LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURGVORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Henning Foerster, Fraktion DIE LINKE Weiterbildung älterer und gering qualifizierter Mitarbeiter in Mecklenburg Vorpommern (WeGebAU) und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Das Programm WeGebAU ist ein Programm der Bundesagentur für Arbeit (BA) Vor diesem Hintergrund beziehen sich nachstehende Ausführungen und statistischen Auswertungen ausschließlich auf Angaben der zuständigen Regionaldirektion Nord Bei der Interpretation der Antworten auf die Fragen ist unter anderem zu berücksichtigen, dass sich die rechtlichen Regelungen und Weisungen der BA zum Programm WeGebAU im Zeitraum 2009 bis 2013 verändert haben So wurden mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt zum die gesetzlichen Grundlagen zur Weiterbildungsförderung Beschäftigter geändert beziehungsweise erweitert und neu strukturiert Oberstes Ziel bei der Ausrichtung des Programmes WeGebAU ist es, Geringqualifizierten einen Berufsabschluss oder zumindest eine berufsanschlussfähige Teilqualifizierung zu vermitteln Insofern ist für diesen Personenkreis bei Teilnahme an entsprechenden Qualifizierungsmaßnahmen eine volle Übernahme der Lehrgangskosten vorgesehen Bei Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) können die Lehrgangskosten bei Teilnahme an sonstigen, arbeitsmarktlich verwertbaren Weiterbildungen seit April 2012 nur anteilig übernommen werden Darüber hinaus ist eine Mindestdauer für Qualifizierungsmaßnahmen festgelegt worden Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 4 September 2014 beantwortet

2 Drucksache 6/3190 Landtag MecklenburgVorpommern 6 Wahlperiode 1 Welche Summe stand seitens der Bundesagentur für Arbeit in den Jahren 2009 bis 2013 für die Qualifikation älterer und gering qualifizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (WeGebAU) in MecklenburgVorpommern zur Verfügung? Jahr Verfügbares Soll in Euro Infolge der Wirtschaftskrise war die Mittelausstattung in den Jahren 2009 und 2010 besonders hoch im Vergleich mit den Folgejahren Auch die Betriebe, die in dieser Zeit nicht von Kurzarbeit betroffen waren, haben die Krise zur Qualifizierung ihrer Mitarbeiter genutzt 2 Wie hoch war die Summe der über das Förderprogramm tatsächlich ausgereichten Mittel in den Jahren 2009 bis 2013 (z B für die Erstattung von Lehrgangskosten bzw Zuschüsse zu den Ausfallzeiten)? Jahr Ausgaben in Euro Der Einbruch der Ausgaben 2012 ist mit den rechtlichen Veränderungen zu erklären Die Schwerpunktsetzung auf abschlussorientierte Qualifizierungsmaßnahmen, die Festlegung einer Mindestdauer für Qualifizierungsmaßnahmen sowie die nur anteilmäßige Erstattung der Lehrgangskosten bei qualifizierten Beschäftigten in KMU führten zu Einbrüchen bei Maßnahmeeintritten und geringeren Ausgaben 3 Wie viele ältere und gering qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben von 2009 bis 2013 in MecklenburgVorpommern an Weiterbildungsmaßnahmen des Förderprogramms teilgenommen? Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen: 2

3 Landtag MecklenburgVorpommern 6 Wahlperiode Drucksache 6/3190 Eintritte, Bestand und Austritte von Teilnehmern aus Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (inklusive Reha allgemeine Maßnahmen der Weiterbildung) gefördert mit dem Programm WeGebAU 2007 ff MecklenburgVorpommern (Gebietsstand Juli 2014) Jahreswerte, Datenstand: Juli 2014 Endgültige Werte Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip Kennung Jahressummen beziehungsweise durchschnitte 1) Eintritte Bestand Austritte Erstellungsdatum: , StatistikService Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1) Kumulierte Jahreswerte bei Eintritten und Austritten, Jahresdurchschnittswerte beim Bestand Die hohe Anzahl an Eintritten in über WeGebAU geförderte Qualifizierungsmaßnahmen in den Jahren 2009 und 2010 sind auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen, die die Betriebe, die sich nicht in Kurzarbeit befunden haben, für die Qualifizierung ihrer Mitarbeiter genutzt haben Der Rückgang der Eintritte 2012 hat seine Ursache in den gesetzlichen Veränderungen 4 Wie viele Unternehmen haben zwischen 2009 und 2013 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen des Programms freigestellt? Die Anzahl der Unternehmen wird statistisch von der BA nicht erhoben Es liegen zur Beantwortung dieser Frage keine Daten vor 5 Aus welchen Branchen stammten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Weiterbildungsmaßnahmen überwiegend? Zur Beantwortung dieser Frage wird auf nachfolgende Tabelle verwiesen Eintritte, Bestand und Austritte von Teilnehmern aus Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (inklusive Reha allgemeine Maßnahmen der Weiterbildung) gefördert mit dem Programm WeGebAU 2007 ff nach dem Wirtschaftsabschnitt des Arbeitgebers des Teilnehmers (Klassifizierung der Wirtschaftszweige aus dem Jahr 2008 WZ 08) 1) MecklenburgVorpommern (Gebietsstand Juli 2014) Jahreswerte, Datenstand: Juli 2014 Endgültige Werte Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip 3

4 Drucksache 6/3190 Landtag MecklenburgVorpommern 6 Wahlperiode Jahressummen bzw Kennung Wirtschaftsabschnitt des Arbeitgebers des Teilnehmers (WZ 08) 1) durchschnitte 2) Insgesamt A Land und Forstwirtschaft, Fischerei x B Bergbau und Gewinnung von Steinen x und Erden C Verarbeitendes Gewerbe x D Energieversorgung x 3 E Wasserversorgung; Abwasser und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen x 40 9 F Baugewerbe x G Handel; Instandhaltung und Reparatur x von Kraftfahrzeugen H Verkehr und Lagerei x I Gastgewerbe x J Information und Kommunikation x 20 3 K Erbringung von Finanz und x 16 Versicherungsdienstleistungen Eintritte L Grundstücks und Wohnungswesen x 16 5 M Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen x N Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen x Dienstleistungen O Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; x 3 Sozialversicherung P Erziehung und Unterricht x Q Gesundheits und Sozialwesen x R Kunst, Unterhaltung und Erholung x 17 S Erbringung von sonstigen Dienstleistungen x T Private Haushalte x U Exterritoriale Organisationen x und Körperschaften 7 Keine Angabe x Fehler im Ursprungswert x 9 Keine Zuordnung möglich x 1) Das Merkmal Wirtschaftszweig des Arbeitgebers des Teilnehmers steht erst ab Oktober 2009 für Auswertungen zur Verfügung 2) Kumulierte Jahreswerte bei Eintritten und Austritten, Jahresdurchschnittswerte beim Bestand *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert ) Nichts vorhanden 4

5 Landtag MecklenburgVorpommern 6 Wahlperiode Drucksache 6/ Welche Laufzeit muss eine Maßnahme mindestens haben, um förderfähig zu sein? Laut Geschäftsanweisung der BA vom [Handlungsempfehlung/ Geschäftsanweisung (HEGA) 02/12 02] können Qualifizierungsmaßnahmen von weniger als vier Wochen beziehungsweise 160 Unterrichtsstunden nicht im Rahmen von WeGebAU gefördert werden 7 Welche Berufsabschlüsse oder verwertbaren Teilqualifikationen wurden dabei durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erworben (bitte die fünf häufigsten angeben)? Die fünf häufigsten Berufsabschlüsse sind: Altenpflegerin/Altenpfleger, Kranken und Altenpflegehelferin/Altenpflegehelfer, Fachkraft für Lebensmitteltechnik, Fachkraft im Gastgewerbe, Elektronikerin/Elektroniker Energie und Gebäudetechnik Über 80 Prozent der Abschlüsse werden im Bereich der Gesundheits und Pflegeberufe erworben 5