Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Bestellung des Managers
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- Joseph Meinhardt
- vor 8 Jahren
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1 Vorwort zur 2. Auflage... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis I. Bestellung des Managers A. GmbH-Geschäftsführer Allgemeines Bestellung Anforderungen an die Geschäftsführer Vertretungsbefugnis/Geschäftsführung Weisungsgebundenheit B. Der Vorstand der Aktiengesellschaft Allgemeines Bestellung Vertretungsbefugnis Beschränkung der Vertretungsbefugnis/Weisungen II. Anstellung von Managern A. Arbeitsrechtliche Einordnung Qualifikation des Geschäftsführers Qualifikation des Vorstandes B. Anwendung arbeitsrechtlicher Bestimmungen Arbeitsverfassungsgesetz Urlaubsgesetz Angestelltengesetz Dienstnehmerhaftpflichtgesetz Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz Arbeitszeit Mutterschutzgesetz Diensterfindungen Arbeiterkammergesetz Exekutionsbeschränkung bei Lohnpfändung Gerichtszuständigkeit Arbeitslosenversicherung C. Dienstverträge während der Übernahme von Organfunktionen GmbH-Geschäftsführer Vorstand D. Ausländerbeschäftigungsgesetz Allgemeines Schlüsselkräfte
2 3. Besondere Führungskräfte Organe III. Aufgabenbereich, Befugnis und Pflichten A. Allgemeines B. Leitungsbefugnis des Geschäftsführers C. Leitungsbefugnis des Vorstandes D. Geschäftsordnung und Geschäftsverteilung für den Geschäftsführer/Vorstand E. Einseitige Änderung des Tätigkeitsbereiches IV. Arbeitszeit A. Arbeitsrecht B. Steuerrecht Steuerliche Begünstigungsmöglichkeiten im Hinblick auf Überstunden Können die Freibeträge auch bei Überstundenpauschalen und All-in-Klauseln genützt werden? V. Dienstort, Auslandsentsendungen und Versetzungen im Konzern A. Dienstort B. Konzernbeschäftigungsklauseln Rechtliche Rahmenbedingungen Entsendung ins Ausland Entsendung aus dem Ausland nach Österreich C. Konzernüberlassung Überlassung als Betriebszweck des überlassenden Unternehmens Nicht nur vorübergehende Überlassung gemäß 1 Abs 4 AÜG Anwendbare Bestimmungen D. Grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung E. Entsendung Versetzung F. Steuer- und Sozialversicherungsrecht Entsendung im EWR-Raum Entsendung in Staaten, mit denen bilaterale Sozialversicherungsabkommen bestehen Leistungsanspruch im Rahmen der EU-Verordnung 883/ Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleichsfonds Anwendungsbereich von Doppelbesteuerungsabkommen VI. Wettbewerbsverbot, Beteiligungen A. GmbH-Geschäftsführer Inhalt und Umfang Rechtsfolgen der Verletzung des Wettbewerbsverbotes B. Vorstandsmitglieder Inhalt und Umfang Rechtsfolgen der Verletzung des Wettbewerbsverbotes
3 VII. Entgelt A. Entgeltanspruch des GmbH-Geschäftsführers B. Entgeltanspruch des Vorstands C. Kollektivvertragsunterworfenheit D. Variables Entgelt Rechtsanspruch und betriebliche Übung Variables Entgelt und Beendigung des Dienstverhältnisses Steuerrecht E. Kapitalbeteiligung Arten der Mitarbeiterbeteiligung Kapitalbeteiligungsmodelle Stock Options F. Steuer- und Sozialversicherungsrecht Lohnsteuerpflicht Sozialversicherungspflicht Begünstigte Besteuerung des 13./14. Monatsgehaltes Entgelt als Bemessungsgrundlage für Lohnnebenkosten Vertragsgestaltungen, die zu einer Lohnnebenkosten- Befreiung führen VIII. Entgeltfortzahlung bei Dienstverhinderung A. Geschäftsführer Fragerecht/Offenbarungspflicht Vorlage einer Krankenbestätigung B. Vorstandsmitglieder C. Steuer- und Sozialversicherungsrecht Anspruchslohnprinzip Maßgeblichkeit des Entgeltausfallsprinzips aus steuer- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht IX. Sonstige Leistungen A. Dienstwagen Arbeitsrecht Steuerrecht B. Sachbezug Wohnung/Villa Wohnraumbewertung Steuerliche Optimierungsmöglichkeiten C. Spesen Arbeitsrecht Steuerrecht X. Urlaub A. Urlaubsanspruch des GmbH-Geschäftsführers B. Urlaubsanspruch des Vorstandsmitgliedes
4 C. Steuerrecht Abgabenrechtliche Behandlung der Urlaubsersatzleistung Keine Verlängerung der Pflichtversicherung bei Vorständen XI. Geheimhaltung XII. Diensterfindungen A. Patentgesetz B. Anwendbarkeit für Organe C. Steuerrecht Lohnsteuerliche Begünstigung für Diensterfindungen und Verbesserungsvorschläge Anforderungen an einen Verbesserungsvorschlag Vergütungen für Diensterfindungen XIII. Ausbildungskosten A. Arbeitsrecht B. Steuerrecht Nicht steuerbare Bezugsbestandteile Voraussetzungen für die nichtsteuerbare Abrechnung Grenzfälle Abzugsfähigkeit als Werbungskosten Steuerliche Behandlung von Rückerstattungen XIV. Dauer und Beendigung des Vertrages A. Abberufung des GmbH-Geschäftsführers Abberufungsmöglichkeiten Sonstige Abberufungsrechte Beschlussfassung, Wirksamkeit der Abberufung, Anfechtung der Abberufung Rücktritt des Geschäftsführers B. Beendigung des Anstellungsverhältnisses des GmbH-Geschäftsführers Dauer des Anstellungsverhältnisses Beendigung des Anstellungsverhältnisses C. Abberufung des Vorstandes Abberufungsgründe Rücktritt D. Suspendierung E. Beendigung des Anstellungsverhältnisses des Vorstandes Dauer des Anstellungsverhältnisses Beendigung des Anstellungsverhältnisses XV. Koppelungsklauseln A. Definition und Praxis B. GmbH-Geschäftsführer mit Arbeitsvertrag
5 C. GmbH-Geschäftsführer ohne Arbeitsvertrag D. Vorstandsmitglieder XVI. Beendigungsansprüche A. Entgelt und Kündigungsentschädigung B. Abfertigung Die Abfertigung nach dem AngG C. Urlaub D. Steuerrecht Besteuerung der Abfertigung alt Besteuerung der Abfertigung neu Die Besteuerung der freiwilligen Abfertigung Die freiwillige Abfertigung im System der Abfertigung neu Besteuerung und beitragsrechtliche Behandlung von Vergleichszahlungen und Kündigungsentschädigungen Exkurs betreffend Rückstellungen beim Arbeitgeber XVII. Beendigungsvereinbarungen A. Zurücklegung des Mandats B. Auflösungsstichtag C. Entgeltanspruch des Managers D. Abfertigung alt E. Variable Entgeltbestandteile F. Konkurrenzklausel G. Betriebliche Altersversorgung H. Sachbezüge I. Versicherungen J. Urlaub K. Ausbildungskostenrückersatz L. Verschwiegenheit M. Kommunikation N. Dienstzeugnis O. Entlastung P. Generalklausel Q. Unterzeichnung XVIII. Betriebspensionen A. Allgemeines Betriebspensionsgesetz Leistungszusagen B. GmbH-Geschäftsführer Direkte Leistungszusage Pensionskasse Betriebliche Kollektivversicherung Leistungen eines Versicherungsunternehmens
6 C. Vorstandsmitglieder Direkte Leistungszusage Pensionskasse Betriebliche Kollektivversicherung Leistungen eines Versicherungsunternehmens D. Widerrufs- und Verfallsklauseln Zulässigkeit der Vereinbarung eines Widerrufsvorbehaltes in Pensionsvereinbarungen Widerruf von Pensionszusagen E. Verwirkung des Pensionsanspruches F. Steuerrecht Besteuerung von Pensionsabfindungen Zusätzliche seitens der Finanzverwaltung entwickelte Kriterien Überblick über die Judikatur Lohnsteuerrechtliche Behandlung von Pensionskassenbeiträgen XIX. Konkurrenzklausel A. Allgemeines B. GmbH-Geschäftsführer C. Vorstandsmitglieder D. Dauer, Umfang, Mäßigungsrecht nach AngG Umfang für Gesellschafter-Geschäftsführer Umfang der Konkurrenzklausel für Vorstandsmitglieder und wesentlich beteiligte Geschäftsführer E. Konventionalstrafe XX. Spezielle Bereiche A. Stellenbesetzung Stellenbesetzungsgesetz Vertragsschablonen B. Organmitglieder und Umstrukturierungen Allgemeines Organmitglieder und Umstrukturierungen C. Verantwortlichkeit des Geschäftsführers Gesetzliche Grundlagen Haftung gegenüber der GmbH Haftung der Geschäftsführer gegenüber Gesellschaftsgläubigern Haftung der Geschäftsführer gegenüber den Gesellschaftern Haftung nach dem Unternehmensreorganisationsgesetz Öffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit Haftungsbeschränkung durch Weisung
7 8. Behinderung des Geschäftsführers an der Wahrnehmung seiner Pflichten Vertragliche Vereinbarung von Haftungsbeschränkungen Haftungsbefreiung im Verwaltungsstrafrecht Haftungsbefreiung im Gewerberecht D. Verantwortlichkeit des Vorstandes Gesetzliche Grundlagen Sorgfaltsmaßstab des 84 AktG Haftung gegenüber der Aktiengesellschaft Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber Gesellschaftsgläubigern Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber den Aktionären Haftungsbefreiung durch Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten und im Gewerberecht Strafrechtliche und öffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit Österreichischer Corporate-Governance-Kodex Anhang Geschäftsführervertrag Vorstandsvertrag Auflösungsvereinbarung Stichwortverzeichnis
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