SVP in Pforzheim: privatisiert oder weiter in öffentlicher Hand?

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Johann Neumann
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1 SVP in Pforzheim: privatisiert oder weiter in öffentlicher Hand? Material für eine Podiumsdiskussion Pforzheim, den 5. Okt

2 Der ÖPNV in Deutschland hat vergleichbare Kostenstrukturen wie der privatisierte schwedische Nahverkehr! 1993: 80% in kommunalem Besitz 2002: 80% in privatem Besitz Quelle: Branschstatitik 2002, Svenska Lokaltrafikföreningen, 2003; VDV Statistik 2003, VDV 2

3 Vergleich ÖPNV Finanzierung: DVB AG Direktvergabe und Kostenstrukturen britischer Ausschreibungswettbewerb Finanzierungsstruktur für Bus und Strab in Dresden Finanzierungsstruktur Busverkehre 2003/04 in Großbritannien 29% 32% 55% 11% 60% 13% Verkehrserlöse Ausgleichszahlungen, u.a. Fahrgelderstattungen Verlustausgleich Fahrgeldeinnahmen Fahrkostenzuschuß * öffentlicher Zuschuß Der Fahrgeldzuschuß (50% Preisermäßigung) betrifft Personen ab 60 und älter, ist jedoch nicht landesweit umgesetzt! Seit 1999 haben sich die Fahrpreise um 25% erhöht! 3 Quelle: DVB AG, 2005; bezogen auf den operativen Aufwand 2004 Quelle: Dept. of Transport, 2005

4 Vergleich ÖPNV Finanzierungsstrukturen Direktvergabe und Ausschreibungswettbewerb Finanzierungsstruktur ÖPNV in Wuppertal (2002) Finanzierungsstruktur ÖPNV in Großbritannien (2000) 31% 9% 10% 14% 69% 67% Fahrgeldeinnahmen Fahrkostenzuschuß Einnahmen Ausgleich WSW Zuschuß Kommunen Treibstoffbeihilfe Quelle: WSW AG, 2002 Quelle: Dept. of Transport,

5 Die SVP im Vergleich mit 27 VDV-Unternehmen Kostenstruktur 2003 BUS Median = 3,26 SVP IST? 2,03 A B 1. Quartil 2,88 C D E F G H I 3. Quartil 4,01 J K 5,65 Ineffizientester Wettbewerber effizientester Wettbewerber Quelle: VDV, Zwischenbetrieblicher Vergleich 2003 Die DVB erreicht ihren Wert mit einem Restrukturierungstarifvertrag auf der Basis BAT-O/BMT-G O (38,5 T ) und einer Fremdvergabequote unter 40%! 5

6 SVP im Verkaufswettbewerb Rahmenbedingungen der Stadt Verkauf von mind. 51% der Anteile an der SVP GmbH & Co. KG dauerhaft sichergestellte Reduzierung des gegenwärtigen kommunalen Zuschusses von 6 Mio. - auch im Vergleich zur Optimierung der bisherigen SVP gegenüber der Eigenproduktion (Direktvergabe) deutliche finanzielle Vorteile für die Stadt Erzielung eines angemessenen Verkaufspreises für die Betriebsmittel keine Leistungseinschränkungen 6

7 SVP im Verkaufswettbewerb Ein fiktiver Kostenvergleich der Bieter Bieter B 1 B2 B3 B4 B5 B6 SVP schlank SVP 2003 / Nutzw km 3,35 3,16 3,24 3,10 3,42 3,18 ~3,40-3,50 4,07 Annahme: 3,65 Mio. Nutzw-km und SVP in ,66; 15% Personalabbau und keine Änderung der Lohnstruktur!!!; Verlustausgleich Stadt 2003: 7,5 Mio.; 2004: 6 Mio.; bei SVP schlank: ca. 4,5 Mio. 7

8 Die SVP im Vergleich mit 27 VDV-Unternehmen Kostenstruktur 2003 BUS Ausschreibung SV 2005 geschätzte Differenz ~ 0,50-0,70 Median = 3,26 SVP IST 2,03 A B 1. Quartil 2,88 C D E F G H I 3. Quartil 4,01 J K 5,65 Ineffizientester Wettbewerber effizientester Wettbewerber Die DVB erreicht ihren Wert mit einem Restrukturierungstarifvertrag auf der Basis BAT-O/BMT-G O (38,5 T ) und einer Fremdvergabequote unter 40%! Quelle: VDV, Zwischenbetrieblicher Vergleich

9 Finanzierung des ÖPNV in Pforzheim Die Ziele der Kostenreduktion sind unabhängig vom Marktmodell (Ausschreibung oder Direktvergabe) SVP Aufwand 6 Mio. Co- Finanzierung Aufwand Regie Stadt 0,3 Mio. Regie Aufwand Stadt Einsparziel ÖPNV Aufwand bei Ausschreibung? 6 Mio. Co- Finanzierung ÖPNV Aufwand bei Direktvergabe? 6 Mio. Co- Finanzierung 70% Fahrgeldeinnahmen + zulässige Zuschüsse Entgelt aus Verkehrsver trag mit der Stadt 80% Fahrgeldeinnahmen + zulässige Zuschüsse ? Schematische Darstellung 9

10 SVP im Verkaufswettbewerb Folgen eines Verkaufs Die gesamte Betriebsdurchführung erfolgt durch den privaten Dritten; eine tatsächliche Kontrolle des ÖPNV durch den verbleibenden Regiebetrieb unterbleibt, da dies Kosten bei der Stadt verursachen würde (Transaktionskosten). Eine dauerhafte Reduzierung des jetzigen Zuschusses von 6 Mio. auf unter 4,5 Mio. ist nur bei weiterem Stellenabbau und Lohnsenkungen möglich. Ab 2017(?) diktiert der Private bzw. der Markt die Preise. Bei einer 25%igen Preissteigerung ist der Vorteil der Privatisierung geschmolzen. Der abgesenkte Subventionsbedarf kann dann nur mit Leistungskürzungen gehalten werden. 10

11 SVP im Verkaufswettbewerb Folgen eines Verkaufs Da nur rd. 40% der Kosten direkt beeinflußbar sind, trägt wahrscheinlich allein das Personal die Folgekosten der Privatisierung. Für die Stadt bleibt es bei der doppelten Verantwortung: für die Aufgaben des ÖPNV und den privatisierten Verkehrsbetrieb - genauso wie heute! Nur! Heute oder bei einer Direktvergabe könnte die Stadt schnell handeln, z. B. umrüsten der Fahrzeugflotte auf Aethanol, morgen ist sie langfristig an den Verkehrsvertrag gebunden und muß alles erst mit dem privaten Betreiber abstimmen, ohne direkt auf die unternehmerische Entscheidung Einfluß nehmen zu können. Die restliche Beteiligung an der SVP GmbH & Co. KG sichert der Stadt keinen zusätzlichen Einfluß. 11

12 Um den Zuschußbedarf zu senken und die Wirtschaftlichkeit der SVP nachhaltig zu erhöhen hen und den ÖPNV in der jetzigen Struktur nachhaltig durchzuführen hren bedarf es keiner Änderung in der Wettbewerbsform! 12

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