Querschnittsziel Nachhaltigkeit im EFRE-OP Brandenburg

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1 Querschnittsziel Nachhaltigkeit im EFRE-OP Brandenburg Reiner Kneifel-Haverkamp, Koordinierungsstelle EU-Förderung Berlin

2 Grundlagen EU-VERORDNUNG (EG) Nr. 1083/2006 Artikel 3, Ziele: Die Fördertätigkeit der Fonds bezieht auf nationaler und regionaler Ebene die Prioritäten der Gemeinschaft im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung durch Stärkung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, erhöhte soziale Integration sowie Schutz und Verbesserung der Umweltqualität ein. Artikel 17 Nachhaltige Entwicklung: Die Ziele der Fonds werden im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung und der gemeinschaftlichen Förderung des Ziels des Schutzes und der Verbesserung der Umwelt gemäß Artikel 6 des Vertrags von Amsterdam verfolgt. Artikel 47, Allgemeine Bestimmungen zur Effektivität (1) Ziel der Bewertungen ist es, Qualität, Effizienz und Kohärenz der Interventionen der Fonds zu steigern sowie die Strategie und die Durchführung der operationellen Programme im Hinblick auf die spezifischen Strukturprobleme der betreffenden Mitgliedstaaten zu verbessern, wobei das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung sowie die im Gemeinschaftsrecht vorgesehene Umweltverträglichkeitsprüfung und strategische Umweltprüfung berücksichtigt werden. Artikel 52, Differenzierung der Beteiligungssätze Die Beteiligung der Fonds kann nach folgenden Kriterien differenziert werden: c) Schutz und Verbesserung der Umwelt, insbesondere durch Anwendung des Vorsorge-, des Vorbeuge- und des Verursacherprinzips; 1

3 Zielsystem des Operationellen Programms Hauptziel strategisches Ziel Schwerpunkte 1-4 spezifische Ziele Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung Praxisfragen: Umsetzung? Anwendung? Messung? Brandenburger Weg! 2

4 Ansatz zum Themenkomplex Nachhaltigkeit Betrachtung der drei Dimensionen nicht nur Fokus auf Umweltbereiche Einbindung in die EFRE-Förderung praxisbezogene Anwendung auf Vorhabensebene Entscheidungshilfe bei Auswahl von EU-Projekten 3

5 Historie zur Umsetzung Querschnittsziel Nachhaltigkeit Halbzeitbewertung Mittelumschichtung OP Entwicklung einer Methodik zur Bewertung Anwendung des Bewertungsinstruments bei EFRE-Vorhaben ex-post Einführung der Bewertung in das Antragsverfahren (ex-ante) Evaluation der Bewertungsmethodik, Zielsetzung Priorisierung von Projekten Novellierung der Bewertung (Ratingverfahren) gerichtsfestes Entscheidungskriterium im EFRE- Fördergeschäft 4

6 Zeitplan FP I. Q 2011 II. Q 2011 III.Q 2011 IV. Q Nachhaltigkeitsbewertung < ex-ante > wird bei bestimmten Förderthemen optimiert Abstimmungsprozess zu konkreten Indikatoren für eine Bewertung für Unternehmen (Fachbereiche/Ressorts etc.) Pilotphase der Bewertung bei Unternehmensförderung/ Auswertung d. Ergebnisse MWE legt Schwerpunkt auf den Ansatz einer nachhaltigen Förderpolitik mögliche Festlegung einer Landesstrategie: Nachhaltigkeit für Brandenburg Nachhaltigkeitsbewertung ex-ante [ Methode mit Dreieck ] wird durchgeführt bei der ILB Nachhaltigkeitsbewertung ist gerichtsfest und findet Anwendung in der FP

7 Verfahrensweg/ Verfahrensschritte Festlegung auf ausgewählte wenige Indikatoren Kategorien bestimmen für Indikatoren Anwendung einer NH-Bewertung bisher nur für den EFRE Einbeziehung von Ressorts, Fachbereichen, Experten wichtig Zielvorgaben des MWE müssen auch Zielsetzung in der Nachhaltigkeitsbewertung sein Schwierigkeit einer einheitlichen Bewertung aufgrund der Vielschichtigkeit von Fördermöglichkeiten des EFRE Bewertung nicht von Richtlinien, sondern von Themenbereichen Unternehmensförderung, Forschung und Entwicklung, Bauten (Förderung Neuerrichtungen) 6

8 Perspektiven EU Strategie 2020 (integrativ und nachhaltig und intelligent) Nachhaltigkeitsziele Brandenburgs (Eckpunkte vom ) Entscheidung für/gegen ein Vorhaben wird kommen (Reduzierung Fördermittel ab 2013+) Entscheidung muss auch Bestand haben Transparenz Vorreiterrolle Brandenburgs bei der Umsetzung von Nachhaltigkeit Optimierung/Steuerung konkret am Förderprojekt 7

9 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! 8

10 Impressum Referat: Titel: Autor: Telefon: Letzte Änderung: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten Referat: 15; Abteilung I Leiterin der EFRE Verwaltungsbehörde Vera Viehrig/RKH 0331/ Bemerkungen weitere Informationen unter 9