Stuttgart 21 gut für die Region

Transkript

1 Stuttgart 21 gut für die Region

2 Vorwort Von der ersten Stunde an war der Verband Region Stuttgart als Aufgabenträger für die S-Bahn einer der Partner im Projekt Stuttgart 21. Eine breite Mehrheit der Regionalversammlung sah und sieht in Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen Ulm ein zentrales Zukunftsprojekt für die Region Stuttgart. Die verkehrlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und städtebaulichen Vorteile überzeugen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 auf den Weg gebracht. Auch die Bürger der Region Stuttgart sind somit aufgerufen, ihr Votum zu Stuttgart 21 in der Volksabstimmung abzugeben. Der Verband Region Stuttgart ist mit 100 Mio. Euro am Projekt Stuttgart 21 beteiligt. Das Geld ist nach unserer Auffassung gut investiert. Warum, darüber wollen wir Sie in dieser Broschüre informieren. Wenn Sie bei der Volksabstimmung nein ankreuzen, bringen Sie zum Ausdruck, dass Sie keinen Ausstieg des Landes als Projektpartner bei Stuttgart 21 befürworten. Wenn Sie mit ja stimmen, sprechen Sie sich für eine Kündigung der Verträge zum Projekt Stuttgart 21 durch das Land aus. In dieser Broschüre geht es darum, die Position des Verbands Region Stuttgart darzustellen. Wir wünschen Ihnen eine anregende und informative Lektüre. Thomas S. Bopp Vorsitzender Verband Region Stuttgart Jeannette Wopperer Regionaldirektorin

3 Schlichtung, Stresstest, Volksabstimmung: Alles spricht für Stuttgart 21 Das Projekt Stuttgart 21 bewegt die Gemüter im Land. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen biegt es jetzt auf die Zielgerade ein. Der Faktencheck in Heiner Geißlers Schlichtungsverfahren hat einer breiten Öffentlichkeit Vor- und Nachteile des größten Infrastrukturprojektes Baden- Württembergs vorgestellt. Als Ergebnis der Schlichtung wurde für das Projekt Stuttgart 21 eine umfangreiche Betriebssimulation durchgeführt, der sogenannte Stresstest. Der Stresstest für den neuen Durchgangsbahnhof in Stuttgart hat die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnknotens bestätigt: In den Spitzenzeiten können dort 30 % mehr Züge als heute verkehren, Verspätungen können abgebaut werden. Die Landesregierung möchte nun in einer Volksabstimmung darüber entscheiden lassen, ob das Land aus dem Projekt aussteigen soll was mit hoher Sicherheit Kostenforderungen in Milliardenhöhe bedeuten würde, die auf das Land zukommen. Ausstiegskosten, denen kein erkennbarer materieller Nutzen in Form von neuen Infrastrukturmaßnahmen entgegenstehen würde. Alternativen zu Stuttgart 21 sind derzeit weder planerisch durchdacht noch von der Finanzierung her gesichert. Die erforderlichen Genehmigungsprozesse sind noch nicht einmal begonnen. Durch den Ausstieg käme Baden-Württembergs Infrastruktur nicht voran nicht zuletzt die dringend erforderliche Schnellbahnstrecke Stuttgart Ulm wäre ebenfalls gefährdet. Die Region Stuttgart ist einer von sechs Projektpartnern für Stuttgart 21. Das Regionalparlament hat wie auch der Landtag und der Gemeinderat von Stuttgart dem Projekt mehrfach mehrheitlich zugestimmt. Aus gutem Grund: Denn neben der Stadt Stuttgart profitiert insbesondere die Region von schnelleren, komfortableren und umweltfreundlicheren Verkehrsstrukturen. Wie sich dies im Detail darstellt, möchten wir Ihnen in dieser Broschüre vorstellen.

4 Mobilität: In der Region wurde sie erfunden hier wird sie weiterentwickelt Mobilität Rückgrat einer wirtschaftlich gesunden Region Mobilität ist einer der wichtigsten Standortfaktoren in unserer wirtschaftsstarken, exportorientierten Region. Damit der Verkehr auf Straßen und Schienen auch weiterhin rollt, muss die Infrastruktur modernisiert, ausgebaut und den geänderten und gestiegenen Bedürfnissen angepasst werden. Natürlich immer mit dem Ziel, den Anteil des öffentlichen Verkehrs am Personen- und Güterverkehr weiter auszubauen. Nur dadurch lassen sich langfristig Schadstoff- und CO 2 -Emissionen verringern ein Gewinn für die Umwelt. Optimale Anbindung von Messe und Flughafen Metropolenregion zu sein, verpflichtet. Zentrale Drehkreuze wie der Landesflughafen sowie Publikumsmagneten wie die Messe Stuttgart müssen aus der ganzen Metropolenregion und den übrigen Landesteilen schnell und bequem auch mit dem Zug zu er- reichen sein. Mit dem neuen Filderbahnhof erhalten Flughafen und Messe einen direkten Zugang zum Regional- und Fernverkehr mit optimaler Anbindung an die Stuttgarter City. Die Fahrzeit vom Stadtzentrum durch den neuen Fildertunnel zum Flughafen beträgt zukünftig nur noch 8 Minuten. Dies stellt europaweit einen Bestwert dar, was im Wettbewerb mit deutschen und europäischen Regionen ein wichtiges Standortplus bedeutet. Anbindung der Region an die Magistralen des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes Eine gute Verkehrsanbindung ist eine der Grundlagen für die zukünftige Entwicklung des Wirtschafts- und Kulturgeschehens. Die Neubaustrecke von Stuttgart nach Ulm sichert für die Region die Anbindung an einen nationalen und internationalen Schienenverkehr. Seit im Jahr 2006 die Schnellfahrstrecke Nürnberg Ingolstadt München in Betrieb ging, wurden einzelne Verbindungen zwischen Frankfurt, Mannheim, Stuttgart und München wegen der gestiegenen Attraktivität der Strecke über Nürnberg gestrichen. Ohne Stuttgart 21 und die Neubaustrecke droht der Region, dass die so wichtige Magistrale von Paris über Stuttgart nach Wien und Bratislava an Bedeutung verliert. Wir müssen den Anschluss an das internationale Schienennetz erhalten und ausbauen. Der Fahrgast, der zukünftig in Stuttgart in den Zug steigt, wird rund 40 Minuten schneller in München ankommen als heute. Vorbei sind dann die Zeiten, in denen die ICE-Züge mit 70 Kilometern pro Stunde über die Geislinger Steige zuckelten.

5 Regionalverkehr: Schneller, komfortabler, umweltfreundlicher Drehscheibe für die Region Viele Regionallinien, die heute im Kopfbahnhof enden, können künftig durchgebunden werden. Für den Fahrgast bedeutet dies, dass er zukünftig viele zusätzliche Fahrziele innerhalb der Region und auch darüber hinaus ohne Umsteigen erreichen kann. Außerdem werden der Flughafen und die Neue Messe Stuttgart zusätzlich in das Liniennetz des Regional- und Fernverkehrs eingebunden und dann auch aus dem Süden der Region deutlich bequemer und schneller zu erreichen sein. Im Regionalverkehr verkürzt sich die Fahrt zum Beispiel von Böblingen nach Ludwigsburg, Bietigheim-Bissingen, Vaihingen/ Enz oder Waiblingen jeweils um rund 10 Minuten. Auch der landesweite Taktfahrplan kann optimiert werden. Die neuen Schienenstrecken ermöglichen nach den aktuellen Planungen des Landes eine erhebliche Ausweitung des Angebots. Spürbare Vorteile für die Städte und Gemeinden in der Region Landkreis Böblingen: Im Rahmen der Überlegungen zum zukünftigen Fahrplankonzept der Bahn wird die Möglichkeit erwogen, den ICE-Halt in Böblingen auf der Strecke Stuttgart Zürich wieder einzuführen. Die Anbindung an den Flughafen verbessert sich deutlich. Von Böblingen aus kann man zukünftig mit dem Regionalexpress umsteigefrei direkt zum Flughafen fahren. Landkreis Esslingen: Für Esslingen entstehen attraktive durchgehende Verbindungen in die Region. Dies ergibt interessante Reisezeitverkürzungen; so halbiert sich die Fahrzeit von Esslingen nach Ludwigsburg von heute 30 Minuten auf künftig 16 Minuten. Mit dem Bau des Filderbahnhofs trägt Stuttgart 21 darüber hinaus dazu bei, die Verlängerung der S-Bahn in Richtung Neuhausen voranzubringen. Landkreis Ludwigsburg: Für Ludwigsburg entstehen attraktive, umsteigefreie Verbindungen nach Reutlingen/Tübingen, Esslingen oder Ulm. Besonders hervorzuheben ist hier die Anbindung des Flughafens, der über die Linie nach Reutlingen/Tübingen zukünftig umsteigefrei von Ludwigsburg aus zu erreichen ist. Ulm oder Horb/Rottweil/Singen. Von Schorndorf verkürzt sich die Fahrzeit nach Tübingen um 15 Minuten. Landkreis Göppingen: Von Göppingen gibt es eine schnelle, umsteigefreie Verbindung Richtung Pforzheim und Karlsruhe mit einer Fahrzeitverkürzung von rund 30 Minuten. Nach Heilbronn ist man 10 Minuten kürzer unterwegs. Freie Kapazitäten auf der Strecke können für die Weiterführung der S-Bahn in den Landkreis Göppingen genutzt werden. Rems-Murr-Kreis: Für den Rems-Murr-Kreis entstehen attraktive, umsteigefreie Verbindungen nach Reutlingen/ Tübingen, Esslingen/Göppingen/

6 S-Bahn: Das Rückgrat der Region wird gestärkt Welche Rolle spielt die S-Bahn in der Region? Bereits heute ist die S-Bahn mit rund Fahrgästen das wichtigste Verkehrsmittel im öffentlichen Nahverkehr der Region. Sie ist Garant für eine nachhaltige Mobilität in der Region. Mit Stuttgart 21 wird es zweifellos Verlagerungen innerhalb der Region Stuttgart von der S-Bahn auf andere Züge geben. Hauptgrund dafür: die neue Erschließung des Flughafens durch Fernverkehrsund Regionalexpresslinien. Der Generalverkehrsplan des Landes zeigt aber auch, dass mit einer insgesamt leicht steigenden Prognose für die S-Bahn zu rechnen ist. Neue Entwicklungschancen für die S-Bahn Die neue S-Bahn-Station Mittnachtstraße erschließt den künftigen Stuttgarter Stadtteil Rosensteinviertel. Weil dort alle sechs S-Bahn-Linien halten werden, kann man auf der Fahrt aus Richtung Feuerbach in Richtung Bad Cannstatt und umgekehrt bereits an der Station Mittnachtstraße umsteigen. Etwa Fahrgäste pro Tag ersparen sich damit den Umweg über den Hauptbahnhof. Betriebsqualität der S-Bahn Weil die S-Bahnen, die aus Richtung Feuerbach oder Bad Cannstatt kommen, künftig auf eigenen Gleisen zum Hauptbahnhof fahren, erhöht sich die Fahrplanstabilität der S-Bahn in diesen Abschnitten, da Störungen im Regional- oder Fernverkehr keine unmittelbaren Auswirkungen mehr auf den S-Bahn-Verkehr in diesem Bereich haben. Ebenfalls entlastet werden können die S-Bahn-Gleise im Neckartal, wenn die Regionalzüge auf den heutigen Ferngleisen Platz finden. Betriebskonzept im Störungsfall Für den Fall, dass der S-Bahn- Tunnel aufgrund einer Störung vorübergehend nicht befahrbar sein sollte, gibt es auch künftig weiterhin die Möglichkeit, aus den Richtungen Bad Cannstatt und Zuffenhausen in den neuen Hauptbahnhof zu fahren. Im Anschluss daran können die S-Bahn- Züge durch den Fildertunnel zum Flughafen weitergeführt werden. Um kleinere Störungen im Betriebsablauf künftig flexibler behandeln zu können, ist zusätzlich zwischen der Station Mittnachtstraße und dem Hauptbahnhof ein Wendegleis für die S-Bahn vorgesehen.

7 Zukunftsinvestitionen: Stuttgart 21 schafft Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und Lebensqualität Die Wertschöpfung in der Region steigt Schnelle und leistungsfähige Verkehrswege sind der Motor für wirtschaftliches Wachstum, sie sichern Arbeitsplätze und Wohlstand. Die Investitionen von rund 7 Milliarden Euro für die Neubaustrecke und Stuttgart 21 sowie die anschließende städtebauliche Erschließung bringen spürbare Impulse für die Bauwirtschaft. Ein Gutachten des Landes geht von über Vollerwerbsstellen während der Bauzeit aus. Darüber hinaus wird eine dauerhafte Erhöhung der Wertschöpfung von jährlich 500 Millionen Euro in Baden-Württemberg (davon Region Stuttgart: rund 200 Millionen Euro) prognostiziert. Dies entspricht bis zu Dauerarbeitsplätzen im Land. Stuttgart 21 schont die grüne Wiese Stuttgart 21 verwandelt 100 Hektar alte Gleisflächen in Parks und beste innerstädtische Wohnlagen. Die Stadt Stuttgart hat dafür 60 Hektar anderer Neubauflächen aus ihrem Flächennutzungsplan gestrichen, damit wird die grüne Wiese in den Außenbezirken und in der Region geschont ganz nach dem Prinzip: Innen- vor Außenentwicklung. Dies steht im absoluten Einklang mit den regionalplanerischen Entwicklungszielen. Stuttgart 21 bringt damit einen enormen Schub für die Stadt- und Regionalentwicklung. Parkflächen werden um 20 Hektar erweitert. Auf den frei werdenden Gleisflächen im künftigen Rosensteinviertel werden rund neue Bäume gepflanzt. Die Stadtteile im Stuttgarter Norden und Osten wachsen wieder zusammen. Schienenlärm wird reduziert.

8 Kosten: Seriös kalkuliert, gerecht verteilt Wer gibt, darf auch mal nehmen! Baden-Württemberg ist im Rahmen des Finanzausgleiches der Bundesrepublik Deutschland seit Jahrzehnten ein Geberland. Mit dem Bahnprojekt Stuttgart Ulm fließen auf dem umgekehrten Weg größere Milliardenbeträge in die Infrastruktur unseres Landes. Mit einem Ausstieg aus Stuttgart 21 würden diese Gelder in andere Bundesländer geleitet und wären für die Region mit hoher Wahrscheinlichkeit verloren. Für andere Ideen müssten umfangreiche Planungsverfahren erst eingeleitet werden. Deren Ausgang ist jedoch völlig ungewiss. Wie viel Geld gibt der Verband Region Stuttgart für Stuttgart 21? Insgesamt 100 Millionen Euro. Der regionale Beitrag ist gedeckelt und wird für den Nahverkehrsteil an Stuttgart 21 entrichtet. Für die Finanzierung seines Anteils hat der Verband Region Stuttgart vorausschauend eine Rücklage in Höhe von 20 Millionen Euro angelegt, die überwiegend aus Verkehrsverhandlungserfolgen früherer Jahre und deren Verzinsung gespeist wurde. 80 Millionen Euro finanziert er über 8 Jahresraten (2010 bis 2017), die er bei der Stadt Stuttgart und den VVS-Landkreisen Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis erhebt. Verteilung der Kosten Die Deutsche Bahn AG, der Bund, das Land Baden-Württemberg, die Landeshauptstadt Stuttgart, der Flughafen Stuttgart und der Verband Region Stuttgart tragen das Projekt. Der Finanzierungsrahmen liegt bei 4,526 Mrd. Euro. Dieser umfasst Bau kosten (3,216 Mrd. Euro), Planungskosten (550 Mio. Euro) und die Absicherung potentieller Risiken (760 Mio. Euro) über einen Nominalisierungs- und Risikopuffer. Drei Wirtschaftsprüfer haben während der Faktenschlichtung im Herbst 2010 bestätigt, dass es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass die in den Finanzierungsverträgen angesetzte Gesamtfinanzierung nicht ausreichend bemessen ist. Der Bund und das Land investieren zusätzlich in die Neubaustrecke Wendlingen Ulm. Diese Mittel sind zu einem großen Teil zweckgebunden, stammen aus den entsprechenden Infrastrukturfonds der Finanzierungspartner und kommen ganz Baden-Württemberg zugute. Wird das Bahnprojekt Stuttgart Ulm nicht gebaut, können die frei werdenden Mittel nicht umstandslos für andere wichtige Ausgaben, wie zum Beispiel im Bildungsbereich, verwendet werden. Die Investitionen stärken die regionale Wirtschaft und schaffen tausen- Finanzierungsbeiträge nach Projektpartnern Gesamtbetrag 4,526 Mrd. Euro Land Baden-Württemberg; 930,60 Mio. Landeshauptstadt Stuttgart; 291,80 Mio. Flughafen Stuttgart; 227,20 Mio. de Arbeitsplätze. Auch regionale und mittelständische Unternehmen werden durch Bauaufträge direkt oder indirekt vom Bahnprojekt profitieren. Zusätzliche Aufträge bringt die städtebauliche Entwicklung. Verband Region Stuttgart; 100,00 Mio. Bund inkl. EU-Mitteln 1.229,40 Mio. Deutsche Bahn AG; 1.747,00 Mio.

9 Informationen: Mehr zu Stuttgart 21 Wo bekomme ich weitere Informationen? Das Kommunikationsbüro Bahnprojekt Stuttgart Ulm betreibt die Öffentlichkeitsarbeit für alle Projektpartner. Aktuelle und umfassende Informationen gibt es im Internet unter: Den besten Blick auf das Stuttgart- 21-Areal hat man vom Turm des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Im Turmforum ist auch die Ausstellung zum Projekt untergebracht mit Modellen, spannenden Hintergrundinformationen und jeder Menge interessanter Details. Im Internet ist unter eine Dialogplattform eingerichtet. Bilder: Bahnprojekt Stuttgart Ulm e. V. Verband Region Stuttgart Aldinger & Wolf Deutsche Bahn AG Verband Region Stuttgart Kronenstraße Stuttgart Tel Fax S21@region-stuttgart.org