Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Chat von Black Web-Hosting Fischer
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- Dörte Hartmann
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Chat von Black Web-Hosting Fischer Gegenstand und Geltungsbereich Die folgenden Nutzungsbedingungen, nachfolgend "AGB" genannt, stellen einen Vertrag dar, welcher die Beziehungen zwischen Black Web-Hosting Fischer (nachfolgend als "wir" oder "uns" bezeichnet) und den Benutzerinnen und Benutzern unserer Angebote regelt. Die Chatiquette ist ein Bestandteil dieser AGB. Die AGB beziehen sich auf alle Benutzerinnen und Benutzer (nachfolgend als "Nutzer" bezeichnet) unserer Angebote, ungeachtet aus welchem Land Zugang oder Benutzung stattfindet. Diese Bestimmungen und alle darin eingeschlossenen Dokumente werden bei Bedarf in verschiedene Sprachen übersetzt. Bei inhaltlichen Abweichungen (z.b. durch spätere Übersetzung, falsche Übersetzung, usw.) gilt in jedem Fall die deutsche Fassung. Diesen Bestimmungen und deren späteren möglichen Änderungen werden bei Nutzung der Angebote durch den Nutzer vollumfänglich akzeptiert und erhalten somit ihre Gültigkeit. Inhaltsverzeichnis 1. GRUNDLEGENDES 2. DAENSCHUTZ 3. HAFTUNGSAUSSCHUSS 4. NUTZUNG DES CHATS 5. AUSSCHLUSS DES ANGEBOTEN 6. ÄNDERUNG DER AGB 7. SALVATORISCHE KLAUSEL 8. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
2 1. Grundlegendes 1.1. Unsere Plattform bietet den Nutzern die Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren, Meinungen auszutauschen und Freunde zu finden Wir bemühen uns, den Betrieb möglichst störungsfrei aufrechtzuerhalten und gemäss den Bedürfnissen der Benutzer weiterzuentwickeln. Wir übernehmen jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Angebote und behalten uns vor, die Dienstleistung jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen Die Nutzer verpflichten sich, unsere Angebote nur zu legalen Zwecken zu nutzen und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte (rassistisches Gedankengut, pornografische Inhalte, herabsetzende Aussagen über Dritte, Inhalte, welche das Urheberrecht verletzen usw.) über unsere Angebote zu verbreiten Es gelten hier die Gesetze der Aufgrund der Fülle der über unsere Angebote ausgetauschten Inhalte ist es uns nicht möglich, die Beiträge der Benutzer auf ihre Übereinstimmung mit den AGB zu überprüfen. Sofern wir aber auf kritische Inhalte aufmerksam werden oder von Dritten über solche in Kenntnis gesetzt werden, behalten wir uns nach eigenem Ermessen die Entfernung dieser Inhalte, die permanente Sperrung des betreffenden Nutzers oder eine Meldung an die Strafverfolgungsbehörden vor Sodann hat jeder Nutzer die Möglichkeit, die Beiträge anderer Teilnehmer so zu sperren, dass sie für ihn nicht mehr ersichtlich sind.
3 2. Datenschutz 2.1. Wir geben keine Daten der Nutzer an unbefugte Dritte bekannt. Die Nutzer erlauben uns, ihre Daten im Rahmen der nötigen administrativen Arbeiten zu sammeln, auszuwerten, zu verarbeiten oder in sonstiger Weise zu nutzen Die Vertraulichkeit der über unsere Angebote gemachten Äusserungen ist nicht gewährleistet, da es sich um öffentliche Kommunikationssysteme handelt Bei jedem Login wird dein Nickname im Zusammenhang mit deiner IP- Adresse und dem Zeitpunkt des Logins automatisch gespeichert. Darüber hinaus werden alle Aktivitäten, welche die Identität ändern (Nickwechsel, etc.) protokoliert und während 370 Tagen gespeichert. Dies gilt sowohl für öffentliche als auch in privaten Unterhaltungen geführte Chats. Über diese Angaben kannst du bei einer Strafuntersuchung ausfindig gemacht werden Die aufgezeichneten IP-Adressen und öffentlichen Unterhaltungen werden den Strafverfolgungsbehörden (Polizei, KOBIK) in begründeten Fällen auf Anfrage ausgehändigt. Die aufgezeichneten privaten Unterhaltungen werden nur in zwei Fällen eingesehen und an die Strafverfolgungsbehörden ausgehändigt: Auf richterlichen Beschluss Anfragende Instanz ist KOBIK 2.5. Logfiles aus einigen öffentlichen Räumen des Chats werden zeitlich unbegrenzt gespeichert und auf der Webseite in Form einer Nutzungsstatistik auszugsweise dargestellt.
4 3. Haftungsausschluss 3.1. Die Benützung unserer Angebote erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Wir lehnen jegliche Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der Benutzung der Angebote ab Die Nutzer sind für den Inhalt der Informationen (Daten in jeglicher Form, verlinkte Inhalte, etc.) verantwortlich, die sie oder Dritte in unseren Angeboten (insbesondere, aber nicht ausschliesslich im Chat und/oder im Forum) veröffentlichen. Rechtswidrige und unsittliche Inhalte, die Verletzung von Rechten Dritter sowie jegliche Belästigung anderer Nutzer sind untersagt Werden wir wegen einer gesetzes- oder vertragswidrigen Nutzung eines unserer Angebote durch einen oder mehrere Nutzer oder einem Dritten straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich zur Verantwortung gezogen, so stellt uns der verantwortliche Nutzer von allen Ansprüchen frei und haftet für den entstandenen Schaden. 4. Nutzung des Chats 4.1. Zur Nutzung unseres Chats bieten wir einen Java Chat, sowie die Mibbit Anwendung (Nachfolgend "Web Chat" genannt) eines Drittanbieters an. Eventuelle zusätzliche Inhalte des Web Chat unterliegen nicht unserer Kontrolle, wir können deshalb keine Haftung dafür übernehmen Die Nutzung des Chats unterliegt der "Chatiquette" welche integrierender Bestandteil dieser AGB darstellt Baut ein Nutzer eine Verbindung zu unserem Chat auf, wird dessen IP- Adresse automatisch nach offenen Proxys gescannt. Diese Scans sind normal und beabsichtigt. Die Scans kommen von der IP-Adresse und zielen auf mehrere Ports unter der Verwendung eines oder mehrerer Protokolle. Ist ein Nutzer mit diesem Vorgang nicht einverstanden, darf der Chat nicht genutzt werden. 5. Ausschluss von den Angeboten 5.1. Wir behalten uns das Recht vor, Jederzeit einem Einzelnen oder einer Gruppe von Benutzern die Nutzung unserer Angebote temporär oder permanent ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
5 6. Änderungen der AGB 6.1. Wir behalten uns jederzeit Änderungen der AGB vor. Diese treten mit ihrer Veröffentlichung auf der Webseite in Kraft. 7. Salvatorische Klausel 7.1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. 8. Gerichtsstand und anwendbares Recht 8.1. Anwendbar ist schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist das jeweilige Domizil des geschäftsführenden Vereinspräsidenten von Black Web- Hosting Fischer. Genehmigt und geändert am 23. November 2016
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