A m t s b l a t t für das Amt Lindow (Mark) 18. Jahrgang Lindow, den Nummer 06

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1 A m t s b l a t t für das Amt Lindow (Mark) 18. Jahrgang Lindow, den Nummer 06 Impressum Herausgeber für den amtlichen und nicht amtlichen Teil: Amt Lindow (Mark) Straße des Friedens Lindow (Mark) Verlag se Ausgabe ist der Herausgeber Das Amtsblatt erscheint in einer Auflage von 100 Stück und in der Regel monatlich. Das Amtsblatt ist erhältlich im Amt Lindow (Mark)/Hauptamt und im Touristinformationsbüro. Eine Zusendung des Amtsblattes erfolgt auf Antrag gegen Vorkasse der Portokosten in Höhe von 2,00. Inhaltsverzeichnis: 1. Amtlicher Teil 1.1. Satzungen und Verordnungen keine Veröffentlichungen 1.2. en der Gemeinden und des Amtes über die Entlastung des s und Bestätigung der Jahresrechnung 2006 der von Beschlüssen der Gemeindevertretung Vielitzsee von Beschlüssen des Ortsbeirates Keller von Beschlüssen der Gemeindevertretung über den geprüften Jahresabschluss 2006 der Gemeindewerke sowie Entlastung der Werkleitung Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des s für das HH-Jahr 2006 der Gemeinde Öffentliche Zustellung des Kataster- und Vermessungsamtes Kyritz Berichtigung der öffentliche vom Neufestsetzung einer Ortsdurchfahrt in der Gemeinde Herzberg 2. Nichtamtlicher Teil 2.1. wir gratulieren nachträglich 1. Amtlicher Teil 1.1. Satzungen und Verordnungen keine Veröffentlichungen 1.2. en der Gemeinden und des Amtes über die Entlastung des s und Bestätigung der Jahresrechnung 2006 der Amt Lindow (Mark) Lindow, den über die Entlastung des s und Bestätigung der Jahresrechnung 2006 Die Gemeindevertretung der hat in ihrer Sitzung am mit Beschluss-Nr. 53/08 folgenden Beschluss gefasst: 1. Die Gemeindevertretung bestätigt die Feststellung der Jahresrechnung der für das Haushaltsjahr Die Feststellung der Jahresrechnung ergab folgendes Ergebnis: (Angaben in )

2 Seite 2 Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark), 18. Jahrgang, Nr. 06 vom amtlicher Teil Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Einnahmen , , ,38 Ausgaben , , ,38 Differenz 0,00 0,00 0,00 2. Die Gemeindevertretung beschließt die Entlastung des s für das HH-Jahr von Beschlüssen der Gemeindevertretung Vielitzsee Amt Lindow (Mark) Lindow, den Der des Amtes Lindow (Mark) gibt hiermit gemäß 49 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg am gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung Vielitzsee bekannt. Beschluss-Nr.: 53/08 Entlastung des s und Bestätigung der Jahresrechnung für das Jahr 2008 Die Gemeindevertretung bestätigt die Feststellung der Jahresrechnung der für das Haushaltsjahr 2006 und beschließt die Entlastung des s für das Haushaltsjahr Beschluss-Nr.: 55/08 Bauantrag für das Grundstück Flur 4/Flurstück 16/6 in der Gemarkung Vielitz Die Gemeindevertretung erteilt gemäß 36 BauGB das Einvernehmen zum o.g. Antrag. Beschluss-Nr.: 56/08 Auftragsvergabe, Erneuerung Durchlass Glambecker Weg Die Gemeindevertretung Vielitzsee beschließt: Die Firma Altmann Hochbau GmbH aus Neuruppin, Valentin-Rose-Str. 6 erhält den Auftrag zur Erneuerung des Durchlasses im Glambecker Weg. Beschluss-Nr.: 57/08 Kaufantrag Seebeck, Flur 1 Flurstück 20/2 Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag abzulehnen von Beschlüssen des Ortsbeirates Keller Amt Lindow (Mark) Lindow, den Stadt Lindow (Mark) Ortsteil Keller Der des Amtes Lindow (Mark) gibt hiermit gemäß 49 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg am gefasste Beschlüsse des Ortsbeirates Keller bekannt. Beschluss-Nr.: 14/08 Bereitstellung von finanziellen Mitteln für das Dorffest Der Ortsbeirat Keller beschließt, aus dem Spendenkonto des Ortsteiles Keller finanzielle Mittel für das Dorffest zur Verfügung zu stellen.

3 Seite 3 Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark), 18. Jahrgang, Nr. 06 vom amtlicher Teil von Beschlüssen der Gemeindevertretung Amt Lindow (Mark) Lindow, den Gemeinde Der des Amtes Lindow (Mark) gibt hiermit gemäß 49 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg am gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung bekannt. Beschluss-Nr.: 25/08 Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur 2/ Flurstück 132 in der Gemarkung Die Gemeindevertretung erteilt gemäß 36 BauGB das Einvernehmen zum o.g. Antrag. Beschluss-Nr.: 26/08 Flächentausch zwischen der Gemeinde und der MURI Mutterkuh GmbH Die Gemeindevertretung beschließt: Das gemeindeeigene Flurstück 78 der Flur 10, Gemarkung, mit einer Größe 615 m², wird gegen eine Teilfläche von ca. 400 m² aus dem Flurstück 235 der Flur 5 Gemarkung, getauscht. Beschluss-Nr.: 27/08 Auftragsvergabe zur Errichtung der Trauerhalle in Die Gemeindevertretung beschließt: Den Auftrag für den Abriss und den Neubau der Trauerhalle in erhält die Baugenossenschaft Herzberg. Beschluss-Nr.: 29/08 Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss der Gemeindewerke sowie die Entlastung der Werkleitung Die Gemeindevertretung der Gemeinde beschließt, vorbehaltlich der positiven Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes des LK OPR, den geprüften Jahresabschluss 2006 der Gemeindewerke sowie die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2006, gemäß 27 der Eigenbetriebsverordnung EigV vom , zuletzt geändert am Beschluss-Nr.: 30/08 Entlastung des s und Bestätigung der Jahresrechnung für das Jahr Die Gemeindevertretung bestätigt die Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde für das Haushaltsjahr Die Gemeindevertretung beschließt die Entlastung des s. Beschluss-Nr.: 31/08 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2008 nebst Nachtragshaushaltsplan über den geprüften Jahresabschluss 2006 der Gemeindewerke sowie Entlastung der Werkleitung Amt Lindow (Mark) Lindow, den Gemeinde über den geprüften Jahresabschluss 2006 der Gemeindewerke sowie Entlastung der Werkleitung Die Gemeindevertretung der Gemeinde hat in ihrer Sitzung am (Beschluss-Nr. 29/08) folgenden Beschluss gefasst: Hiermit beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde den geprüften Jahresabschluss 2006 der Gemeindewerke sowie die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2006, gemäß 27 der Eigenbetriebsverordnung EigV vom , zuletzt geändert am In den Jahresabschluss 2006 kann entsprechend 27 Eigenbetriebsverordnung EigV- jeder Einsicht nehmen. Dieser liegt in der Zeit vom bis im Amt Lindow (Mark), Straße des Friedens 20, Kämmerei, Zimmer 3, öffentlich aus. Die Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2006 und Entlastung der Werkleitung der Gemeindewerke wird im Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark) öffentlich bekannt gemacht. Lindow, den D.Lieske

4 Seite 4 Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark), 18. Jahrgang, Nr. 06 vom amtlicher Teil Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des s für das HH-Jahr 2006 der Gemeinde Amt Lindow (Mark) Lindow, den Gemeinde Bestätigung der Jahresrechnung und Entlastung des s für das Haushaltsjahr 2006 Die Gemeindevertretung der Gemeinde hat in ihrer Sitzung am folgenden Beschluss-Nr. 30/08 gefasst: 1.) Die Gemeindevertretung bestätigt die Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde für das Haushaltsjahr Die Feststellung der Jahresrechnung ergab folgendes Ergebnis: (Angaben in ) Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Einnahmen , , ,78 Ausgaben , , ,78 Differenz 0,00 0,00 0,00 2.) Die Gemeindevertretung beschließt die Entlastung des s für das HH-Jahr Öffentliche Zustellung des Kataster- und Vermessungsamtes Kyritz Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kyritz, den Kataster- und Vermessungsamt Perleberger Straße Kyritz Frau Elisabeth Vielitz (bzw. Rechtsnachfolger) Beabsichtigte Erteilung eines Unschädlichkeitszeugnisses hier: Öffentliche Zustellung Sehr geehrte Frau Vielitz, ich habe gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Brandenburg (BbgVwZG) vom (GVBl. S. 457), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom (GVBl. I/06 S. 74, 86), die öffentliche Zustellung der Erteilung eines Unschädlichkeitszeugnisses an Sie angeordnet. Sie können die für Sie bestimmte Bekanntgabe bei mir unter oben angeführter Abschrift einsehen. Damit werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Im Auftrag Lüderitz Sachgebietsleiter

5 Seite 5 Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark), 18. Jahrgang, Nr. 06 vom amtlicher Teil Berichtigung der öffentliche vom Neufestsetzung einer Ortsdurchfahrt in der Gemeinde Herzberg Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg Kyritz, den Niederlassung West, Nebensitz Kyritz Holzhausener Straße Kyritz Öffentliche Bei der öffentlichen Neufestsetzung einer Ortsdurchfahrt in der Gemeinde Herzberg vom , veröffentlicht im Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark), Nummer 3 vom 20. März 2000, Seite 5, ist ein Schreibfehler festgestellt worden. Berichtigung der öffentlichen vom : Nach 42, Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Brandenburg vom 8. April 2004, GVBl. I S. 78, wird die öffentliche der Ortsdurchfahrt in der Gemeinde Herzberg vom wie folgt berichtigt: Die Ortsdurchfahrt Herzberg im Zuge der B 167 beginnt als Erschließungsbereich im Abschnitt 445 an Station 3,063. Der berichtigte Verwaltungsakt kann im Landesbetrieb Straßenwesen, Niederlassung West, Nebensitz Kyritz, Holzhausener Straße 58, Kyritz eingesehen werden. Im Auftrag Karl-Heinz Dürr Bereichsleiter Seite 5 Amtsblatt für das Amt Lindow (Mark), 18. Jahrgang, Nr. 06 vom nichtamtlicher Teil 2. Nichtamtlicher Teil 2.1. wir gratulieren nachträglich Frau Charlotte Buschow in zum 87. Geburtstag Herr Walter Karbe in Lindow (Mark) OT Hindenberg zum 84. Geburtstag