Projekt Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Bern-Mittelland, 2. Generation (RGSK BM II)

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1 Traktandum Nr. 8 Gremium Datum Regionalversammlung 26. Juni 2014 Titel Kommissionen Verkehr und Raumplanung: Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Bern-Mittelland / Agglomerationsprogramm; Verpflichtungskredit Art des Geschäfts Genehmigung Projekt Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Bern-Mittelland, 2. Generation (RGSK BM II) Beilagen RGSK BM II: Übersicht Arbeitspakete, Bearbeitungsinhalte und Gesamtkosten Auszug aus Leitfaden «RGSK Handbuch», Kapital 5 «Kosten und Budget» Sachverhalt Das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) Bern-Mittelland ist das Planungsinstrument, um die regionale Siedlungs-, Verkehrs- und Landschaftsentwicklung mittelfristig aufeinander abzustimmen. Das RGSK hat die Form und Rechtswirkung eines Regionalen Richtplans. Es bildet eine wichtige Grundlage für die kantonale Planung und die Ortsplanungen. Im Jahr 2012 konnte die Regionalkonferenz Bern- Mittelland nach einer mehrjährigen und intensiven Erarbeitungszeit das RGSK erstmals verabschieden (RGSK BM I). Am 19. Oktober 2012 wurde es vom Kanton genehmigt. Mit seinem Beschluss Nr. 491/2014 vom 23. April 2014 hat der Regierungsrat Kanton und Regionen beauftragt, das RGSK der 2. Generation zu erarbeiten. Insgesamt geht es nicht um eine grundsätzliche Überarbeitung des RGSK Bern-Mittelland I (RGSK BM I). Vielmehr soll im Sinne einer für Richtplanungen angemessenen Planbeständigkeit auf Bestehendem aufgebaut und das erste RGSK BM I gezielt aktualisiert und weiterentwickelt werden. Die Arbeitsschwerpunkte für das zweite RGSK BM II sind einerseits durch umfangreiche Vorgaben des Kantons und des Bundes (im Falle des Agglomerationsprogrammes), andererseits durch Vertiefungsaufträge aus dem RGSK der 1. Generation vorgegeben. Die RGSK der 1. Generation beinhalten auch die Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung nach Bundesrecht (Agglomerationsprogramme der 2. Generation). Analog wird das RGSK BM II als «Agglomerationsprogramm Verkehr und Siedlung Bern 2016» beim Bund eingereicht. Zeitplan April 2014 März 2015: Erarbeitung des RGSK BM II April Juni 2015: Mitwirkung Oktober Dezember 2015: kantonale Vorprüfung Juni 2016: Beschluss durch die Regionalversammlung 2. Hälfte 2016: Genehmigung durch den Kanton Projektleitung Gesamtprojektleitung: Jos Aeschbacher, Leiter Raumplanung, RKBM Stv. Projektleitung: Laurent Reusser, Leiter Verkehr, RKBM Trakt. 8 AN RGSK VPK.docx 1

2 Grundlagen der Finanzierung In Artikel 7 der Verordnung vom 10. Juni 1998 über die Leistungen des Kantons an Massnahmen und Entschädigungen im Interesse der Raumplanung (PFV) ist festgehalten, dass der Kanton Beiträge von 75 Prozent an die Kosten des RGSK ausrichtet. Mit Beschluss Nr. 491 hat die Regierung am 23. April 2014 den Leitfaden «RGSK Handbuch» zur Kenntnis genommen. In diesem sind unter «5 Kosten und Budget» die finanziellen Details geregelt. Das Kostendach für die Jahre beträgt insgesamt CHF Gemäss Verteilschlüssel pro Region beträgt der Budgetrahmen für die Erarbeitung des RGSK BM II CHF 460'000, wovon der Kanton CHF (75 Prozent) finanziert. Die RKBM hat der zuständigen Direktion (AGR) das Subventionsgesuch zur Prüfung eingereicht. Der definitive Entscheid wird an der RV vom 26. Juni 2014 bekannt gegeben. Verpflichtungskredit (Objektkredit) Projekt Funktionsbereich Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Bern- Mittelland, 2. Generation (RGSK BM II) 6 Verkehr 658 ÖV-Projekte / 659 MIV-Projekte 7 Umwelt und Raumordnung 793 Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) Massgebende Kreditsumme CHF (Kostendach, inkl. MwSt. und NK) Voraussichtliche Abrechnung (gemäss Beilage RGSK BM II: Übersicht Arbeitspakete, Bearbeitungsinhalte und Gesamtkosten) Total Aufwand CHF CHF CHF CHF davon Komm. Raumplanung CHF CHF CHF CHF davon Komm. Verkehr CHF CHF CHF CHF Ertrag (Beiträge) CHF CHF CHF CHF davon RKBM (25 %) CHF CHF CHF CHF davon Kanton (75 %) CHF CHF CHF CHF Die Beträge sind im Voranschlag 2014 (inkl. Arbeitsprogramm) berücksichtigt, bzw. werden 2015 und 2016 aufgenommen. Antrag Die Kommission Raumplanung und die Kommission Verkehr beantragen der Regionalversammlung vom 26. Juni 2014 einen mehrjährigen Verpflichtungskredit ( ) in der Höhe von insgesamt CHF für das Projekt «Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Bern-Mittelland, 2. Generation (RGSK BM II)». Die GL unterstützt den Antrag der Kommission Raumplanung und der Kommission Verkehr. 16. Mai 2014, OE/JAe/LR/MAF Trakt. 8 AN RGSK VPK.docx 2

3 RV / Trakt. 8 Beilage RGSK BM II: Übersicht Arbeitspakete, Bearbeitungsinhalte und Gesamtkosten Arbeitspaket Inhalte Kostendach externe Auftragnehmer 1 zu Lasten Kommission Raumplanung zu Lasten Kommission Verkehr Bemerkungen AP 1 Gesamtkoordination / Bericht AP 2 MIV / NM (motorisierter Individualverkehr / Nachfrageorientierte Massnahmen) AP 3 ÖV / KM (öffentlicher Verkehr / kombinierte Mobilität) AP 4 LV (Fuss- und Veloverkehr) AP 5 Siedlung AP 6 Landschaft Grundlagen und übergeordnete Themen (Zentralitätsstruktur; Verkehrsintensive Vorhaben; Monitoring / Controlling) Erstellen Bericht / Massnahmenblätter Erstellen Karte gemäss Datenmodell Koordination / Integration Resultate anderer Arbeitspakete Mindestdichten für Vorranggebiete, Umstrukturierungs- und Verdichtungsgebiete festlegen Bauzonenreserven / Einzonungsbedarf berechnen Ablösung bestehender Richtpläne Erarbeitung Grundlagen für MIV Erarbeitung neue Massnahmen Aktualisierung bestehender Massnahmenblätter Erarbeitung Grundlagen für ÖV Erarbeitung neue Massnahmen Aktualisierung bestehender Massnahmenblätter Erarbeitung Vertiefungsstudie LV Erarbeitung neue Massnahmen Aktualisierung bestehender Massnahmenblätter Vorranggebiete regionale Siedlungserweiterung weiterentwickeln Umstrukturierungsgebiete definieren Siedlungsentwicklung nach Innen Bereinigung Arbeitsplatz- und Wohnschwerpunkte Projekt «Landschaft: Natur, Landwirtschaft und Erholung» wird bereits bearbeitet Siedlungsbegrenzungen Vorranggebiete Landschaft, Natur & Erholung Siedlungsprägende Grünräume Grünes Band CHF CHF CHF Offerte vom CHF CHF 0 CHF Offerte vom CHF CHF 0 CHF Offerte vom CHF CHF 0 CHF Offerte vom CHF CHF CHF 0 Offerte vom , ohne TP6: Fr. 13'000 exkl. CHF 0 (separater Kredit) CHF 0 CHF 0 separater Kredit Weitere Experten nach Bedarf CHF CHF CHF Kostenschätzung Nebenkosten, Druck, Kommunikation CHF CHF CHF Kostenschätzung Reserve CHF CHF CHF Reserve Kostendach RGSK BM II CHF CHF CHF Angaben inkl. MwSt. und NK.

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