Nachtragshaushalt 2018 Infrastruktur, Digitalisierung und Familien Finanzminister Christian Görke

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1 Nachtragshaushalt 2018 Infrastruktur, Digitalisierung und Familien Finanzminister Christian Görke Pressekonferenz am 19. Dezember 2017 anlässlich des Kabinettbeschlusses zum Nachtragshaushaltsgesetz 2018

2 Weshalb einen Nachtragshaushalt 2018? Schwerpunkt der Haushalte der letzten Jahre Konsolidierung (bei gleichzeitiger Prioritätensetzungen für Bildung, Wissenschaft und Forschung) Aufholung der Nachholbedarfe bei der Infrastruktur des Landes Notwendige zusätzliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur von Land und Kommunen können mit Nachtrag unverzüglich in Angriff genommen werden damit werden Vorhaben noch in 2018, spätestens Mitte 2019 sichtbar Vollständige Absicherung des Einstiegs in die Elternbeitragsfreiheit bei Kitas Umsetzung weiterer Projekte aus der Regierungserklärung Bei Aufstellung eines Nachtragshaushalts Pflicht der Aufnahme von bestehenden gesetzlichen Verpflichtungen (z. B. Tarif- und Besoldungssteigerung, Unterhaltsvorschuss) Nachtragshaushalt

3 Nachtragshaushalt 2018 Themen I Kür Zusätzliche Förderung der Modernisierung der Brandenburger Krankenhäuser Gezielte Aufstockung im KIP (Förderbereiche: Feuerwehrinfrastruktur und Sport) Investitionen in Mobilität und Verkehrsinfrastruktur Studentisches Wohnen Digitalisierung Absicherung der Elternbeitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr ab August Nachtragshaushalt

4 Beispiel Krankenhausförderung Für 2018 Erhöhung der Investitionsmittel um 20 Mio. auf 100 Mio. für sofortige Umsetzung des Modernisierungsbedarfes, z. B. Klinikum Ernst von Bergmann in Potsdam kurzfristige Verbesserungen der Versorgungsstruktur bei Notfällen und Intensiv- Patienten Krankenhaus Seelow (Landkreis Märkisch Oderland) strukturelle Qualitätsverbesserungen bei der Rettungsstelle (Behandlungsräume) und Erweiterung der Telemedizin um digitalen Behandlungsraum. Ausbau zu einem ambulant/ stationären Gesundheitszentrum Nachtragshaushalt

5 Beispiel KIP Aufstockung des KIP um 28 Mio. zusätzlicher Fördermittel Feuerwehrinfrastruktur (+20 Mio. ): viele Anträge konnten nicht bewilligt werden (Programm) konkrete Beispiele Neubau eines Feuerwehrhauses in Alt Ruppin ( Landkreis Ostprignitz-Ruppin) Förderung aus KIP bis zu 1,4 Mio.. Um-und Ausbau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Bestensee (Landkreis Dahme-Spreewald) Förderung aus KIP bis zu Sport- und Freizeitinfrastruktur (+8 Mio. ): konkretes Beispiel Die Sporthallen Nord und Süd bei der Spezialschule Sport in Frankfurt (Oder) sowie die Schießanlage und der Naturrasenplatz modernisiert Platzhalter werden. für eine Grafik Nachtragshaushalt

6 Beispiel Straßenbau In 2018 werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von 20 Mio. für den Straßenbau bereitgestellt Davon 5 Mio. für die Planung von zusätzlichen Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen und 15 Mio. für die Planung und den Bau von Landesstraßen vorgesehen Sanierung der L86 zwischen Damsdorf und Groß Kreutz Sanierung einer Brücke im Zuge der L20 bei Dallgow-Döberitz Maßnahmen auf der freien Platzhalter Strecke zwischen für eine Grafik. der A10 und Glindow Nachtragshaushalt

7 Beispiel Studentisches Wohnen Erhöhung der Attraktivität eines Studiums in Brandenburg durch Erweiterung des Angebots zeitgemäßer Unterbringung durch: Sanierung des Studentenwohnheims in der Logenstraße in Frankfurt/Oder Gesamtumfang rd. 4,4 Mio. davon 2,0 Mio. in 2018 Neubau Studentenwohnheim in Wildau Gesamtumfang rd. 9,5 Mio. davon 0,8 Mio. in Nachtragshaushalt

8 Unwetterhilfe für Landwirte und Sturmschäden Mit dem Nachtrag werden in 2018 werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von rund 24 Mio. bereitgestellt Davon 21,7 Mio. für die Bewältigung von Schäden aufgrund widriger Witterungsverhältnisse und 2,3 Mio. für die Beseitigung von Sturmschäden an Gewässern und Deichen (Verkehrssicherungspflicht) Nachtragshaushalt

9 Beispiel Digitalisierung Mit dem Nachtrag werden in 2018 zusätzliche Landesmittel bereit gestellt. Damit werden unter anderem Der weitere Ausbau der Breitbandversorgung mit mehr als 30 Mio. ab dem Jahr 2018 zusätzlich gefördert. Brandenburgs Kommunen gefördert, um vor Ort z. B. an Bushaltestellen oder am Marktplatz kostenlos freies WLAN anzubieten, Gründung einer Digitalagentur Brandenburg als Berater für Land, Kommunen, Bürgern, Unternehmen und Behörden Digitalisierung im Bereich Schule Nachtragshaushalt

10 Nachtragshaushalt 2018 Themen II Pflicht Aus rechtlichen Gründen unabdingbar erforderliche Anpassungen, insbesondere im Schwerpunkt Kinder- und Jugendhilfe, Bildung. Kommunaler Finanzausgleich Vorziehen der Erstattungen lt. der Nov.-Steuerschätzung Unterhaltsvorschussgesetz Anpassung an Novelle unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Anpassung an längere Verweildauern Schulen in freier Trägerschaft Anpassung an Bedarf Personalverstärkungsmittel Anpassung an Tarif- und Besoldungserhöhung 2017 sonstige unabweisbare Bedarfe Nachtragshaushalt

11 Zusammensetzung des Nachtrags 2018 in Mio. Ausgaben 2018 Investitionen +103,2 Digitalisierung +13,0 Kommunales/ KFA +105,4 Tarif-, Besoldungs- und Versorgungsanpassungen +92,0 weitere Rechtsverpflichtungen (u. a. Unterhaltsvorschuss) +153,1 Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit für Kitagebühren +10,2 Sonstiges +5,5 Gesamtvolumen Nachtrag , Nachtragshaushalt

12 Deckung des Nachtrags 2018 in Mio. Gesamtvolumen Nachtrag ,4 Anpassung Steuereinnahmen an Nov.-Schätzung +263,5 Entnahme Zukunftsfonds Brandenburg +86,2 Entnahme Allgemeine Rücklage +68,7 Sonstiges (u. a Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2; PMO-Mittel; Erstattungen des Bundes nach dem Unterhaltsvorschussgesetz) +64,0 Gesamtmehreinnahmen Nachtrag , Nachtragshaushalt

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Nachtragshaushalt

14 Bildnachweise Folie 2 Folie 3 Folie 4 Folie 5 Folie 6 Folie 7 Folie 8 Folie 9 Folie 10 Folie 11 DOC RABE Media/fotolia Gorodenkoff/fotolia; Kzenon/fotolia; jackykids/fotolia; Stockr/fotolia Gorodenkoff/fotolia thomasknospe/fotolia; nuwanda/fotolia mahey/fotolia; Stockr/fotolia baranq/fotolia animaflora/fotolia; ruzi/fotolia Philipimage/fotolia dlyastokiv/fotolia; jackykids/fotolia pusteflower9024/fotolia; Kzenon/fotolia; Daniel Ernst/fotolia; domoskanonos/fotolia Nachtragshaushalt