Wider die Politik der Zäune
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- Jan Kopp
- vor 7 Jahren
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1 Wider die Politik der Zäune Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa: Was geschieht und was geschehen müsste Tagung der Dekanatssynode des Evangelischen Dekanates Gießen am 15. April 2016 Andreas Lipsch Diakonie Hessen Evangelische Kirche in Hessen und Nassau
2 Flucht: Fakten & Zahlen Herausforderungen Was zurzeit geschieht in Deutschland in Europa Was geschehen müsste: 6 unfertige Thesen Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 2
3 Flüchtlinge weltweit 60 Millionen insgesamt 38 Millionen Binnenflüchtlinge 22 Millionen Flüchtlinge außerhalb ihres Heimatlandes 86 Prozent leben in Entwicklungsländern Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 3
4 Hauptherkunftsländer - Hauptaufnahmeländer Die fünf größten Herkunftsländer von Flüchtlingen Syrien 4,8 Millionen Afghanistan - 2,7 Millionen Somalia - 1,1 Millionen Sudan Südsudan Die fünf größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen Türkei - ca. 2,7 Millionen Pakistan - 1,6 Millionen Libanon - 1,1 Million Iran - 1 Million Jordanien Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 4
5 Fragile States Index 2014 Die fünf größten Herkunftsländer von Flüchtlingen Syrien 4,8 Millionen Afghanistan - 2,7 Millionen Somalia - 1,1 Millionen Sudan Südsudan Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 5
6 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 6
7 Bootsflüchtlinge an den Mittelmeerküsten Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 7
8 April 2016: 55% der Seeankünfte sind Frauen und Kinder
9 2015: tatsächlich ca ? Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 9
10 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 10
11 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 11
12 Herausforderungen Weiterhin hohe Flüchtlingszahlen in Europa und Deutschland Zunehmend rassistische Einstellungen und rassistische Gewalt Bleibend starkes zivilgesellschaftliche Engagement für eine Aufnahmekultur Hauptaufgabe ist Integration und Beteiligung Politik setzt zunehmend auf Abwehr und Abschreckung und höhlt das Menschenrecht auf Asyl zunehmend aus Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 12
13 Asylpaket I ( Asylgesetz seit ) Abschreckung und Entwürdigung per Gesetz Sachleistungen statt Bargeld Kasernierung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen Flüchtlinge vom Westbalkan auf unbestimmte Zeit in Notunterkünften / Arbeitsverbot / weitgehender Ausschluss von sozialen Leistungen Keine Ankündigung von Abschiebungen mehr Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 13
14 Asylpaket II Aushöhlung des Asylrechts Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 14
15 EU-Türkei-Gipfel
16 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 16
17 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 17
18 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 18
19 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 19
20 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 20
21 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 21
22 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 22
23 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 23
24 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 24
25 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL
26 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 26
27 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 27
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29 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 29
30 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 30
31 Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 31
32 "Wir müssen harte Bilder aushalten. Innenminister de Maiziére Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 32
33 These I Angesichts zerfallender Staaten und lang anhaltender Flüchtlingssituationen sollten Deutschland und Europa kontinuierlich eine hohe Zahl Schutzberechtigter über Aufnahmeprogramme gefahrenfrei und legal einreisen lassen als Ergänzung und Entlastung des Asylsystems Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 33
34 Was sofort passieren müsste Öffnung der syrisch-türkischen Grenze für Flüchtlinge Resettlement aus der Türkei Achtung der Menschenrechte an der EU-Außengrenze und keine Zurückweisungen in die Türkei Solidarische Flüchtlingsaufnahme in der EU Freie Wahl des Zufluchtslandes Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 34
35 These II Gesetze und Vorhaben zur Abschreckung, Ausgrenzung und Entrechtung von Schutzsuchenden behindern Integration und Beteiligung vor Ort. Vorrangiges Ziel muss die gleichberechtigte Teilhabe aller sein, von Anfang an gleich ob auf Dauer oder auf Zeit Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 35
36 These III Rassistische Gewalt muss konsequent verfolgt werden, Opfer müssen geschützt werden, rassistische Positionen sollten nicht noch gesetzlich verstärkt werden Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 36
37 These IV Das beeindruckende und hartnäckige Engagement zehntausender freiwillig Engagierter in der Flüchtlingsarbeit ist Ausdruck nicht nur der individuellen Hilfsbereitschaft sondern auch der Hoffnung auf eine solidarisch verfasste (Welt)Gesellschaft. Es muss professionell, ideell und politisch unterstützt werden Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 37
38 These V Flüchtlingspolitik muss in Deutschland und in Europa als Teil einer armutsbekämpfenden inklusiven Sozialpolitik begriffen und gestaltet werden, deren Ziel die gleichberechtigte Teilhabe und Anerkennung aller ist Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 38
39 These VI Die steigende Zahl weltweit Vertriebener macht auf die unübersehbaren Folgen der neoliberalen Verwüstung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten aufmerksam. Der erste Schritt zur Beseitigung dieser Fluchtursachen ist die Anerkennung, dass alle Menschen ein Recht auf Rechte und Anspruch auf eine soziale Grundsicherung haben Andreas Lipsch, EKHN, Diakonie Hessen, PRO ASYL 39
40 Andreas Lipsch Bereich Flucht, Interkulturelle Arbeit, Migration Diakonie Hessen Evangelische Kirche in Hessen und Nassau Telefon:
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