Bankenaufsicht und marktbezogenes Eigenkapital

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1 Elke Büsselmann Bankenaufsicht und marktbezogenes Eigenkapital GABLER

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII IX XV XVII Teil A Einleitung 1 Problemstellung 1 2 Gang der Untersuchung 5 Teil B Grundprobleme der bankaufsichtsrechtlichen Risikobegrenzung 1 Zur ökonomischen Begründung der Bankenaufsicht Sonderstellung der Kreditinstitute in der Volkswirtschaft Grundsätzliche Überlegungen Transformationsfunktionen Informations-, Anreiz- und Kontrollfunktionen Beurteilung der typischen Bankfunktionen im Hinblick auf die Sonderstellung der Kreditinstitute Traditionelle Begründung der Bankenaufsicht Gesetzliche Grundlage Gläubigerschutz als bankaufsichtsrechtliche Zielsetzung Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens als bankaufsichtsrechtliche Zielsetzung Zusammenhang zwischen den bankaufsichtsrechtlichen Zielen Moderne Begründung der Bankenaufsicht Beurteilung der Begründungsansätze Einlagen(ver)sicherung als Alternative zur Bankenaufsicht Einlagensicherung Einlagenversicherung Beurteilung 52 XI

3 2 Das Instrumentarium des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen Festlegung eines Normensystems Das haftende Eigenkapital der Kreditinstitute Die Funktionsorientierung des Eigenkapitalbegriffs Die Anforderungen der Studienkommission "Grundsatzfragen der Kreditwirtschaft" an das haftende Eigenkapital Die gesetzlichen Regelungen in 10 KWG Die Grundsätze des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen Weitere Risikobegrenzungsnormen des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen Zwischenergebnis 72 3 Alternative Regulierungsvorschläge Einlegerschutzbilanz Generalnorm 81 4 Bankaufsichtsrechtliche Fragestellungen unter Berücksichtigung der Risikobegrenzungsgröße Eigenkapital 86 Teil C Ansatz- und Bewertungsvorschriften im deutschen Handelsrecht 1 Grundlagen des Jahresabschlusses Adressaten des Jahresabschlusses Aufgaben des Jahresabschlusses 96 2 Zielsetzungen der handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften Die 4. EG-Richtlinie als Vorstufe für das geltende deutsche Handelsrecht Generalnormen im deutschen Handelsrecht Auslegung handelsrechtlicher Rechnungslegungsvorschriften Wirtschaftliche Betrachtungsweise HO 3.2 Ansätze zur Ermittlung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Hl XII

4 3.3 System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Realisationsprinzip Imparitätsprinzip Objektivierungsprinzip Zusammenführung der einzelnen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung zu einem hierachischen Gefüge 126 Das Verhältnis von Generalnorm, Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung und handelsrechtlicher Zielsetzung 128 Bestimmung des Eigenkapitals von Kapitalgesellschaften aufgrund handelsrechtlicher Rechnungslegungsvorschriften 137 Teil D Beurteilung der bankaufsichtsrechtlichen Regulierungsmaßnahmen auf der Grundlage handelsrechtlicher Jahresabschlüsse 1 Die Gültigkeit handelsrechtlicher Rechnungslegungsvorschriften für den Jahresabschluß der Kreditinstitute Das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen als Jahresabschlußadressat Rechnungslegungsnormen und bankaufsichtsrechtliche Erfordernisse Auswirkungen der Fundamentalgrundsätze auf die Bilanzierung in der Bankbilanz Realisationsprinzip und Imparitätsprinzip Objektivierungsprinzip Zielsetzung des deutschen Handelsrechts versus Zielsetzung der deutschen Bankenaufsicht Grundüberlegung des Prinzips "true and fair view" als alternativer Ansatzpunkt zur Bestimmung einer Risikobegrenzungsgröße Schlußfolgerungen für die Risikobegrenzungsgröße Eigenkapital unter bankaufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten - der marktbezogene Eigenkapitalbegriff 164 XIII

5 Teil E Änderung der Eigenkapitalvorschriften im Kreditwesengesetz auf der Basis des marktbezogenen Eigenkapitalbegriffs 1 Internationale Vorschriften als Grundlage für eine Änderung der Eigenkapitalvorschriften im Kreditwesengesetz Bericht des Basler Ausschusses für Bankenbestimmungen und -Überwachung EG-Eigenmittelrichtlinie Notwendigkeit des Handlungsbedarfs für die deutsche Bankenaufsicht Diskussionsentwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kreditwesengesetzes vom 31. Mai Aufnahmemöglichkeiten bestimmter Eigenkapitalbestandteile in das deutsche Kreditwesengesetz unter Anwendung des marktbezogenen Eigenkapitalbegriffs Basiseigenmittel Ergänzende Eigenmittel Durch das geltende Kreditwesengesetz bereits erfaßte ergänzende Eigenmittel Nicht vom geltenden Kreditwesengesetz erfaßte ergänzende Eigenmittel Stille Reserven einschließlich Neubewertungsreserven Nachrangige Darlehen Andere ergänzende Eigenmittel Ausblick 211 Literaturverzeichnis 217 Verzeichnis der Richtlinien und Gesetze 249 XIV

6 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Begründung der Bankenaufsicht 39 Abbildung 2: Abbildung 3: Kursverlauf der X-Aktien zum Jahres Schluß 153 Wertansatz der X-Aktien und Restbestand der Kassenposition in der Bankbilanz ab XV