Die Sicherung des Lebensunterhalts durch das SGB II und die Auswirkungen auf die betroffenen Familien Böckh

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1 Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum-Verlag 44 Die Sicherung des Lebensunterhalts durch das SGB II und die Auswirkungen auf die betroffenen Familien von Fritz Böckh 1. Auflage Die Sicherung des Lebensunterhalts durch das SGB II und die Auswirkungen auf die betroffenen Familien Böckh schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Tectum 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Rechtswissenschaften Band 44 Fritz Böckh Die Sicherung des Lebensunterhalts durch das SGB II und die Auswirkungen auf die betroffenen Familien Tectum Verlag

3 Fritz Böckh Die Sicherung des Lebensunterhalts durch das SGB II und die Auswirkungen auf die betroffenen Familien Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Reihe: Rechtswissenschaften; Bd. 44 Zugl.: Erfurt, Univ. Diss ISBN: ISSN: Tectum Verlag Marburg, 2010 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

4 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...15 EINLEITUNG RECHTSGESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER FÜRSORGE BEI BEDÜRFTIGKEIT UND ARBEITSLOSIGKEIT MIT BLICK AUF DIE BETROFFENEN FAMILIEN Anfänge Jahrhundert bis zum Ende des Ersten Weltkriegs Armenhilfe Abspaltung einer Erwerbslosenfürsorge von der Armenhilfe Ansätze familiengerechter Hilfen in der Weimarer Republik auf Grundlage der WRV Verfassungsrechtliche Grundlagen: Gesetzgebungskompetenz und Familienschutz Einfachgesetzliche Ausgestaltung des Fürsorgewesens Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Erwerbslosenfürsorge durch Krisenfürsorge bzw. Krisenunterstützung Familie, Fürsorge und Arbeitslosenunterstützung im Dritten Reich Allgemeines Fürsorge Arbeitslosenunterstützung Die Hilfe zum Lebensunterhalt des BSHG und ihre Strukturprinzipien Der Weg zur Hilfe zum Lebensunterhalt des BSHG Zentrale Strukturprinzipien des BSHG in Bezug auf die Hilfe zum Lebensunterhalt Das einfachgesetzliche Prinzip der familiengerechten Hilfe zum Lebensunterhalt ( 7 BSHG)

5 1.6 Die Arbeitslosenhilfe in AFG und SGB III und ihre Strukturprinzipien Entwicklung der Arbeitslosenhilfe in der Bundesrepublik Allgemeine Strukturprinzipien der Arbeitslosenhilfe Einfachgesetzliches Prinzip der familiengerechten Hilfe für die Arbeitslosenhilfe? Rechtsgeschichtliche Erkenntnisse für das SGB II DAS SYSTEM DER SOZIALEN SICHERUNG BEI BEDÜRFTIGKEIT UND ARBEITSLOSIGKEIT NACH DER REFORM Die Stellung des SGB II innerhalb der sozialen Mindestsicherung Strukturprinzipien der Sicherung des Lebensunterhaltes durch das SGB II Der Anspruch und die Systematik der Berechnung der Sicherung des Lebensunterhalts Das Prinzip des Förderns und Forderns Bedarfsdeckungs- und Individualisierungsprinzip im SGB II? Der Nachranggrundsatz und Hilfe zur Selbsthilfe im SGB II Das Antragsprinzip im SGB II Familiengerechte Sicherung des Lebensunterhaltes als Strukturprinzip des SGB II? VERFASSUNGSRECHTLICHE GRUNDLAGEN DER MATERIELLEN ABSICHERUNG DES EINZELNEN FAMILIENMITGLIEDS DURCH DAS SGB II Die Sicherung des Existenzminimums der einzelnen Familienmitglieder Der Zusammenhang von Armut, Existenzminimum, Sicherung des Lebensunterhalts und Bedarfsdeckungsprinzip Verfassungsrechtliche Verankerung des Existenzminimums Gewährleistung dem Grunde nach

6 Auffassungen in Schrifttum und Rechtsprechung Verfassungsrechtliche Grundlagen eines physischen Existenzminimums Verfassungsrechtliche Grundlagen eines soziokulturellen Existenzminimums Einschränkung des Existenzminimums und der Selbsthilfegrundsatz Zugleich: Argument gegen eine Herleitung des Existenzminimums aus dem Menschenwürdegrundsatz Sonstige Einschränkungen des Existenzminimums - Zugleich: Argument gegen eine Herleitung des Existenzminimums aus dem Menschenwürdegrundsatz Verfassungsrechtliche Verankerung des Existenzminimums - Gewährleistung der Höhe nach Der Individualisierungsgrundsatz im verfassungsrechtlichen Kontext der Gewährleistung des Existenzminimums Zusammenfassung und Bedeutung für die Familie Sicherung des Lebensunterhalts und der Gleichheitssatz Fehlende Individualisierung als Problem des Gleichheitssatzes gesetzesinterne Gleichbehandlung Zwei Gesetze für Bedürftige als Problem des Gleichheitssatzes intersozialrechtliche Gleichbehandlung Die Schutzwirkung des Art. 14 GG für die Bezieher von Arbeitslosenhilfe EINFLUSS DES ART. 6 GG AUF DIE MATERIELLE ABSICHERUNG DER FAMILIE DURCH DAS SGB II Vorbemerkung: Die Stellung der Familie im Sozialrecht außerhalb der Mindestsicherung Der verfassungsrechtliche Familienbegriff

7 4.3 Die Schutzwirkung des Art. 6 Abs. 1 GG und der Einfluss auf das SGB II Der Schutz der Familie im Leistungsrecht des SGB II als Abwehrrecht? Einfluss der Institutsgarantie auf das SGB II Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidende Grundsatznorm im SGB II Das Benachteiligungsverbot Allgemeines zum Benachteiligungsverbot Wirkung des Benachteiligungsverbotes i.v.m. Art. 3 GG Das Gebot der positiven Förderung der Familie als Ziel des SGB II? Allgemeines zum Fördergebot Bedeutung des Sozialstaatsprinzips für das Fördergebot des Art. 6 Abs. 1 GG Förderung der Familie durch die Sicherung des Lebensunterhalts im SGB II? Förderung der Familie durch Zuspruch eines Mehrbedarfs für alle Familien Einfluss des Art. 6 Abs. 2 GG Einfluss des Art. 6 Abs. 4 GG AUSGEWÄHLTE ASPEKTE EINER FAMILIENGERECHTEN HILFE IM SGB II Der Begriff der Familie im Recht der Mindestsicherung Der sozialhilferechtliche Familienbegriff des BSHG und der Begriff der Familie im Arbeitslosenhilferecht Der Begriff der Familie im SGB II Die Sicherung des Lebensunterhaltes unter Berücksichtigung ausgewählter Regelungen für die Familie Die Bedarfsgemeinschaft

8 Gesetzliche Normierung der Bedarfsgemeinschaft im SGB II Wertung der personalen Zusammensetzung Wertung der Rechtsfolgen für die Bedarfsgemeinschaft Die Regelleistung Die Höhe der Regelleistung nach 20 Abs. 2 SGB II und ihre Ermittlung Bedarfsabweichung vom durchschnittlichen Bedarf der Regelleistung Differenzierung der Regelleistung der einzelnen Familien-- mitgliedernach Altersstufen mit entsprechender Kürzung Beschränkung der Regelleistung und 31 Abs. 3 Satz 7 SGB II Die angemessene Familienunterkunft und die Ermittlung ihrer Faktoren Der Übergang von Unterhaltsansprüchen Sonstige Auswirkungen der Hartz IV-Reform außerhalb des SGB II auf das Familieneinkommen Die Prozesskostenhilfe Rechtsprechung des BVerfG zum Existenzminimum im Einkommensteuerrecht Der Kinderzuschlag als geeignetes System zur Vermeidung des Bezugs von Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II? Allgemeines zum Kinderzuschlag Kritik mittels eines Beispiels ZUSAMMENFASSUNG LITERATURVERZEICHNIS