Problemimmobilien und schwierige Eigentumsverhältnisse Verfahren und Instrumente

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Helene Kraus
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1 Problemimmobilien und schwierige Eigentumsverhältnisse Verfahren und Instrumente Einführung in die Thematik Dr. Marie Bachmann Workshop am 19. März 2015 in Merseburg

2 Agenda 1. Einführung in die Thematik 2. Ziele des Workshops / Fragen 3. Ablauf des Workshops

3 1. Einführung in die Thematik Was sind Problemimmobilien? vernachlässigte Immobilien, verwahrloste Immobilien, Schrottimmobilien Ursachen? Typische Problemkonstellationen? Eigentümer (inaktiv/insolvent/herrenlos), Gebäude/Grundstück (Zustand/Lage/Zuschnitt), Rentabilität (Sanierungsaufwand/Marktsituation/Nachfrage) Folgen? Probleme? negative Ausstrahlung (Quartiere), Lebensqualität der Mieter, öffentliche Sicherheit (Gefahrenabwehr)

4 1. Einführung in die Thematik Handlungsoptionen? analytische Instrumente, aktivierende/neuordnende Instrumente, hoheitliche Instrumente Gesamtstrategien und aktivierende Instrumente systematische Erfassung/Bestandsaufnahme (Kataster), Problemanalyse, Arbeitsgruppen, Angebote an Eigentümer Einsatz / Vollstreckung hoheitlicher Instrumente Bauplanung, Bauordnung, Denkmalrecht, Abfall-/Hygienerecht, Ordnungs-/Polizeirecht, Wohnungsaufsicht >>> Fragen/Unsicherheiten zu Rechtsinstrumenten Besondere Probleme Eigentumsaufgabe / Herrenlosigkeit (Insolvenzen)

systematische Erfassung/Bestandsaufnahme (Kataster), Problemanalyse, Arbeitsgruppen, Angebote an Eigentümer Einsatz / Vollstreckung

5 Begleitforschung Stadtumbau-Ost in Sachsen-Anhalt 1. Einführung in die Thematik Bundesweite Entwicklungen Probleme nicht nur in den ostdeutschen Städten (Vorreiter: Bremerhaven, einige NRW-Städte) Novellierung BauGB (2013), Rückbau-/Entsiegelungsgebot ( 179): Eigentümerbeteiligung an den Kosten der Beseitigung landeseigene Wohnaufsichtsgesetze mit Standards zu baul. Zustand, Belegung, Hygiene-/Gesundheitsschutz, Verhängung von Bußgeldern (NRW/2014, in Schleswig-Holstein geplant ) landeseigene Bauordnungen (Bsp. Thüringen/2014, Ersatzvornahmen auch bei städtebaulichem Missstand) Überarbeiteter Leitfaden Verwahrloste Immobilien des Bundesbauministeriums (November 2014)

(2013), Rückbau-/Entsiegelungsgebot ( 179): Eigentümerbeteiligung an den Kosten der Beseitigung landeseigene Wohnaufsichtsgesetze mit Standards zu baul.

6 1. Einführung in die Thematik Neuer Leitfaden:

1. Einführung in die Thematik Situation in Sachsen-Anhalt Sondererhebung zu stadtumbaukritischen Bestände 2012/13: im Altbauleerstand hohe Anzahl Ruinen ohne städtebaulichen Wert (Schrottimmobilien)

7 1. Einführung in die Thematik Situation in Sachsen-Anhalt Sondererhebung zu stadtumbaukritischen Bestände 2012/13: im Altbauleerstand hohe Anzahl Ruinen ohne städtebaulichen Wert (Schrottimmobilien) und leerstehende Gebäude ohne städtebaulichen Wert, auch viele herrenlose Gebäude Neue Initiative In liebevolle Hände abzugeben (Landesverwaltungsamt als oberste Denkmalschutzbehörde) Organisierte Rundgänge seit 2014 (u.a. in Köthen, Weißenfels, Burg) und Denkmalbörse als Kontaktbörse im Internet Kein (landeseigenes) Wohnaufsichtsgesetz

herrenlose Gebäude Neue Initiative In liebevolle Hände abzugeben (Landesverwaltungsamt als oberste Denkmalschutzbehörde) Organisierte

8 2. Ziele des Workshops / Fragen Ziele: - Information zu den rechtlichen Möglichkeiten - Möglichkeit für Fragen an Experten - Aufzeigen von Lösungsansätzen / Praxisbeispiele - Austausch der kommunalen Vertreter

Fragen an Experten - Aufzeigen von Lösungsansätzen /

9 2. Ziele des Workshops / Fragen Fragen: - Welche Möglichkeiten / Strategien gibt es? - Welche Maßnahmen werden bereits ergriffen? - Welche Rechtsinstrumente stehen zur Verfügung? - Reichen diese Instrumente aus, um städtebauliche Missstände zu beheben? - Welche Erfahrungen haben die Kommunen bisher mit diesen Instrumenten gemacht? Gute Erfahrungen? - Hinweise zum Umgang mit herrenlosen Immobilien? - Umgang mit Denkmälern, die zu öffentlichen Gefahrenquellen werden?

- Reichen diese Instrumente aus, um städtebauliche Missstände zu beheben?

10 3. Ablauf des Workshops 09:45 Rechtsinstrumente, Verfahren und Strategien bei verwahrlosten Immobilien (Herr Ulf Gerlach, Stadtplaner und Städtebauassessor, Mitarbeiter des Büros Plan und Praxis GbR, Ingenieurbüro für Stadt- und Regionalplanung, Berlin) 10:30 Fragen und Diskussion 11:00 Konzentrierte Aktion bei Schrottimmobilien und Durchsetzung des besonderen Städtebaurechtes in der Stadt Merseburg (Vortrag mit anschließendem Stadtrundgang) (Frau Dr. Barbara Kaaden, Bürgermeisterin und Amtsleiterin Stadtentwicklung Stadt Merseburg) 12:30 Mittagessen im Alten Rathaus der Stadt Merseburg

11:00 Konzentrierte Aktion bei Schrottimmobilien und Durchsetzung des besonderen Städtebaurechtes in der Stadt Merseburg (Vortrag mit anschließendem

11 3. Ablauf des Workshops 13:30 Erfahrungsbericht zum Umgang mit sanierungsbedürftigen Immobilien in der Stadt Magdeburg (Frau Claudia Redling, Leiterin der AG "Erhaltung sanierungsbedürftiger Gebäude" und Mitarbeiterin im Stab des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Landeshauptstadt Magdeburg) 13:50 Konzentrationsräume für den vorrangigen Erhalt bzw. Rückbau von Schrottimmobilien im Stadtentwicklungskonzept in der Stadt Zeitz und Zwischenfazit der Arbeitsgruppe Schrottimmobilien (Herr Christian Villiers, Sachgebietsleiter Stadtentwicklung, Stadt Zeitz) 14:10 Fragen und Diskussion, Zusammenfassung und Ausblick (Herr Dr. Reinhard Aehnelt, IfS Berlin / Begleitforschung Stadtumbau) 14:30 Ende der Veranstaltung

12 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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