zeitpunkt der Sperrung und sbedarf) Zu 2.: Aufgrund von sarbeiten sind nach derzeitigem Kenntnisstand sieben Kitas nicht nutzbar: vier Einrichtungen in, zwei in sowie eine in. Die Betreuung der Kinder ist entweder durch Unterbringung an Ersatzstandorten oder in anderen Einrichtungen der Träger sichergestellt. Pflege, Unterhaltung sowie Instandhaltung öffentlicher Spielplätze liegt in der Zuständigkeit der Straßenund Grünflächenämter der e Berlins. Gesamtstädtische Auswertungen des sbedarfs öffentlicher Spielplätze liegen nicht vor. 3. Wurden in den Jahren die l aus dem KSSP vollständig ausgeschöpft? (Bitte mit Auflistung nach Jahren und en) 4. Wie viele Kitas und wie viele Spielplätze konnten in den Jahren mithilfe des KSSP saniert werden? (Bitte mit Auflistung nach Jahren und en) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 18. Wahlperiode Drucksache 18 / Welche Kitas und welche Spielplätze in den en wurden mithilfe des KSSP saniert? (Bitte mit Auflistung nach Jahr und Ort) Zu 3. bis 5: Die zur Verfügung stehenden KSSP- l wurden bereits im 1. Programmjahr in hohem Maße für und smaßnahmen der e Berlins ausgeschöpft. In den als Anlage beigefügten Tabellen ist dargestellt, dass es in den Folgejahren und gelungen ist, die Ausschöpfung der KSSP- l noch zu steigern. Die im Programmjahr zur Verfügung stehenden KSSP-l wurden zu 98,28 % rechnungswirksam für und smaßnahmen eingesetzt. Die im Programmjahr zur Verfügung stehenden KSSP-l wurden zu 98,69 % rechnungswirksam für und smaßnahmen verwendet. Die im Programmjahr zur Verfügung stehenden KSSP-l wurden zu 99,31 % rechnungswirksam für und smaßnahmen eingesetzt. In den Programmjahren bis wurden insgesamt 391 Einzelmaßnahmen umgesetzt. Eine bezirksbezogene Gesamtübersicht liegt nicht vor. 6. Wie viele Maßnahmen für Kitasanierung und wie viele Maßnahmen für wurden von den jeweiligen en für das Programmjahr angemeldet? Zu 6.: Die e Berlins wurden mit einem Umsetzungsschreiben aufgefordert, und smaßnahmen des Programmjahres bis zum anzumelden. Charlotten gesamt Planung Planung Anzahl en , , , , , , , , , , , , Anzahl en

3 Abgeordnetenhaus Berlin 18. Wahlperiode Drucksache 18 / Nach welchen Kriterien wird die Freigabe von ln aus dem KSSP an die e für angemeldete Maßnahmen gewährt? Zu 7.: Die Rahmenbedingungen und Grundsätze für die Umsetzung und sprogramms (KSSP) durch die e von Berlin sind in einem Umsetzungsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) an die für Jugend zuständigen Jugendstadträtinnen und Jugendstadträte geregelt. Die Aufteilung der Sondermittel auf die e Berlins erfolgt in Abhängigkeit von der Anzahl der im lebenden Kinder unter 6 Jahren (Wohnortbezug), der Anzahl der im betreuten Kinder unter 6 Jahren (Einrichtungsbezug) und der Anzahl der im melderechtlich registrierten Kinder unter 10 Jahren (Spielplatzbezug), jeweils bezogen auf die Gesamtzahl der Kinder in Berlin. Die e melden die Maßnahmen an, die aus ihrem Zumessungsbetrag finanziert werden sollen. Bezogen auf Notwendigkeit, Dringlichkeit und Wirtschaftlichkeit werden dabei eigenverantwortlich Prioritäten gesetzt. Geplante Maßnahmen sind getrennt nach und aufzulisten. Die SenBildJugFam prüft die Anmeldungen der e auf Einhaltung der Vorgaben und gibt im Ergebnis der Abstimmungen Maßnahme bezogen die KSSP-l frei. 8. Gibt es Fälle in denen Kitas zwar gerechtfertigten Förderbedarf haben, dieser jedoch aufgrund zu hohen Kosten nicht gewährt werden kann? Wenn ja, welche Zahlen sind dem Senat dazu bekannt? (sortiert nach, Einrichtung und sbedarf). Zu 8.: Die Anmeldung von smaßnahmen erfolgt im Ergebnis bezirklicher Abstimmungsprozesse. Nicht zur Anmeldung gebrachte Planungen der e werden von der SenBildJugFam nicht erfasst. Berlin, den 24. Februar In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mrz. ) 3

4 Anlage (Soll) , , , , , , , , , , , , , , ,00 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Summe , ,77 (36,50 %) ,30 (61,78 %) (Soll) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Summe , ,01 (52,37 %) ,22 (46,32 %) 33 75

5 - 2- (Soll) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Summe , , (100 %) (45,05 %) (54,26 %)