Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Zur Situation von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Thüringer Arbeitsmarkt Die Kleine Anfrage 3185 vom 20. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Seit 2011 erfasst die Bundesagentur für Arbeit spezielle Daten zur Situation von Menschen mit Migrationshintergrund. Diese Menschen haben oftmals einen besonders schweren Stand in ihrem Bemühen eine Arbeit aufzunehmen oder einen Ausbildungsplatz zu finden und sind deshalb auch in Thüringen überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die derzeitige Lage von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Thüringer Arbeitsmarkt? 2. Wo sieht die Landesregierung derzeit die Hauptproblemfelder, die die überproportionale Arbeitslosigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund in Thüringen erklären? 3. Wie hoch ist der prozentuale Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, die in Thüringen leben, und deren Berufsabschluss nicht anerkannt ist und was tut die Landesregierung dagegen? 4. Wie viele junge Menschen mit Migrationshintergrund haben im Zeitraum 2007 bis 2012 die in Thüringen abgebrochen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln) und wie verhält sich dies proportional zu jungen Menschen ohne Migrationshintergrund? 5. Wie viele junge Menschen mit Migrationshintergrund haben im Zeitraum 2007 bis 2012 einen Hauptoder Realschulabschluss oder die allgemeine Hochschulreife erworben (bitte nach Abschlussart und Jahresscheiben aufschlüsseln) und wie verhält sich dies proportional zu jungen Menschen ohne Migrationshintergrund? 6. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund unter 25 Jahren waren im Jahres durchschnitt 2011 und 2012 in Thüringen erwerbslos gemeldet (bitte nach Jahres scheiben aufschlüsseln) und wie verhält sich dies proportional zu Menschen ohne Migrationshintergrund unter 25 Jahren? 7. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund unter 25 Jahren waren im Jahresdurchschnitt 2011 und 2012 in Thüringen ohne Erstausbildung erwerbslos gemeldet (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln) und wie verhält sich dies proportional zu Menschen ohne Migrationshintergrund unter 25 Jahren? 8. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund waren in Thüringen im Jahresdurchschnitt 2011 und 2012 jeweils in den Rechtskreisen des Zweiten und Dritten Buchs Sozialgesetzbuch erwerbslos gemeldet (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Druck: Thüringer Landtag, 22. August 2013

2 Drucksache 5/6463 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 9. Wie viele der in Frage 7 genannten Personen sind Frauen (bitte ebenfalls nach Jahresscheiben und Rechtskreisen aufschlüsseln)? 10. Wie viele der in Thüringen im Jahresdurchschnitt 2011 und 2012 gemeldeten Bedarfsgemeinschaften haben als Mitglieder Menschen mit Migrationshintergrund und wie verhält sich dies proportional zur Gesamtzahl der Bedarfsgemeinschaften? 11. Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund wurden mit welchen Förderinstrumenten des Freistaats Thüringen oder nach Kenntnis der Landesregierung der Bundesagentur für Arbeit in Thüringen in den Jahren 2011 und 2012 gefördert? 12. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um der überproportionalen Arbeitslosigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund aktiv zu begegnen? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. August 2013 wie folgt beantwortet: Zur vorliegenden Kleinen Anfrage ist einleitend zu bemerken, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Juli 2013 erstmals über die regionalen Entwicklungen am Arbeitsmarkt nach dem Merkmal Migrationshintergrund zum Stand Dezember 2012 berichtete. Die Daten basieren auf einer freiwilligen Befragung unter Arbeitsuchenden, Arbeitslosen und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. In Thüringen konnten für 83 Prozent der im Dezember 2012 arbeitslos gemeldeten Frauen und Männer Daten erhoben werden. Die Auswertung ist unter folgenden Aspekten zu betrachten: - fehlende Vollständigkeit der Erhebung, - Freiwilligkeit der Erhebung, - Freiwilligkeit der Beantwortung einzelner Fragen, - Einmaligkeit der Befragung, - Fehlen von Nachweisen (keine Kontrollmöglichkeit der Angaben), - noch keine Jahresvergleiche möglich. Zu 1.: In Thüringen haben nach ersten veröffentlichten statistischen Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Juli ,8 Prozent aller befragten Arbeitslosen einen Migrationshintergrund. Das ist bundesweit nach Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern der niedrigste Wert (D 18,9 Prozent). Knapp 40 Prozent haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Bei Arbeitslosen ohne Migrationshintergrund sind es lediglich 17 Prozent. Zur erfolgreichen Integration bedarf es einer guten Willkommenskultur. Daneben bedingt die Aussicht auf eine erfolgreiche Integration die erfolgreiche berufliche Eingliederung. Hierfür ist die Anerkennung der erworbenen Bildungsabschlüsse und beruflichen Erfahrungen eine Notwendigkeit. Die Gesetzgebung des Bundes liegt vor. Für Berufe in landesrechtlicher Zuständigkeit ist die Gesetzgebung "auf dem Weg". Mit einem anerkannten Berufsabschluss steigen die Arbeitsmarktchancen deutlich. Zu 2.: Eine Hauptursache für Arbeitslosigkeit bei Migranten ist die fehlende berufliche Qualifikation bzw. die fehlende anerkannte Gleichwertigkeit von Berufsabschlüssen. Zu 3.: Statistische Erhebungen dazu liegen nicht vor. In Anwendung des Anerkennungsgesetzes für Verfahren zur Bewertung ausländischer Berufsqualifikationen auf Bundesebene, welches seit dem 1. April 2012 gilt, können Berufsabschlüsse, die auf Bundesebene anerkannt werden und den deutschen Abschlüssen gleichwertig sind, auch in Thüringen anerkannt werden. In Thüringen ist das entsprechende Gesetz noch in Bearbeitung. Damit wird die Landesregierung in die Lage versetzt, ausländische Berufsabschlüsse auf Gesetzesbasis anzuerkennen und den Menschen mit Migrationshintergrund den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. 2

3 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/6463 Zu 4.: Das Merkmal Migrationshintergrund wird in Thüringen nicht erfasst. Dafür können Angaben zu Aussiedlern, Ausländern und Asylberechtigten/Asylbewerbern/n bereitgestellt werden. Die abgefragten Angaben sind in der Anlage zusammengestellt. Zu 5.: Es wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 6.: Im Dezember 2012 waren Personen unter 25 Jahren arbeitslos Personen waren Befragte mit Angaben zum Migrationshintergrund. Davon hatten 307 Personen bzw. 5,4 Prozent einen Migrationshintergrund, nicht. Zu 7.: Statistische Daten zu den Menschen mit Migrationshintergrund ohne Erstausbildung nach Altersgruppen, die in Thüringen arbeitslos gemeldet waren, liegen nicht vor. Statistisch ausgewiesen wurden jedoch die Daten der Menschen mit Migrationshintergrund ohne abgeschlossene Berufsausbildung (muss nicht unbedingt Erstausbildung sein) insgesamt. Demnach waren im Dezember Personen arbeitslos gemeldet waren Befragte mit Angaben zum Migrationshintergrund. Davon hatten Personen bzw. 18,3 Prozent einen Migrationshintergrund, nicht. Von den Arbeitslosen mit Migrationshintergrund waren 39,3 Prozent ohne abgeschlossene Berufsausbildung; bei den Arbeitslosen ohne Migrationshintergrund waren es 16,9 Prozent. Zu 8.: Im Dezember 2012 waren in Thüringen im Rechtskreis des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch Arbeitslose gemeldet waren Befragte mit Angaben zum Migrationshintergrund. Davon hatten Personen bzw. 5,4 Prozent einen Migrationshintergrund, nicht. Im Rechtskreis des Zweien Buchs Sozialgesetzbuch waren Arbeitslose gemeldet waren Befragte mit Angaben zum Migrationshintergrund. Davon hatten Personen bzw. 10,8 Prozent einen Migrationshintergrund, nicht. Zu 9.: Dazu liegen keine statistischen Daten vor. Eine Angabe zum Frauenanteil enthält die Statistik zur Gesamtzahl. Diese stellt sich wie folgt dar (Dezember 2012): gesamt davon Frauen in Prozent Arbeitslose ,5 dar. Befragte mit Angaben zum Migrationshintergrund ,4 mit Migrationshintergrund ,9 ohne Migrationshintergrund ,2 Zu 10.: Es gibt noch keine Berichterstattung für alle Personen in den Bedarfsgemeinschaften. Aus diesem Grund gibt es noch keine Daten zu dieser Fragestellung. Eine Aussage kann zu den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach SGB II gemacht werden: Im Dezember 2012 gab es in Thüringen erwerbsfähige Leistungsberechtigte waren Befragte mit Angaben zum Migrationshintergrund. Davon hatten Personen bzw. 11,9 Prozent einen Migrationshintergrund, nicht. 3

4 Drucksache 5/6463 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Zu 11.: In den Jahren 2011 und 2012 wurden Menschen mit Migrationshintergrund durch arbeitsmarktpolitische Förderprogramme des Landes aus Landes- und teilweise auch ESF-Mitteln gefördert. Zu 12.: Eine Hauptursache für Arbeitslosigkeit bei Migranten ist die fehlende berufliche Qualifikation bzw. die fehlende anerkannte Gleichwertigkeit von Berufsabschlüssen. Durch die Anwendung des Anerkennungsgesetzes für Verfahren zur Bewertung ausländischer Berufsqualifikationen Bund und den Erlass eines entsprechenden Landesgesetzes soll diesem Nachteil abgeholfen werden. Für alle Schülerinnen und Schüler in Thüringen - einschließlich Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund - werden an Thüringer n berufsorientierende Maßnahmen durchgeführt. Diese berufsorientierenden Maßnahmen, die in zunehmendem Maße individueller gestaltet werden, ermöglichen allen Schülerinnen und Schülern eine Orientierung für den Start in das Berufsleben. Durch eine gute Berufsorientierung und eine Berufsausbildung erhöhen sich die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. In Vertretung Staschewski Staatssekretär Anlage *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 4

5 Seite 1 Anlage Absolventen/Abgänger nach Abschluss (Ausländer) Absolventenschuljahr 06/07 Thüringen 06/07 Thüringen 06/07 Thüringen 07/08 Thüringen 07/08 Thüringen 07/08 Thüringen Geografie Schulträger Schultyp Ausländerart Abschluss Absolventen in % (inkl. Schüler berufl. Reisender) ohne Schulabschluss Hauptschulabschluss Qualifizierender Hauptschulabschluss Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung allgemeine Hochschulreife ohne Schulabschluss 39 10,9 Hauptschulabschluss 56 15,6 Qualifizierender Hauptschulabschluss 20 5,6 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,8 allgemeine Hochschulreife 54 15, ohne Schulabschluss ,0 Hauptschulabschluss ,1 Qualifizierender Hauptschulabschluss ,5 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,7 allgemeine Hochschulreife , ohne Schulabschluss Hauptschulabschluss Qualifizierender Hauptschulabschluss Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung allgemeine Hochschulreife ohne Schulabschluss 43 12,4 Hauptschulabschluss 74 21,3 Qualifizierender Hauptschulabschluss 18 5,2 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,8 allgemeine Hochschulreife 53 15, ohne Schulabschluss ,8 Hauptschulabschluss ,7 Qualifizierender Hauptschulabschluss ,2 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,8 allgemeine Hochschulreife ,5

6 Seite 2 Anlage Absolventenschuljahr 08/09 Thüringen 08/09 Thüringen 08/09 Thüringen 09/10 Thüringen 09/10 Thüringen 09/10 Thüringen Geografie Schulträger Schultyp Ausländerart Abschluss Absolventen in % ohne Schulabschluss Hauptschulabschluss Qualifizierender Hauptschulabschluss 756 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung allgemeine Hochschulreife ohne Schulabschluss 40 9,9 Hauptschulabschluss 67 16,6 Qualifizierender Hauptschulabschluss 25 6,2 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,2 allgemeine Hochschulreife 65 16, ohne Schulabschluss ,1 Hauptschulabschluss ,9 Qualifizierender Hauptschulabschluss 731 4,2 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,0 allgemeine Hochschulreife , ohne Schulabschluss Hauptschulabschluss Qualifizierender Hauptschulabschluss 809 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung allgemeine Hochschulreife ohne Schulabschluss 38 10,1 Hauptschulabschluss 53 14,0 Qualifizierender Hauptschulabschluss 26 6,9 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,8 allgemeine Hochschulreife , ohne Schulabschluss ,5 Hauptschulabschluss ,8 Qualifizierender Hauptschulabschluss 783 5,4 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,4 allgemeine Hochschulreife ,9

7 Seite 3 Anlage Absolventenschuljahr 10/11 Thüringen 10/11 Thüringen 10/11 Thüringen 11/12 Thüringen 11/12 Thüringen 11/12 Thüringen Geografie Schulträger Schultyp Ausländerart Abschluss Absolventen in % Aussiedler ohne Schulabschluss Hauptschulabschluss Qualifizierender Hauptschulabschluss 735 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung allgemeine Hochschulreife Schulischer Teil der Fachhochschulreife ohne Schulabschluss 39 11,6 Hauptschulabschluss 47 14,0 Qualifizierender Hauptschulabschluss 11 3,3 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,4 allgemeine Hochschulreife , ohne Schulabschluss ,7 Hauptschulabschluss ,4 Qualifizierender Hauptschulabschluss 724 5,6 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,1 allgemeine Hochschulreife ,2 Schulischer Teil der Fachhochschulreife 2 0, ohne Schulabschluss Hauptschulabschluss Qualifizierender Hauptschulabschluss 672 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung allgemeine Hochschulreife Schulischer Teil der Fachhochschulreife ohne Schulabschluss 31 10,1 Hauptschulabschluss 46 15,0 Qualifizierender Hauptschulabschluss 18 5,9 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,1 allgemeine Hochschulreife 88 28,7 Schulischer Teil der Fachhochschulreife 4 1, ohne Schulabschluss 993 7,5 Hauptschulabschluss ,6 Qualifizierender Hauptschulabschluss 654 5,0 Realschulabschluss oder gleichwertige Schulbildung ,3 allgemeine Hochschulreife ,2 Schulischer Teil der Fachhochschulreife 48 0,4

8 Seite 4 Anlage Absolventenschuljahr Geografie Schulträger Schultyp Ausländerart Abschluss Absolventen in % Schuljahresstatistik n-klassen-schüler ABS ST+FT, Schuljahre: 07/08-12/13 Hinweise: ohne Abschluss: inkl. Schüler mit Abschluss im Bildungsgang individuelle Lebensbewältigung bzw. Lernförderung Das Merkmal Migrationshintergrund wird in Thüringen nicht erfasst. Dafür können Angaben zu Aussiedlern, Ausländern und Asylberechtigten/Asylbewerbern/n bereitgestellt werden.