Inhaltsverzeichnis. Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht VII

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Vertretung von Minderjährigen und erwachsenen geschäftsunfähigen Personen... 1 A. Schutz durch die Rechtsordnung... 1 II. Allgemeines zur Geschäftsunfähigkeit und den vertragsrechtlichen Folgen... 4 A. Gesetzliche Verankerung... 4 B. (Partielle) Geschäftsunfähigkeit Geschäftsunfähigkeit nach Satz 1 leg cit Geschäftsunfähigkeit nach 865 S 2 leg cit Zustimmungsfrist für schwebend unwirksame Rechtsgeschäfte Beweislast der Geschäftsunfähigkeit III. Rechtsfolge der Nichtigkeit A. Rückabwicklung mangels schuldbefreiender Leistung Allgemeines Anrechenbarer Vorteil Anrechenbarer Nutzen B. Verweis des Geschäftsunfähigen auf einen Anspruch gegen einen Dritten? Mögliche Einwendungen und Ansprüche Ansprüche des Vertragspartners Möglichkeiten für die Abwendung von Ersatzansprüchen des Vertragspartners IV. Umfang der Vermögensverwaltung V. Rechtsgeschäfte mit Kindern A. Minderjährige unter sieben Jahren (Kinder) B. Minderjährige ab sieben Jahren (unmündige Minderjährige) C. Mündige Minderjährige VI. Deliktsunfähigkeit und Billigkeitshaftung nach 1310 ABGB A. Allgemein B. Haftung deliktsunfähiger Minderjähriger (unter 14 Jahren) C. Deliktische Haftung wegen fehlender Geschäftsfähigkeit? D. Haftung Deliktsunfähiger ab 14 Jahren Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht VII

2 VII. Vertretung Minderjähriger A. Vertretung durch die Eltern B. Vertretung durch andere mit der Obsorge betraute Personen VIII. Haftung des gesetzlichen Vertreters im Kindschaftsrecht IX. Leitlinien der Vermögensverwaltung im Kindschaftsrecht X. Vertretung erwachsener geschäftsunfähiger Personen A. Allgemeines B. Vertretung durch nächste Angehörige Verfügungen über Konten Auskunftsrecht gegenüber der Bank C. Vertretung durch einen Vorsorgebevollmächtigten Errichtung einer Vorsorgevollmacht Verfügungen über Konten und Depots Besonderheiten bei Privatstiftungen D. Vertretung durch einen Sachwalter Bestellung des Sachwalters und Umfang der Sachwalterbestellung Bestellung eines einstweiligen Sachwalters XI. Leitlinien der Vermögensverwaltung im Sachwalterrecht A. Wohl des Betroffenen und Wunschermittlungspflicht des Sachwalters B. Ermittlung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse, Rechnungslegungspflicht C. Pflichten des gesetzlichen Vertreters XII. Haftungsfragen bei Rechtsgeschäften mit erwachsenen geschäftsunfähigen Personen A. Amtshaftung des Bundes B. Haftung des Sachwalters gegenüber dem Betroffenen C. Haftung des Sachwalters gegenüber Dritten D. Haftung nächster Angehöriger und Vorsorgebevollmächtigter XIII. Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung von Rechtsgeschäften A. Unterscheidung ordentlicher und außerordentlicher Wirtschaftsbetrieb (Zustimmungs- und Genehmigungserfordernisse) B. Rechtsgeschäfte im außerordentlichen Wirtschaftsbetrieb ( 167 Abs 3 ABGB) C. Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung ( 132 AußStrG) Ausspruch, dass das beabsichtigte Rechtsgeschäft keiner pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung bedarf Genehmigung des Antrags des Mündels Abweisung des Antrags, indem die Genehmigung versagt wird D. Aufsicht über die Verwaltung des Mündelvermögens ( 133 AußStrG) VIII Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht

3 E. Lenkungsmaßnahmen des Gerichts F. Aufträge des Gerichts an den gesetzlichen Vertreter nach 133 Abs 4 AußStrG G. Amtshaftung aufgrund mangelhafter Überwachung durch das Pflegschaftsgericht XIV. Besondere Verjährungsbestimmungen A. Allgemeines B. Verjährungshemmung im Kindschafts- und Sachwalterrecht ( 1495 ABGB) XV. Sachverhalte mit Auslandsberührung A. Allgemeines B. Stärkste Beziehung und Anknüpfungspunkte C. Prüfungsschritte D. Internationale Übereinkünfte Zuständigkeit bei vermögensrechtlichen Maßnahmen zum Schutz des Kindes Kinderschutzübereinkommen Haager Erwachsenenschutz-Übereinkommen Erwachsenenschutzgesetz XVI. Vermögensverwaltung A. Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht B. Grundsätze ordnungsgemäßer Vermögensverwaltung Wirtschaftliche Prognosen a) Gebot zur Diversifikation (Risikostreuung) b) Verbot der reinen Spekulation c) Pflicht zur produktiven Verwaltung Anforderungen an die Person des gesetzlichen Vertreters Vermögensverwaltungsvertrag C. Anwendbare Bestimmungen D. Kosten für die Vermögensverwaltung E. Vermögensverwaltung im Sachwalterrecht F. Vermögensverwaltung im Kindschaftsrecht G. Entgegennahme von Zahlungen XVII. Anlegung von Mündelgeld A. Exkurs: Anlegung von Mündelgeld nach deutschem Recht Anlegung von Mündelgeld eines Minderjährigen Rechtliche Grundlagen bei Vertretung einer erwachsenen geschäftsunfähigen Person durch ihren Betreuer B. Anwendungsbereich der Bestimmungen über die Anlegung von Mündelgeld Überblick Anwendungsvoraussetzungen Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht IX

4 3. Begriff Mündelgeld Anlegung von Mündelgeld im Kindschaftsrecht Anlegung von Mündelgeld im Sachwalterrecht C. Abgrenzung Mündelgeld und Vermögen einer geschäftsunfähigen Person D. Veranlagungsmaximen E. Anlegung von Mündelgeld nach 216 bis 220 ABGB F. Anlegung von Mündelgeld im außerordentlichen Wirtschaftsbetrieb unter Beiziehung eines Sachverständigen Überblick Veranlagungsprodukte G. Überblick über die gesetzlichen Veranlagungsmöglichkeiten mündelsichere und nicht mündelsichere Veranlagungsmöglichkeiten Die Mär von der absoluten (Mündel-)Sicherheit? Überblick über mögliche Risiken Allgemeines zu Spareinlagen a) Spareinlagen geschäftsunfähiger Personen b) Verweigerung der Auszahlung c) Allfällige Mitinhaber einer Sparurkunde d) Kraftloserklärung von Wertpapieren (insbesondere Sparbüchern) Mündelsichere Spareinlagen nach 216 ABGB a) Inländisches Kreditinstitut b) Namenssparbuch c) Bausparvertrag d) Bezeichnung Mündelgeld e) Bundes-/Landeshaftung f) Deckungsstock g) Einlagensicherung Wertpapiere und Forderungen nach 217 ABGB a) Allgemeines zu Wertpapieren (Geld- und Kapitalmarktinstrumente) b) Finanzinstrumente c) Wertpapiere und Forderungen nach 217 ABGB d) Allgemeines zu Wertpapieren, die zur Anlegung von Mündelgeld geeignet erklärt worden sind ( 217 Z 5) e) Verordnungsermächtigungen nach Art XVII KindRÄG Beurteilungskriterien für das Risiko von Wertpapieren Aufsichtsrechtliche Regelung öffentlich angebotener Wertpapiere Anlegerschutz Grundsätze des Beratungsgesprächs Gewährung von Darlehen nach 218 ABGB Erwerb von Liegenschaften nach 219 ABGB Veranlagung in anderer Weise nach 220 ABGB a) Prüfungsschritte für die Anlegung von Mündelgeld in anderer Weise X Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht

5 b) Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung bei werthaltigen Sicherheiten für Vermögensverluste c) Überblick Rechtsprechung zur Vermögensverwaltung Versicherungsverträge als Anlegung in anderer Weise? Rechtsfolgen einer unzulässigen Anlegung von Mündelgeld und wirtschaftliche Betrachtung Anlegung von Geld eines Dritten zu Gunsten des Kindes Versicherungs- und Bausparverträge für ein minderjähriges Kind H. Haftungsfragen bei Anlegung und Verwaltung von Mündelgeld XVIII. Vermögensumschichtung und Veräußerung von Vermögenswerten A. Allgemeines zur Notwendigkeit der Vermögensumschichtung B. Umschichtung bei Gefährdung des Vermögens (zum Wohl des Mündels) C. Umschichtung aufgrund wirtschaftlicher Kriterien und Maßgaben nach 215 ff ABGB D. Wesentliche Prüfungsfragen E. Vermögensumschichtungen durch den einstweiligen Sachwalter F. Haftungsfragen bei ungewollter Vermögensumschichtung XIX. Schenkungen an eine geschäftsunfähige Person XX. Unternehmensbezogene Geschäfte XXI. Bankgeschäfte A. Bankgeheimnis (Kontenregister) und Auskunftserteilung gegenüber berechtigten Dritten Auskunftsrecht des Sachwalters Durchbrechung des Bankgeheimnisses gegenüber dem Pflegschaftsgericht B. Bekanntgabe wesentlicher Änderungen C. Girokonten für Betroffene Allgemein Girokonten für einen Minderjährigen Bankomatkarte für Minderjährige Girokonten erwachsener geschäftsunfähiger Personen Kontoverfügungen durch den Betroffenen Unzulässige Kontoverfügungen durch den geschäftsunfähigen Kontoinhaber Konsequenzen Gemeinschaftskonten mit erwachsenen geschäftsunfähigen Personen D. Kredite und Haftungen E. Wertpapierdepot Anlegerprofil Kosten Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht XI

6 XXII. Teilnahme an Gewinnspielen A. Rechtsnatur der Auslobung bzw Preisausschreibung B. Besonderheiten bei Teilnahme geschäftsunfähiger Personen C. Vertretung durch den gesetzlichen Vertreter für die Annahme der Teilnahmebedingungen D. Exkurs: Datenschutzrechtliche Besonderheiten XXIII. Erbschaftsangelegenheiten und Verträge auf den Todesfall A. Allgemeines B. Feststellung der Erben C. Testierfähigkeit D. Erbantritt E. Nachlasszugehörigkeit von Spareinlagen F. Ausschlagung und Verzicht auf das Erbrecht durch eine geschäftsunfähige Person ( 167 Abs 3 ABGB) G. Erbvertrag H. Rechtsgeschäfte von Todes wegen Schenkung auf den Todesfall Übergabe auf den Todesfall Auftrag auf den Todesfall Entgeltliche Verträge auf den Todesfall Sittliche Schenkung Stichwortverzeichnis XII Trentinaglia, HB Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Sachwalterrecht