Der deutsch-französische Vertrag

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1 Sprachen Alice Sievers Der deutsch-französische Vertrag Entstehung und Probleme seiner Umsetzung Studienarbeit

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3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Die Entstehung des Vertrages : Annäherung beider Länder durch weltpolitische Ereignisse : Der Weg zum deutsch-französischen Vertrag Inhalte des Vertrages Organisation Programm Schlussbestimmungen Umsetzung : Schwierigkeiten am Anfang des Vertrages : Zeit der vorsichtigen Fortschritte : Europäische Priorität : Wiederbelebung der bilateralen Kooperation : Deutsch-französische Beziehungen nach der Wiedervereinigung / 2003: Die gemeinsame Initiativenflut Fazit Literaturverzeichnis... 25

4 1. Einleitung Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die deutschfranzösische Zusammenarbeit der sogenannte Elysée-Vertrag - der am 22. Januar 1963 von General de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer in Paris unterzeichnet wurde, ist in die Geschichte eingegangen. Dieser Vertrag bedeutete einen wichtigen Einschnitt in die Beziehungen beider Länder, denn mit ihm besiegelten die beiden Staatsmänner die Versöhnung zwischen den jahrhundertealten Rivalen 1 und schufen gleichzeitig eine Grundlage für eine zukünftige bilaterale Kooperation in den drei Bereichen: Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Erziehungs- und Jugendfragen. Der Vertrag kann also sowohl als Zielpunkt als auch als Startpunkt des deutsch-französischen Verhältnisses angesehen werden. 2 Die deutsch-französischen Beziehungen beruhen auch heute noch auf diesem 1963 vereinbarten Vertragswerk, das nur 1967 durch eine Zusatzvereinbarung und 1988 durch ein Zusatz- bzw. Ergänzungsprotokoll erweitert wurde. Auch wenn die vollbrachten Leistungen der deutsch-französischen Zusammenarbeit auf Grundlage des Elysée-Vertrages u. a. auf Gipfeltreffen und im Rahmen von Jahrestagen der Unterzeichnung immer wieder von vielen Staatsmännern gewürdigt und zelebriert werden, so ist der Erfolg dieses Vertrages in der Literatur jedoch nicht unumstritten. Kritische Stimmen beurteilen die Umsetzung bzw. die Ergebnisse des Vertrages als unzureichend. Sein Inhalt wird in diesem Zusammenhang bisweilen als bloße Bekundung von Absichten 3 beschrieben. So wird den Erfolg-Feiernden u. a. Schönfärberei 4 und eine verkannte Realität vorgeworfen. Es ist daher angebracht, nach einer konkreten Bilanz dieser Kooperation in der Vergangenheit zu fragen. Vor diesem Hintergrund soll in der vorliegenden schriftlichen Arbeit, nach einer kurzen Darstellung der Entstehungsgeschichte und des Inhaltes des Vertragswerkes, untersucht werden, ob und wenn ja in welchem Maße die im Elysée-Vertrag formulierten Ziele von 1963 bis 2003 konkret umgesetzt wurden. Es soll analysiert werden, in welchen Bereichen eine bilaterale Zusammenarbeit stattgefunden hat und wie diese zu beurteilen ist. Auf diesem Weg soll am Ende dieser Arbeit versucht werden, eine qualifizierte Aussage über den Erfolg der Umsetzung des Vertrages zu machen. Aufgrund der vielfältigen, z. T. intensiven Verflechtungen, die die deutsch-französischen Beziehungen in den verschiedenen Bereichen 1 Picht, 1982, S Vgl. Defrance, Pfeil, 2005, S Ziebura, 1970, S Ziebura, 1997, S

5 kennzeichnen, wird in der Darstellung positiver und negativer Ergebnisse des Vertrages kein Anspruch auf Vollständigkeit gelegt, da der Rahmen dieser Hausarbeit ansonsten mit Sicherheit gesprengt würde. Es sollen vielmehr nur die meines Erachtens wichtigsten Ereignisse in der Kooperation beider Länder dargestellt werden. Die deutsch-französischen Beziehungen können dabei nicht losgelöst von jeglichem internationalen Kontext betrachtet werden, sondern es ist auch die jeweilige weltpolitische Situation zu berücksichtigen, die die Umsetzung des Vertrages immer entscheidend mit beeinflusst hat. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die Mitwirkung des deutsch-französischen Tandems am europäischen Einigungsprozess von Bedeutung. 2. Die Entstehung des Vertrages Um die Bedeutung der Vertragsschließung für die deutsch-französischen Beziehungen als solche und die mehr oder weniger konstruktive Umsetzung des Vertrages in der Folgezeit besser verstehen zu können, erscheint es mir sinnvoll, zunächst die deutsch-französischen Beziehungen vor dem Vertrag kurz darzustellen und zu schildern, wie es zu diesem Vertrag gekommen ist. Dabei werde ich auch, soweit notwendig, den internationalen Kontext mit in die Betrachtung einbeziehen : Annäherung beider Länder durch weltpolitische Ereignisse Ein deutsch-französischer Freundschaftsvertrag gleich nach Ende des Zweiten Weltkrieges wäre sicher aufgrund des beidseitigen Misstrauens nicht möglich gewesen. Frankreichs Deutschlandpolitik war in der Nachkriegszeit von historischen Erfahrungen gekennzeichnet und aufgrund der antideutschen Haltung in allen Bevölkerungsschichten sowie des hohen Sicherheitsbedürfnisses der Franzosen immer auf die Schwächung Deutschlands ausgerichtet. Eine autonome Deutschlandpolitik mit dieser Zielsetzung konnte Frankreich jedoch nicht auf Dauer durchsetzen, war es doch selbst durch den Krieg ökonomisch geschwächt und auf finanzielle Hilfen der USA angewiesen. So war Frankreich gezwungen, die amerikanische Deutschlandpolitik zu akzeptieren, die vor dem Hintergrund eines sich abzeichnenden Ost- West-Konfliktes, den Zusammenschluss Europas als übergreifende westliche Einheit unter der Führung der USA anstrebte. 5 Erst ab 1955 spricht G. Ziebura 6 von einer einsetzenden Phase konstruktiver Annäherung zwischen Frankreich und Deutschland, an deren Ende die Entstehung einer Europäischen 5 Vgl. ebd., 1997, S Vgl. ebd., S