Inhaltsverzeichnis. I. Einleitung II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 VII. Abkürzungsverzeichnis...

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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 3 II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage... 5 A. Vorbemerkung... 5 B. Grundkonstellation... 5 C. Vertraglich gebundene Vermittler und Wertpapiervermittler nach dem WAG... 8 D. Informationen im Kapitalmarktrecht Begründung/Rechtfertigung für Informationspflichten Abgrenzungen a. Terminologische Pflichtenvielfalt b. Aufklärung c. Beratung d. Auskunft e. Erkundigung f. Warnung g. Praktische Bedeutung dieser Differenzierung E. Zivilrechtliche Grundlagen Pflichten des WPDU nach Zivilrecht a. Rechtliche Einordnung der Anlageberatung b. Bedeutung des Schadenersatzrechts im Bereich der Anlageberatung c. Mögliche Grundlagen einer Haftung i. Deliktische Haftung für Rat und Auskunft ii. Bedeutung von 15 Abs 1 WAG VII

2 iii. Beratungsvertrag iv. Vertragliche Nebenpflicht v. Nebenpflicht aus ständiger Geschäftsverbindung vi. Vorvertragliches Schuldverhältnis d. Grundsatz der anleger- und anlagegerechten Beratung Pflichten der Bank nach Zivilrecht a. Überblick b. Zivilrechtliche Gestaltung des Handels mit Wertpapieren c. Pflichten aus diesen Rechtsverhältnissen F. Pflichtenlage nach WAG Pflichten des WPDU a. Überblick Handeln im Interesse des Anlegers b. Vermeidung von Interessenkonflikten c. Einholung von Erkundigungen d. Aufklärung Pflichten der Bank G. Pflichtenlage nach WAG Pflichten des WPDU a. Überblick Anlageberatung isd WAG b. Allgemeine Regelungen c. Kundenkategorien und verschiedene Arten von Dienstleistungen d. 44 WAG e. 45 WAG Pflichten der Bank a. Mögliche Gestaltung des Effektenerwerbs b. 45 WAG c. 46 WAG III. Verhältnis zwischen den Wohlverhaltensregeln und dem Anlegerschutz des allgemeinen Zivilrechts A. Zusammentreffen mehrerer Regelungskomplexe Öffentliches Recht und Zivilrecht Relevanz im arbeitsteiligen Vertrieb B. Vorfrage: Angestrebter Harmonisierungsgrad Allgemeines Die Wohlverhaltensregeln der ISD Die Wohlverhaltensregeln der MiFID C. Die Ansicht des EuGH D. Vorbemerkung zu den einzelnen Lösungsansätzen VIII

3 E. Vorrang des allgemeinen Zivilrechts Begründung der Theorie a. BGH: Trennung zwischen Aufsichtsrecht und Zivilrecht b. Assmanns Kompetenzargument Gegenargumente F. Vorrang der Wohlverhaltensregeln Lösungsansätze a. Theorie der Doppelnatur b. Wohlverhaltensregeln als potenzielle Schutzgesetze c. Vorrang aufgrund der vollharmonisierenden Wirkung d. Wohlverhaltensregeln als gesetzliche Schutzpflichten Gegenargumente G. Ausstrahlungswirkung Begründung der Theorie Gegenargumente H. Schutzgesetze isv 1311 Satz 2 ABGB bzw 823 Abs 2 BGB? I. Stellungnahme Zur Rechtsnatur Zum Verhältnis a. Bewertung der Rsp von EuGH und BGH b. Einordnung der Rsp des OGH c. Bewertung der Theorien d. Praktische Folgen und Fazit Zum Schutzgesetzcharakter IV. Zentrale Rechtsfragen der Arbeitsteilung A. Überblick B. Arbeitsteilung und execution only-dienstleistungen Vorbemerkung Rechtslage nach WAG a. Zulässigkeit von execution only-dienstleistungen b. Stellungnahme zur Zulässigkeit im arbeitsteiligen Vertrieb Rechtslage nach WAG a. Voraussetzungen des 46 WAG b. 46 Z 2 WAG als Problem c. Eine oder zwei Dienstleistungen? d. Fazit C. Reduzierte Pflichten der Bank durch Zwischenschaltung des WPDU? Vorbemerkung IX

4 2. Rechtslage nach WAG a. Meinungsstand in Lehre und Rsp (insb zur Auslegung von Art 11 Abs 3 ISD) b. Stellungnahme i. Zulässigkeit einer Pflichtenbefreiung im Lichte von Art 11 Abs 3 ISD ii. Erfordernis einer Konzession beim WPDU iii. Informationsbedarf und dessen Erkennbarkeit für die Bank iv. Keine Befreiung von weitergehenden zivilrechtlichen Pflichten v. Die Sicht des Anlegers vi. Fazit Rechtslage nach WAG a. Regelungsinhalt von 27 WAG im Überblick b. Zentrale Fragen i. Vorbemerkung ii. Vertrauen auf Anlegerinformationen iii. Vertrauen auf Empfehlungen iv. Auswirkung auf Pflichten aus dem allgemeinen Zivilrecht? v. Überwachung oder Nachforschung durch die Bank? vi. Tätigkeit im Namen des Kunden als Anwendbarkeitsvoraussetzung? c. Stellungnahme i. Reichweite der Pflichtenbefreiung gem 27 WAG ii. Prüfpflichten und Nachholung der WPDU-Pflichten durch die Bank? iii. Erfordernis einer Konzession beim WPDU iv. Auswirkungen auf zivilrechtliche Pflichten? v. Fazit D. Zurechnungsfragen Vorbemerkung Schadenersatzrechtliche Zurechnung des WPDU zur Bank? a. Entwicklung der Rsp b. Im Detail: Die Rechtsansicht des vierten Senates des OGH c. Reaktionen im Schrifttum i. Zustimmung ii. Methodische Kritik an der Analogie iii. Kritik an der Zurechnung an sich iv. Verhältnis von 43a VersVG zu 1313a ABGB X

5 v. Wirtschaftliches Naheverhältnis und ständige Betrauung isd VersVG vi. Fazit d. Stellungnahme i. Arbeitsteilung zum Nachteil des Anlegers? ii. Grundsatz: Keine Zurechnung gem 1313a ABGB iii. Zurechnung in Sonderkonstellationen Irrtumsrechtliche Zurechnung des WPDU zur Bank? a. Vorbemerkung b. Die Rsp des OGH c. Schrifttum i. Gegen eine Zurechnung: WPDU als echter Dritter ii. Für eine Zurechnung: WPDU als Verhandlungsgehilfe d. Stellungnahme i. Grundsatz: Keine Zurechnung gem 875 ABGB ii. Zurechnung in Sonderkonstellationen iii. Verhältnis zwischen schadenersatzrechtlicher und irrtumsrechtlicher Zurechnung E. Interessenkonflikte durch Zuwendungen Vorbemerkung Anlageberatung als Provisionsgeschäft Arten von Vergütungen nach BGH-Rsp a. Überblick b. Innenprovisionen c. Rückvergütungen d. Bestandsprovisionen e. Sinn der Unterscheidung durch den BGH Rechtslage nach WAG a. Meinungsstand b. Stellungnahme Rechtslage nach WAG a. Grundsätzliches Verbot b. Ausnahmen c. Sonderfall Anlageberatung d. Schutzzweck von 39 WAG e. Rechtsfolgen Rechtsfolgen nach Zivilrecht a. Anwendbarkeit der 1002 ff ABGB b. Offenlegung c. Herausgabeanspruch des Anlegers i. Allgemeines ii. Aufsichtsrechtlich zulässige Provisionen iii. Aufsichtsrechtlich unzulässige Provisionen XI

6 d. Schadenersatzanspruch des Anlegers e. Irrtumsanfechtung Stellungnahme zur Rechtslage nach WAG a. Aufsichtsrecht b. Zivilrecht i. Aufklärungspflicht des WPDU ii. Aufklärungspflicht der Bank? iii. Schadenersatzanspruch iv. Irrtumsanfechtung v. Herausgabeanspruch vi. Nichtigkeit der Provisionsvereinbarung F. Ausblick MiFID II V. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse A. Verhältnis Wohlverhaltensregeln und allgemeines Zivilrecht B. Pflichtenverteilung im arbeitsteiligen Vertrieb C. Zurechnung des WPDU zur Bank Schadenersatzrecht Irrtumsrecht D. Interessenkonflikte durch Zuwendungen VI. Anhang A. Literaturverzeichnis B. Judikaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XII