Anreizsysteme bei der Beitragsgestaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung

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1 Volker Eckhoff Anreizsysteme bei der Beitragsgestaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung LIT

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Anhangsverzeichnis Literaturverzeichnis. XIV XXII XXIII XXIV A. GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG 1 B. ABLEITUNG UND ABGRENZUNG DES UNTER- SUCHUNGSTHEMAS 4 C. ERSTES KAPITEL Anreizsysteme und das Beitragssystem der gesetzlichen Unfallversicherung 9 I. Allgemeine Kennzeichnung von Anreizsystemen 10 II. III. Das Beitragssystem der Unfallversicherung im System der Anreize 12 Anforderungen an ein monetäres und externes Anreizsystem Motivationspsychologische Erkenntnisse, Unfallquote der DGUV - Mitgliedsunternehmen sowie Mitgliederstruktur Anforderungen aus dem Bereich der Arbeitsmotivation Die Principal-Agent-Theorie Anforderungen in Anlehnung an die Prämiengestaltung der Versicherungswirtschaft 26 a) Anreize aus der allgemeinen Kostenkalkulation. 26 b) Anreize durch Risikomerkmale respektive Tarifmerkmale 30 VI

3 c) Anreize durch das besondere Risikomerkmal der Erfahrungstarifierung Volks- und betriebswirtschaftliche Anforderungen Berücksichtigung des bisherigen Präventionsniveaus 40 IV. Zusammenfassung der Anforderungen 42 D. ZWEITES KAPITEL Anreizsysteme bei der Beitragsgestaltung im Rahmen des Gefahrtarifs 44 I. Die Bedeutung der Tarifstelle für den Beitrag eines Untern e h m e n s. 4 6 II. Beitragsgestaltung durch Tarifstellenbildung Bildung der Tarifstellen nach der Praxis der Unfallversicherungsträg Kennzeichnende Rechtsprechung des Bundessozial- Gerichts zur Tarifstellenbildung Zusammenfassende Bewertung unter Anreizgesichtspunkten 58 III. Anreize durch Tarifstellenbildung Die Problematik der Endlichkeit der aktuellen Tarifstellenbildung Benennung der zusätzlichen Problematik 64 a) Informationsasymmetrie und moralisches Risiko 66 b) Besondere Eigenschaften von Risikomerkmalen Risikomerkmal Herauf- oder Herabsetzung der Gefahrklasse im Einzelfall 72 VII

4 4. Alternative Tarifstellenbildung unter Einbeziehung eines Managements der Geschäftsprozesse im Arbeits- und Gesundheitsschutz? 76 a) Beschreibung eines Managements der Geschäftsprozesse 78 b) Kennzeichnende Rahmenbedingungen für ein Arbeitsschutzmanagementsystem (AMS) sowie organisatorische und finanzielle Auswirkungen seiner Einführung und des Betreibens 82 c) Eignung eines AMS als Merkmal zur Bestimmung von Gefährdungsrisiken 85 d) Ausgestaltung eines Gefahrtarifs unter Einbeziehung eines Arbeitsschutzmanagementsytems 86 (1) Wesentliche Regelung durch die Vertreterversammlung im Gefahrtarif 86 (2) Regelungen in Teil I des Gefahrtarifs 88 (3) Regelungen in Teil II des Gefahrtarifs 92 e) Anreizwirkungen Einbeziehung eines AMS als Ausdruck der autonomen Rechtsetzungsbefugnis der Unfallversicherungsträger 97 a) Prüfung anhand der gesetzlichen Vorgaben nach 157 Abs. 1 und Abs. 2 SGB VII 98 (1) Wortsinn 99 (2) Kontext 101 (3) Entstehungsgeschichte 102 (4) Teleologische Auslegung 106 (5) Ergebnis 107 VIII

5 b) Prüfung anhand der tragenden Grundsätze des Unfallversicherungsrechts 107 (1) Versicherungsprinzip 108 (2) Solidarprinzip. 110 (a) (b) Sozialversicherung und Privatversicherung 111 Umsetzung des Grundsatzes der Solidarität, Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, Urteil vom 5. März 2009, Kattner Stahlbau GmbH 113 (c) Stellungnahme 117 (d) Erfüllung des Grundsatzes der Solidarität bei Einführung eines AMS in den Gefahrtarif 123 c) Prüfung der Vereinbarkeit mit dem höher- rangigen (nationalen) Recht. 124 (1) Begründung des maßgeblichen Rechtmäßigkeitsmaßstabs nach Art. 12 Abs. 1 GG. 126 (2) Einbeziehung eines AMS in den Gefahrtarif als Berufsausübungsregelung? 128 (3) Regelung auf Grund eines Gesetzes 131 (4) Schrankenvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S.2GG 132 (a) Eingriffslegitimierende Gründe des Gemeinwohls 133 (b) Verhältnismäßigkeit der Regelung. 135 (5) Ergebnis 138 IX

6 (6) Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG im Hinblick auf die unterschiedliche Veranlagung von Unternehmen mit und ohne AMS 138 (7) Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG im Hinblick auf eine Selbstbindung der Verwaltung 140 (8) Ergebnis 142 IV. Schlussfolgerung: Anreize durch Tarifstellenbildung 142 V. Anreize durch Feststellung der Gefahrklasse Die Berechnung der Gefahrklasse nach der Praxis der Unfall-Versicherungsträger sowie in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Die maßgeblichen Grenzen bei der Beitragsgestaltung durch Feststellung der Gefahrklasse Ergebnis: Anreiz durch Feststellung der Gefahrklasse 149 E. DRITTES KAPITEL Anreizsysteme bei der Beitragsgestaltung durch die Auferlegung von Zuschlägen und / oder die Bewilligung von Nachlässen 150 I. Individuelle Gestaltung des Zuschlags-Nachlass-Verfahrens durch den Träger der Unfallversicherung 151 II. Zuschläge und Nachlässe nach der Praxis der Unfallversicherungsträger sowie in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Berücksichtigte Versicherungsfälle Methoden der Zuschlags- bzw. Nachlassberechnung Bewertung der Versicherungsfälle Beobachtungszeitraum 161 X

7 5. Bezugsgrundlagen für Durchschnitts- und / oder Eigenbelastungsziffer (Vergleichsgrößen} Spannen des Beitragsausgleichs und maximaler Ausgleichsbetrag 162 III. Zusammenfassende Bewertung unter Anreizgesichtspunkten 167 IV. Anreize durch die Auferlegung von Zuschlägen und /oder die Gewährung von Nachlässen v Vermeintliches Defizit der aktuellen Verfahren Untersuchung zweier Zuschlags-Nachlass-Verfahren hinsichtlich der Verteilungsfunktionen zur Unfallwahrscheinlichkeit und U n f a l l h ä u f i g k e i t a) Untersuchung des Zuschlags-Nachlass-Verfahrens der Berufsgenossenschaft Druck und Papierverarbeitung 170 b) Untersuchung des Zuschlags-Nachlass-Verfahrens der Fleischerei-BG Alternatives Zuschlags-Nachlass-Verfahren als ein Verfahren der Erfahrungstarifierung?. 173 a) Erfahrungstarifierung für große Unternehmen, Vorbelastungsverfahren für kleine und mittlere Unternehmen. 174 b) Anreizwirkungen Erfahrungstarifierung und Vorbelastungsverfahren als Ausdruck der autonomen Rechtsetzungsbefugnis der Unfallversicherungsträger 181 a) Versicherungs- und Solidarprinzip 182 b) Höherrangiges Recht 184 XI

8 8. Ergebnis. 186 V. Schlussfolgerung: Anreize durch die Auferlegung von Zuschlägen und / oder die Bewilligung von Nachlässen 186 F. VIERTES KAPITEL Anreize durch das Gewähren von Prämien 187 I. Prämiengewährung nach der Praxis der Unfallversicherungsträger 187 II. Anreize durch Prämiengewährung.^, 189 III. Bindungen und Freiräume einer Prämiengewährung Prognosespielraum und Ermessen des Unfallversicherungsträgers im Rahmen einer Prämiengewährung nach 162 Abs. 2 S. SGB VII Rechtliche Einordnung einer Prämiengewährung sowie Bestimmung weiterer Begrenzungen 193 a) Anforderungen nach den Vorschriften über das Haushaltsund Rechnungswesen 195 b) Beachtung der Wesentlichkeitstheorie und des Art. 3 Abs. 1GG 196 V. Ergebnis und Schlussfolgerung: Anreize durch das Gewähren von Prämien 198 G. Zusammenfassung 198 Anhang 1: Gefahrtarif der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft. XLI Anhang 2: Gefahrtarif der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft XLIII Anhang 3: Anhang 4: Branchenzuordnung Gefahrtarif Verwaltungsberufsgenossenschaft Übersicht über die Verfahren der gewerblichen Berufsgenossenschaften nach 162 Abs. 1 SGB VII XLVI XLIX XII

9 Anhang 5: Anhang 6: Übersicht über die Sonderregelungen bei den Verfahren der gewerblichen Berufsgenossenschaften nach 162 Abs. 1 SGB VII 30 der Satzung der Fleischerei-Berufsgenossenschaft (Auszug) LXI LXX XIII