Grenzüberschreitende Maßnahmen im Bereich der Ver-und Entsorgung

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1 Grenzüberschreitende Maßnahmen im Bereich der Ver-und Entsorgung Die Abwasserbehandlungsanlage Gubin Guben, ein Beispielprojekt von der deutsch - polnischen Grenze Internationale Konferenz am in Berlin

2 Inhalt: Einführung Aufbau der Abwasserbehandlungsanlage Kennzahlen Zeitlicher Ablauf des Projektes Finanzierung Vorteile

3 Einführung: Das deutsch polnische Gemeinschaftsprojekt ist ein Beispiel für partnerschaftliches Zusammenwirken über Grenzen hinweg und gilt als ein Symbol für den grenzüberschreitenden Umweltschutz. Durch die Anlage ist eine Verbesserung der Gewässerqualität nicht nur für Oder und Lausitzer Neiße, sondern auch für die Ostsee eingetreten.

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5 Aufbau der Abwasserbehandlungsanlage: Zulaufpumpwerk und Fäkalannahmestation Rechengebäude Sand- und Fettfang Vorklärbecken (2 Stück mit einem Wirkinhalt von je 270 m³) Belebungsbecken (4 Stück mit einem Volumen von je m³) Nachklärbecken (2 Stück mit einem Volumen von je m³) Vor- und Nacheindicker Faulturm (ca m³) Gastank (ca. 500 m³) Verwaltungsgebäude, Garagen, Werkstätten

6 Kennzahlen: Ausgelegt für Einwohnergleichwerte (in Betrieb Einwohnergleichwerte) Jahresschmutzwassermenge 2014: m³ Eigenproduktion Elektroenergie 2014: kwh Die seit 17 Jahren eingehaltenen Grenzwerte der Schmutzfracht im gereinigten Abwasser sind unverändert niedriger als die Normbestimmungen.

7 Zeitlicher Ablauf des Projektes: Betrieb der alten mechanischen Kläranlage auf heute polnischem Gebiet Betrieb der auf der deutschem Gebiet gelegenen mechanischen Kläranlage Prüfung Errichtung einer gemeinsamen Kläranlage auf deutschem Boden wurde aus wirtschaftlichen Gründen verworfen Planung und Ausschreibung einer Kläranlage nur für die deutsche Seite Vorschlag des Gubiner Stadtrates zur Errichtung einer gemeinsamen Kläranlage auf polnischer Seite

8 Förderzusage des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Förderzusage des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Gubin und dem GWAZ Eintragung der POS (Unternehmen zur Abwasserbehandlung Gubin - Guben GmbH) in das Handelsregister Unterzeichnung des Abkommens über die Durchführung eines gemeinsamen Umweltschutzprojektes zwischen dem deutschen und dem polnischen Umweltministerium und des Zuwendungsvertrages zwischen BMU, POS und der Stadt Gubin

9 / Abschluss des Bauvertrages Grundsteinlegung Bau des Dükers unter der Neiße und des Hauptpumpwerkes auf deutscher Seite Beginn des Einfahr- und Probebetriebes Offizielle Eröffnung der Abwasserbehandlungsanlage

10 Finanzierung: Problem: keine grenzüberschreitenden Förderprogramme Lösung: Aufteilung in drei Teilprojekte, ein gemeinsames, ein polnisches und ein deutsches Teilobjekt um jeweils mögliche Programme zu nutzen Problem: Kreditfinanzierung des gemeinsamen Teilobjektes würde auf polnischer Seite zu unzumutbaren und politisch nicht durchsetzbaren Reinigungspreisen führen Lösung: Das Bundesministerium für Umweltschutz, Natur und Reaktorsicherheit übernahm den Großteil der auf die polnische Seite entfallenden Anteil der Investitionskosten.

11 Problem: Kreditfinanzierung gemeinsames Teilobjekt, keine langfristigen Kredite in Polen, fehlende Sicherheiten, für deutsche Banken Auslandskredit mit Risikozuschlag Lösung: Rahmenkredit eines Bankenkonsortiums für die polnische Gesellschaft unter der Bedingung, dass Investitionskredit nach Beendigung der Investition durch einen Forderungsübertragungsvertrag abgelöst wird.

12 10,12 Mio. gemeinsame Abwasserbehandlungsanlage, davon 6,75 Mio. deutscher Anteil, davon 1,84 Mio. MUNR Land Brandenburg 4,91 Mio. GWAZ 3,37 Mio. polnischer Anteil, davon 3,06Mio. BMU 0,31 Mio. Stadt Gubin

13 3,78 Mio. Regenrückhaltung und Kanalsanierung Gubin 3,37 Mio. EU Programm Phare CBC 0,41 Mio. Stadt Gubin 2,35 Mio. Regenrückhaltung, Kanalsanierung und Düker Guben 1,76 Mio. EU Programm Interreg II 0,59 Mio. MUNR Land Brandenburg

14 Vorteile: Aktueller Reinigungspreis für die polnische Seite: 1,20 Zl/m³ (aufgrund der durch Fördermittel entfallenen Investitionskosten) Aktueller Reinigungspreis für die deutsche Seite 0,70 /m³ (Die im Jahr 1994 ausgeschriebene Kläranlage nur für die deutsche Seite hätte ca. 11,5 Mio. gekostet. Daraus würde ein in etwa doppelt so hoher Reinigungspreis resultieren.) Erhalt von Fördermitteln aus dem Programm Interreg IIIa für die abwasserseitige Erschließung von Bärenklau, Steinsdorf, Coschen, Breslack, Bomsdorf, Groß Breesen und Teilen des Gubener Ortsteiles Reichenbach mit einer Förderquote von über 70 %.

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16 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.