Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen? Beitrag zur Konferenz "Kommunales Infrastruktur-Management" am

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1 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen? Beitrag zur Konferenz "Kommunales Infrastruktur-Management" am in Berlin Ludger Sippel, BAG-SPNV

2 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig!

3 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe?

4 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3. Probleme in der aktuellen Systematik

5 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3. Probleme in der aktuellen Systematik 4. Lösungsansätze

6 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3. Probleme in der aktuellen Systematik 4. Lösungsansätze 5. Folgerungen

7 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 1. Bahnhöfe sind wichtig!

8 Mobilität von Schülern Bahnhof Bad Berleburg

9 Mobilität von Arbeitspendlern Leipzig Hauptbahnhof

10 Mobilität in der Freizeit Bahnhof Altenahr Foto: Zallmann

11 Mobilität von Fußballfans Gelsenkirchen Hauptbahnhof Foto: VRR

12 Bahnhöfe sind Geschichte Bahnhof Espelkamp Quelle: Stadt Espelkamp

13 Bahnhöfe sind Treffpunkt Bahnhof Gelterkinden (CH)

14 Schienenverkehr spart Geld Externe Kosten des Verkehrs in Deutschland Quelle: Infras / Allianz pro Schiene 2005

15 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe?

16 Verkehrsstation eines Bahnhofes Bahnhof Frose

17 Vermarktungsbereich eines Bahnhofes Leipzig Hauptbahnhof

18 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Empfangsgebäude / Vermarktung

19 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Betriebskosten Empfangsgebäude / Vermarktung Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude

20 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Empfangsgebäude / Vermarktung Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude Umlage an Nutzer über Stationsentgelte 1994: Intention der Bahnreform

21 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Empfangsgebäude / Vermarktung Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude Umlage an Nutzer über Stationsentgelte ausgeglichenes Ergebnis 1994: Intention der Bahnreform ausgeglichenes Ergebnis

22 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Empfangsgebäude / Vermarktung Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Umlage an Nutzer über Stationsentgelte x x x x x x x x x x x x x x x x x Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude Seit 2005: Spartenrechnung der DB Station&Service AG

23 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Empfangsgebäude / Vermarktung Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Umlage an Nutzer über Stationsentgelte x x x x x x x x x x x x x x x x x Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude negatives Ergebnis Seit 2005: Spartenrechnung der DB Station&Service AG positives Ergebnis

24 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Aufgabenträger des SPNV: - Stationsgebühren des SPNV: 515 Mio. Euro p.a. (= 76 % der Stationserlöse der DB Station&Service AG) - Generierung erheblicher Erlöse bei der Vermarktung von Empfangsgebäuden und Flächen an Bahnhöfen durch Fahrgäste des SPNV (geschätzt: 150 Mio. Euro p.a.) Aufgabenträger des SPNV und Länder: - Programme zur Erneuerung der Stationen Länder und Gemeinden: - Baukostenzuschüsse bei fast allen Investitionsprojekten der DB Station&Service AG

25 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 3. Probleme in der aktuellen Systematik

26 Verfall und Verwahrlosung am Bahnhof Bahnhof Neuötting

27 Verfall und Verwahrlosung am Bahnhof Bahnhof Neuötting

28 Verfall und Verwahrlosung am Bahnhof Bahnhof Neuötting

29 Verwahrlosung und Abriss am Bahnhof Bahnhof Wakendorf

30 Verwahrlosung und Abriss am Bahnhof Bahnhof Wakendorf

31 Verwahrlosung und Abriss am Bahnhof Bahnhof Wakendorf

32 Ungeeignete Sytemstrategie 1998 DB32 Pluspunkt der DB Station&Service AG

33 und Kosteneinsparung 2008 DB Pluspunkt der DB Station&Service AG Quelle: NVV

34 Kosteneinsparung an der Verkehrsstation Bahnsteigverkürzung der DB Station&Service AG

35 Kosteneinsparung an der Verkehrsstation Abbau von Bahnsteigdächern der DB Station&Service AG Quelle: NVV

36 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Einfügen: Mitelfristige Finanzplanung aus KCW-Länderstudie Quelle: Entwurf EBNeuOG, Gutachten im Auftrag der Sonder-VMK der Länder vom , nach Geschäftsberichten DB AG / Interner Planung 2006 DB AG

37 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 4. Lösungsansätze

38 Alternative Betreiber von Empfangsgebäuden Bahnhof Bad Münstereifel

39 Alternative Betreiber von Empfangsgebäuden Bahnhof Espelkamp

40 Alternative Betreiber von Bahnsteigzugängen Bahnhof Hoppegarten Quelle: Agentur BahnStadt

41 Alternative Betreiber von Verkehrsstationen Haltepunkt Pritzwalk-Hainholz Quelle: PEG

42 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 4. Lösungsansätze Aber: Diese guten Beispiele sind nicht verallgemeinerbar!

43 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht von privatwirtschaftlich agierenden Unternehmen betrieben werden, wenn die öffentliche Hand nicht die Qualität und den Umfang der Dienstleistungen bestimmt

44 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht von privatwirtschaftlich agierenden Unternehmen betrieben werden, wenn die öffentliche Hand nicht die Qualität und den Umfang der Dienstleistungen bestimmt. Dies gilt insbesondere, wenn die Infrastruktur ein natürliches Monopol darstellt

45 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht von privatwirtschaftlich agierenden Unternehmen betrieben werden, wenn die öffentliche Hand nicht die Qualität und den Umfang der Dienstleistungen bestimmt. Dies gilt insbesondere, wenn die Infrastruktur ein natürliches Monopol darstellt. Wir brauchen Wettbewerb um den Betrieb von Bahnhöfen, um Effizienzpotenziale und Innovationen zu heben. Potenzielle alternative Betreiber stehen bereit, keine eisenbahnrechtlichen Hindernisse gegen Bau und Betrieb von Bahnstationen durch Dritte (vergl. 6 AEG)!

46 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Als optimal hat sich die z.b. bei der Bestellung der Verkehrsleistungen praktizierte Aufgabenteilung erwiesen: Der Aufgabenträger des SPNV definiert die Leistung und vergibt sie in einem in der Regel wettbewerblichen Verfahren an ein privatwirtschaftlich tätiges Verkehrsunternehmen

47 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Als optimal hat sich die z.b. bei der Bestellung der Verkehrsleistungen praktizierte Aufgabenteilung erwiesen: Der Aufgabenträger des SPNV definiert die Leistung und vergibt sie in einem in der Regel wettbewerblichen Verfahren an ein privatwirtschaftlich tätiges Verkehrsunternehmen. Der Betrieb regionaler Eisenbahninfrastruktur durch einen bundeseigenen Betreiber hat sich als nicht sinnvoll erwiesen. Die Hoheit über die Eisenbahninfrastruktur muss bei derjenigen Instanz liegen, welche auch für die Verantwortung für die Verkehrsleistung hat

48 New ideas and promotion for regional rail transport Kontakt Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV - BAG-SPNV Referent Infrastruktur, Finanzierung, Tarif und Qualität Ludger Sippel Hardenbergplatz Berlin Germany T F Vielen Dank! sippel@bag-spnv.de

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50 Vermarktungsbereich eines Bahnhofes (II) Bahnhof Blankenheim

51 Quelle: DB Station&Service AG

52 Quelle: DB Station&Service AG