Die Europäische Union

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1 Die Europäische Union Die Mitgliedsländer der Europäischen Union Im Jahr 1957 schlossen sich die sechs Länder Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und das Königreich der Niederlande unter der Leitung des belgischen Außenministers Robert Schumann zu einer europäischen Gemeinschaft zusammen, mit dem Vorsatz, die Kohl- und Stahlindustrie ab nun gemeinsam zu führen, anstatt sie in Kriegen gegeneinander einzusetzen. Mit dem Benelux-Vertrag von 1958 vereinten sich Belgien, die Niederlande und Luxemburg zu einer Wirtschaftsgemeinschaft, die als Vorbild für die heutige Wirtschaftsgemeinschaft gesehen werden kann. Die erste Erweiterung der europäischen Gemeinschaft fand 1973 mit Dänemark, Irland und Großbritannien statt. Dann folgten Griechenland (1981), Portugal und Spanien (1986) und im Jahr 1990 wurden auch die Bürger/innen der ehemaligen DDR, die nun zur Bundesrepublik Deutschland gehörten, ein Teil der Gemeinschaft wurde diese Gemeinschaft schließlich durch einen in Maastricht (in den Niederlanden) unterschriebenen Vertrag offiziell zur Europäischen Union. In diesem Vertrag wurde eine gemeinsame Währungsunion beschlossen, die der Grundstein für eine gemeinsame Währung sein sollte. Außerdem sollten auch Angelegenheiten der Justiz und der Sicherheitspolitik koordiniert werden folgten dann Finnland, Österreich und Schweden als weitere Beitrittsländer und mit den Osterweiterungen 2004, 2010 und 2013 kamen dann auch Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowenien, die Slowakei und Ungarn, sowie Malta und Zypern und schließlich Rumänien, Bulgarien und Kroatien dazu. Die Institutionen der Europäischen Union Die Europäische Union hat sieben verschiedene Institutionen an vier Orten, die je eigene Aufgabengebiete inne haben. Das Europäische Parlament, also die Legislative der EU, sitzt in Straßburg und in Luxemburg. Es besteht aus 751 Abgeordneten, die von den EU-Bürger/innen gewählt werden. Das zweite Legislativorgan der EU ist der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt), welcher seinen Sitz in Brüssel hat. Dort sitzen die Fachminister aus verschiedenen Bereichen aus allen Mitgliedsstaaten. Gemeinsam entscheiden diese beiden Institutionen über Gesetze, die die EU betreffen. Ebenfalls in Luxemburg sitzen noch der Gerichtshof der Europäischen Union, welcher Rechtsstreitigkeiten schlichten darf und der sich aus einem Richter pro

2 Land zusammensetzt, sowie der Europäische Rechnungshof, der die Einnahmen und Ausgaben der EU kontrolliert. In Brüssel haben drei Institutionen ihren Sitz: der oben schon erwähnte Rat der Europäischen Union, der Europäische Rat, sowie die Europäische Kommission. Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Versammlungen finden mehrmals pro Jahr in Brüssel statt, wo Ziele der europäischen Union festgelegt werden. Die Europäische Kommission ist sozusagen die Regierung der Europäischen Union, welche für die Umsetzung der EU-Politik und für die Einhaltung des EU-Rechts verantwortlich ist, als auch Vorschläge für neue Rechtsvorschriften beim EU-Parlament vorbringt. Schließlich gibt es noch die Europäische Zentralbank, die ihren Sitz in Frankfurt am Main hat und die Währungspolitik der EU steuert. Die Werte und Prinzipien der Europäischen Union Die Europäische Gemeinschaft wurde 1957 mit dem Grundgedanken des Friedens gegründet, der durch Freiheit und Demokratie für alle Bürger/innen sichergestellt werden sollte. Während der unmittelbar funktionale Nutzen einer Währungsgemeinschaft für viele Mitglieder klar im Vordergrund steht, darf dem Grundgedanken einer Wertegemeinschaft keinesfalls zu wenig Beachtung geschenkt werden. Die Europäische Union hat sich auf bestimmte Werte geeinigt, die von allen Mitgliedsstaaten (obgleich ihrer Unterschiede in Geschichte, Kultur und Mentalität) als Leitbild angesehen werden sollen. Diese Werte sind im Vertrag über die Europäische Union, also im Vertrag von Lissabon in Artikel 2 festgehalten: Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedsstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit und Solidarität und die Gleichheit und Frauen und Männern auszeichnet. Um diese Werte auch umsetzen zu können und um trotz einer so hohen Anzahl an Mitgliedsstaaten mit unterschiedlichen geschichtlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Hintergründen eine funktionierende Gemeinschaft garantieren zu können, hat die EU Prinzipien festgelegt, welche das Fundament der Europäischen Union darstellen: Subsidiarität: Die Mitgliedsstaaten können selbst entscheiden, welche Belangen von der EU geregelt werden sollen. Supranationalität und Rechtstreue: Entscheidungen, die in der EU getroffen werden, müssen dann auch von allen Mitgliedsstaaten anerkannt und beachtet werden.

3 Solidarität: Schwächere Mitgliedsländer sollen unterstützt und auf diese Weise gestärkt werden Bereitschaft zum Kompromiss: Jedes Mitgliedsland muss zu Kompromissen bereit sein und darf nicht davon ausgehen, dass die eigene Position zu hundert Prozent durchgesetzt werden kann. Degressive Proportionalität: Da einige Mitgliedsstaaten bedeutend größer sind, als andere, muss trotzdem den kleinen Staaten genügend Mitspracherecht gegeben werden. Unter Beachtung dieser gemeinsamen Werte und Einhaltung dieser gemeinsamen Prinzipien kann eine Zusammenarbeit von 28 Staaten als eine gemeinsame Europäische Union möglich gemacht werden und der Grundgedanke einer Gemeinschaft, die sich gegenseitig sowohl wirtschaftlich, als auch politisch unterstützt, realisiert werden. Lesen Sie den Text und beantworten Sie dann die Fragen: TEIL I 1. Welches der folgenden Länder war kein Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft? Belgien Deutschland Schweden 2. Was war die Grundidee der Gründungsmitglieder rund um Robert Schumann 1957? Auf industrieller Ebene zusammenzuarbeiten, anstatt sich in Kriegen gegeneinander zu wenden. Auf wirtschaftlicher Ebene zusammenzuarbeiten und eine gemeinsame Währung einzuführen. Auf politischer Ebene zusammenzuarbeiten und einen Präsidenten für Europa zu schaffen. 3. Wo wurde der Vertrag zur Gründung der Europäischen Union 1992/93 unterschrieben? in Brüssel (Belgien) in Luxemburg (Luxemburg) in Maastricht (Niederlande) 4. Wann wurde der Grundstein für die gemeinsame Währung der EU (Euro) gelegt? 1958

4 Im Zuge der Osterweiterung kamen auch Schweden und Estland zur EU. TEIL II 1. In wie vielen verschiedenen Städten hat die Europäische Union einen Sitz? zwei drei vier 2. Der Europäische Rat besteht aus Ministern aus allen Mitgliedsstaaten. Er entscheidet über Gesetze, die die EU betreffen. 3. Die Europäische Kommission steuert die Währungspolitik der EU und hat ihren Sitz in Deutschland. 4. Welcher Vertrag hält die Werte der Europäischen Union fest? der Vertrag von Maastricht der Vertrag von Lissabon der Vertrag von Straßburg 5. Welches EU-Prinzip legt fest, dass in der EU getroffene Entscheidungen auch tatsächlich umgesetzt werden? Rechtstreue Bereitschaft zum Kompromiss Subsidiarität

5 Lösungen Teil 1 1. Welches der folgenden Länder war kein Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft? Schweden 2. Was war die Grundidee der Gründungsmitglieder rund um Robert Schumann 1957? Auf industrieller Ebene zusammenzuarbeiten, anstatt sich in Kriegen gegeneinander zu wenden. 3. Wo wurde der Vertrag zur Gründung der Europäischen Union 1992/93 unterschrieben? in Maastricht (Niederlande) 4. Wann wurde der Grundstein für die gemeinsame Währung der EU (Euro) gelegt? Im Zuge der Osterweiterung kamen auch Schweden und Estland zur EU. Teil 2 1. In wie vielen verschiedenen Städten hat die Europäische Union einen Sitz? vier 2. Der Europäische Rat besteht aus Ministern aus allen Mitgliedsstaaten. Er entscheidet über Gesetze, die die EU betreffen. 3. Die Europäische Kommission steuert die Währungspolitik der EU und hat ihren Sitz in Deutschland. 4. Welcher Vertrag hält die Werte der Europäischen Union fest? der Vertrag von Lissabon 5. Welches EU-Prinzip legt fest, dass in der EU getroffene Entscheidungen auch tatsächlich umgesetzt werden? Rechtstreue