StBauFR Anlage 10. Stadt/Gemeinde: Träger : Kreis : Anschrift: Telefon : Telefon : Kurzbezeichnung der Maßnahmen...
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- Gudrun Kopp
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1 Stadt/Gemeinde: Träger : Kreis : Anschrift: Telefon : Telefon : Kurzbezeichnung der Maßnahmen Schlussabrechnung Zwischenabrechnung Zeitpunkt Einnahmearten - in Euro - Zwischenabrechnung/Schlussabrechnung Vortrag aus Vorjah 1. Maßnahmenbedingte Einnahmen 1.1 Ausgleichsbeträge ( 154 BauGB) Erschließungsbeiträge ( 123 ff. BauGB) 1.2 Einnahmen der Gemeinde aufgrund Landes - rechts (z.b. Ablösebeträge nach LBauO) 1.3 Erträge oder Überschüsse aus der Bewirtschaftung von Grundstücken sowie von Ersatzgrundstücken 1.4 Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken sowie von Ersatzgrundstücken (vgl. auch K 3.1.2) Seite 1
2 Einnahmearten 1.5 Leistungen anderer Finanzierungsträger zur endgültigen Ersetzung von Vor-, End- oder Zwischen- finanzierungen 1.6 Zinserträge Rückflüsse aus Darlehen (Zins und Tilgung) Aus Festgeld und Guthaben Sonstige (z.b. Erbbauzinsen) 1.7 Zuweisungen anderer Stellen, soweit diese nicht den Eigenmitteln der Gemeinde zuzurechnen sind 1.8 Überschüsse aus Umlegungen 1.9 Vortrag (Einnahmeüberschuss des Vorjahres) Zwischensumme der Einnahmen (Nrn bis 1.9) 2. Wertausgleich zu Lasten der Gemeinde (Anlage 4.4 StBauFR, Spalte 8; K 3.1.2) Zwischensumme (Nrn. 1 und 2) Seite 2
3 Einnahmearten 3. Finanzhilfen des Landes 4. Eigenmittel der Gemeinde Zwischensumme (Nrn. 3 und 4) Summe der Einnahmen (bei Zwischenabrechnungen: Nrn. 1, 3 und 4; bei der Schlussabrechnung: Nrn. 1 bis 4) Seite 3
4 Ausgaben nach Kostenarten 1. Vorbereitende Untersuchungen 2. Vorbereitung (Städtebauliche Planung) 3. Erwerb von Grundstücken (D StBauFR) 3.1 Kaufpreiszahlung 3.2 Kaufpreisvertung 4. Ordnungsmaßnahmen 4.1 Bodenordnung (soweit nicht in 3. erfasst) 4.2 Umzug von Bewohnern 4.3 Verlagerung von Betrieben 4.4 Entschädigung für die Aufhebung von Miet- und Pachtverhältnissen 4.5 Freilegung von Grundstücken 4.6 Erschließung 4.7 Sonstige Ordnungsmaßnahmen Aufwendungen oder Verluste aus Bewirtschaftung etc. Summe der Kosten der Ordnungsmaßnahmen Seite 4
5 Ausgaben nach Kostenarten 5. Baumaßnahmen 5.1 Neubau von Wohnungen und Ersatzwohnungen ( 148 BauGB) 5.2 Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden ( 177 BauGB) in privatem Eigentum 5.3 Modernisierung durch Ausbau ( 17 WoBauG i.v.m. 177 BauGB) 5.4 Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden gemäß H der StBauFR 5.5 Errichtung und Änderung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen ( 148 BauGB) 5.6 Durchführung sonstiger Baumaßnahmen ( 148 BauGB) Summe der Kosten der Baumaßnahmen 6. Sonstige Maßnahmen 6.1 Anderweitige Unterbringung von Betrieben oder Ände- rung baulicher Anlagen von Betrieben ( 164 a Abs. 2 Nr. 3 i.v.m. 148 Abs. 2 Nr. 4 BauGB) 6.2 Zahlung eines Härteausgleiches ( 181 BauGB) 6.3 Vor- und Zwischenfinanzierung von Maßnahmen anderer Finanzierungsträger Summe der Kosten der sonstigen Maßnahmen Seite 5
6 Ausgaben nach Kostenarten 7. Vergütungen für Sanierungs -/Entwicklungsträger Zwischensumme der Kosten (Nrn. 1 bis 7) 8. Wertausgleich zugunsten der Gemeinde (Anlage 4.3 StBauFR, Spalte 10; K 3.2.2) Summe der Gesamtausgaben (Nrn. 1 bis 8) Gegenüberstellung 1. Ausgaben (einschließlich Vermögenswerte) 2. Einnahmen (einschließlich Vermögenswerte) 3. Überschuss/nicht gedeckte Ausgaben Seite 6
7 Überschussberechnung nach 156 a BauGB Zu den in der Abrechnung aufgeführten förderungsfähigen Ausgaben sind weitere förderungsfähige und nicht förderungsfähige Ausgaben der Sanierungsmaßnahme hinzuzurechnen, die im Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme entstanden sind, insgesamt Euro Der Vergleich mit den insgesamt entstandenen Einnahmen zeigt, dass eine Überschussberechnung nach 156 a BauGB notwendig ist /offenbar nicht in Betracht kommt. * (Ort, Datum) (Unterschrift Bürgermeister; Siegel) Bescheinigung des Gemeinde-/Rechnungsprüfungsamtes Die Abrechnung/Zwischenabrechnung * wurde geprüft. Es haben sich keine/folgende * Beanstandungen ergeben: Folgende Verstöße konnten nicht bereinigt werden: (Ort, Datum) (Unterschrift Name/Amtsbezeichnung) * Nichtzutreffendes streichen Seite 7
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