SUB Hamburci A/ GEMEINNÜTZIGKEIT STEUERN UND GESTALTEN. 3. Auflage .^CHOMERUS

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1 SUB Hamburci A/ GEMEINNÜTZIGKEIT STEUERN UND GESTALTEN 3. Auflage.^CHOMERUS

2 Inhalt Vorwort Autorenverzeichnis V VI A. Steuerrecht gemeinnütziger Einrichtungen 1 I. Gemeinnützige Körperschaften im deutschen Steuerrecht 1 1. Vorteile der Gemeinnützigkeit 1 2. Bindungen des Gemeinnützigkeitsrechts 3 3. Wer kann den Gemeinnützigkeitsstatus erlangen? 4 4. Gründung einer gemeinnützigen Einrichtung - notwendige Überlegungen aus der Praxis 7 II. Die Tätigkeitsbereiche gemeinnütziger Körperschaften Der steuerfreie ideelle Bereich Vermögensverwaltung Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe ( 14, 64 AO) Zweckbetriebe ( AO) 19 III. Folgen der Unterscheidung der Tätigkeitsbereiche im Ertrag- und Umsatzsteuerrecht Ideeller Bereich Vermögensverwaltung Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe 23 Steuerbegünstigte Zweckbetriebe 24 IV. Gemeinnützigkeitsrechtliche Folgerungen der Qualifikation Mittelverwendung Gebot der zeitnahen Mittelverwendung 24 V. Grundsätze der Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit Selbstlosigkeit Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit Tatsächliche Geschäftsführung 33 VI. Umsatzsteuer Umsatzsteuerbefreiungen Umsatzsteuerermäßigung Einzelfälle 36

3 VII.Umsatzsteuer in steuerlichen Außenprüfungen ( Betriebsprüfung"), insbesondere umsatzsteuerliche Behandlung von Mitgliedsbeiträgen Zunahme von Betriebsprüfungen im gemeinnützigen Bereich Ertragsteuerliche Auswirkungen Umsatzsteuerliche Auswirkungen Auswirkungen bei der Vorsteuer ~ Fazit 47 VIII. Stiftungsspezifische Regelungen Ansparrücklage gemäß 58 Nr. 12 AO Erweiterung des Spendenabzugs - Änderungen durch das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements Erweiterung des Buchwertprivilegs 50 IX. Verluste in wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben 50 X. Spenden und Sponsoring Grundzüge des Spendenabzugs Steuerliche Behandlung des Sponsoring 58 B. Umsatzsteuerliche Organschaft 61 I. Grundlagen der Umsatzsteuer bei gemeinnützigen Einrichtungen 61 II. Bedeutung der umsatzsteuerlichen Organschaft 62 III. Beteiligte Rechtsträger 63 IV. Eingliederung der Organgesellschaft Finanzielle Eingliederung Wirtschaftliche Eingliederung Organisatorische Eingliederung Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse 69 V. Ende der Organschaft Eröffnung des Insolvenzverfahrens Vorläufiges Insolvenzverfahren 72 VI. Fazit 72 C. Nachweis der zeitnahen Mittelverwendung - Möglichkeiten und praktische Umsetzung 75 I. Einleitung und Problemstellung 75 II. Mittelverwendung durch Rücklagenbildung 78 III. Beispiel 1 für eine Mittelverwendungsrechnung 80 X

4 IV. Beispiel 2 für eine Mittelverwendungsrechnung 81 V. Beispiel 3 für eine Mittelverwendungsrechnung 83 VI. Eigener Praxisansatz für eine Mittelverwendungsrechnung Beispiel Zuordnung der Bilanzpositionen Erläuterung der weiteren Bereiche der MVR 90 VII. Zusammenfassung 91 D. Überblick über die Grundsätze der Vermögensverwaltung bei gemeinnützigen Stiftungen 93 I. Einführung 93 II. Rechtliche Grundlagen der Vermögensverwaltung bei Stiftungen Grundsatz der Bestandserhaltung Pflicht zur Erhaltung der Vermögenszusammensetzung? Anlage des Stiftungsvermögens 95 III. Gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben Bestandserhaltung und Anlage des Stiftungsvermögens Begünstigungsverbot Folgen einer verlustbringenden Vermögensanlage Rücklagenbildung 98 IV. Haftung der Stiftungsorgane für fehlerhafte Anlageentscheidungen Pflichtverletzung Verschulden 100 E. Die gemeinnützige GmbH 101 I. Einleitung 101 II. Gründung 101 III. Satzung der gemeinnützigen GmbH Unternehmensgegenstand Firmierung 103 IV. Überführung von Teilbereichen einer gemeinnützigen Körperschaft in eine gemeinnützige GmbH Einleitung Gesellschaftsrechtliche Aspekte der Gründung einer GmbH Steuerliche Aspekte der Gründung einer GmbH 109 XI

5 4. Sonstige Aspekte der Gründung einer GmbH 110 F. Arbeitsrecht 111 I. Arbeitsrechtliche Grundlagen 111 II. Die hauptamtlich" Tätigen 112 III. Haftung von Organen und Mitarbeitern Haftung des Organs Haftung von Arbeitnehmern (Vereinsgeschäftsführer) Ist eine Haftungsbegrenzung möglich? 117 IV. Betriebsübergang ( 613a BGB) Was ist ein Betrieb? Rechtsfolgen eines Übergangs Vermeidungsstrategie: Wann liegt KEIN Betriebsübergang vor? 121 V. Betriebliche Altersversorgung Grundlage der Versorgung, Zusageform und Durchführungsweg Unverfallbarkeit und Änderung der Zusage Beendigung von Versorgungszusagen 125 VI. Leiharbeit / Arbeitnehmerüberlassung 127 VII.Tendenzschutz Tendenzunternehmen, Tendenzmaßnahme Kaum absoluter Tendenzschutz Tendenzneutrale Maßnahmen Tendenzbezug setzt ferner einen Tendenzträger voraus Fazit 132 G. Kooperationen von gemeinnützigen Einrichtungen 133 I. Kooperationen - Anmerkungen aus der Praxis Bewusste Entscheidung Auswahl der Kooperationspartner Rechtliche und organisatorische Planung Controlling und Dokumentation 136 II. Steuerliche Folgen der Kooperationen gemeinnütziger Einrichtungen Allgemeine Grundsätze 136 XII

6 2. Schuldrechtliche Kooperationen Gesellschaftsrechtliche Kooperationen Fazit 141 H. Bilanzierung von Zuwendungen (Spenden) 143 I. Einleitung 143 II. Zivilrechtliche Grundlagen Begriff der Spende Zivilrechtliche Einordnung Gestaltungsformen ' Rückforderungsansprüche und Unmöglichkeit der Zweckerfüllung 147 III. Auswirkungen auf die Bilanzierung von Spenden Vorbemerkung Abgrenzung als Verbindlichkeit Erfolgswirksame Vereinnahmung/Rücklagenbildung 152 IV. Stellungnahmen des Instituts der Wirtschaftsprüfer HFA 4/ ERSHFA V. Ausweis nicht verwendeter zweckgebundener Spenden als Sonderposten Bestehende Regelungen zu Sonderposten Anwendungsüberlegungen Anwendungsvorschlag Nebenrechnung im Anhang Sonderfall der vereinbarten Rückzahlungspflicht 165 VI. Weitere Besonderheiten bei der Bilanzierung von Spenden 165 ' 1. Erbschaften/Vermächtnisse Zinserträge aus noch nicht verwendeten, zweckgebundenen Spenden Sachspenden Spendenbündelung" 168 VILZusammenfassung 170 I. Gemeinnützige Tätigkeit mit Auslandsberührung 173 I. Einführung 173 XIII

7 II. Förderung der Allgemeinheit" auch im Ausland? 174 III. Voraussetzungen für die Abziehbarkeit von Spenden, die im Ausland verwendet werden Spendenzahlung an deutsche Organisation Direkte Spendenleistung ins Ausland 175 IV. Nachweis der satzungsmäßigen Mittelverwendung 176 V. Einschaltung einer Hilfsperson im Ausland 177 VI. Gemeinnützige Organisationen als Förderverein für eine ausländische Körperschaft 177 VII.Schlussbemerkung 178 J. Corporate Social Responsibility als neuer Ansatz für die Unternehmensphilosophie 179 I. Hintergrund 179 II. Initiativen und internationale Regelungen 180 III. Einordnung und Ausprägungen des CSR 180 IV. CSR als Erfolgsfaktor für Unternehmen 182 V. CSR und Non-Profit Organisationen/soziale Projekte 183 VI. CSR im Bereich des Sports 184 VII.Umsetzung 184 Abkürzungsverzeichnis 187 XIV