23. Jahrgang Seelow, den Nr. 4

Transkript

1 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland 23. Jahrgang Seelow, den Nr. 4 Seite Bekanntmachungen des Landkreises Märkisch-Oderland Beschlüsse des Kreisausschusses vom Beschlüsse des Kreistages vom Jahresabschluss des Entsorgungsbetriebes Märkisch-Oderland (EMO) Eigenbetrieb des Landkreises Märkisch-Oderland für den Zeitraum vom Bekanntmachungen anderer Stellen Berichtigung der Haushaltssatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland- Spree für das Haushaltsjahr Impressum 7

2 Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr.4 Seelow, Bekanntmachungen des Landkreises Märkisch-Oderland Beschlüsse des Kreisausschusses vom Am führte der Kreisausschuss seine 15. Sitzung durch. Der Kreisausschuss bereitete die 18. Sitzung des Kreistages Märkisch-Oderland für den vor. Beschlüsse des Kreistages vom Am führte der Kreistag seine 18. Sitzung durch. Der Kreistag nahm eine Information des Landrates zur aktuellen Situation im Landkreis; den Halbjahresbericht zum Haushalt 2016 (Informationsvorlage Nr. 2016/KT/248); einen Bericht der überörtlichen Prüfung der Gebühreneinnahmen für Amtshandlungen im Bereich der Fleischhygiene im Landkreis MOL (Informationsvorlage Nr. 2016/KT/254) entgegen. Der Kreistag beschloss den geprüften Jahresabschluss 2015 des Entsorgungsbetriebes MOL (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/218; Beschluss Nr. 2016/KT/168-18) auf der Grundlage der vorliegenden Ergebnisse der Jahresabschlussprüfung 2015 des Entsorgungsbetriebes MOL die Entlastung der Werkleiterin (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/219; Beschluss Nr. 2016/KT/169-18) die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Göken, Pollak & Partner Treuhandgesellschaft mbh, Chemnitz, für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Entsorgungsbetriebes Märkisch- Oderland (EMO) dem Kommunalen Prüfungsamt des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg vorzuschlagen (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/220; Beschluss Nr. 2016/KT/170-18) den Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung einer Photovoltaikanlage (PVA) jeweils für die Deponien Seelow und Hennickendorf mit der SUNfarming GmbH, Erkner (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/236; Beschluss Nr. 2016/KT/171-18) die Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Märkisch-Oderland (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/238; Beschluss Nr. 2016/KT/174-18)

3 Seelow, Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 4 Seite 3 der beantragten Übertragung der Oberschule Fredersdorf von der Gemeinde Fredersdorf- Vogelsdorf auf den Landkreis Märkisch-Oderland nicht zuzustimmen (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/234; Beschluss Nr. 2016/KT/175-18) den Landrat zu beauftragen, eine Entwurfsplanung für den Bau eines Besucherpavillons am Brecht-Weigel-Haus in Buckow bis zur Leistungsphase 3 gemäß der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure zu veranlassen. Auf deren Grundlage sind Fördermittelanträge für den Bau sowohl beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) als auch beim Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) zu stellen (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/244; Beschluss Nr. 2016/KT/177-18) den Auftrag für das Los 05 - Metallbau- und Verglasungsarbeiten - Erweiterungsbau Einstein- Gymnasium Neuenhagen, Dahlwitzer Straße 79, Neuenhagen bei Berlin an die Firma Glas- und Leichtmetallbau GmbH, Joachim Dulitz, Bahnhofstraße 3 in Guben in Höhe von ,85 zu vergeben (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/245; Beschluss Nr. 2016/KT/178-18) die Richtlinie des Landkreises Märkisch-Oderland zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen im Kreistag MOL (Fraktionszuwendung) (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/242; Beschluss Nr. 2016/KT/180-18) Der Kreistag genemigte die Eilentscheidung des Landrates vom zur Auftragsvergabe für das Los 03 Rohbau Erweiterungsbau Einstein-Gymnasium Neuenhagen, Dahlwitzer Straße 79, Neuenhagen bei Berlin an die Firma BSI IngenieurBau GmbH, Fritz-Werner-Straße 68, Berlin (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/243; Beschluss Nr. 2016/KT/172-18) bewilligte die erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen für die erforderliche Sanierung der Schulsporthalle des Oberstufenzentrums Märkisch-Oderland in Seelow in Höhe von ,00 (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/235; Beschluss Nr. 2016/KT/176-18) bestellte Stellvertreter für das Kreisausschussmitglied, Herrn Burkhard Paetzold (Antrag Nr. 2016/KT/241; Beschluss Nr. 2016/KT/181-18) berief Herrn Dr. Göran Schöfer als sachkundigen Einwohner in den Wirtschaftsausschuss (Antrag Nr. 2016/KT/240; Beschluss Nr. 2016/KT/182-18) berief Frau Axinia Strohbach als sachkundige Einwohnerin des Bildungsausschusses ab und berief Herrn Detlef Bräuning als sachkundigen Einwohner (Antrag Nr. 2016/KT/239; Beschluss Nr. 2016/KT/183-18) nahm Neubesetzungen des Kreisausschusses, des Jugendhilfeausschusses, der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree und der Fachausschüsse vor

4 Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr.4 Seelow, lehnte folgenden, von einer Gruppe von Abgeordneten eingebrachten Antrag zur Trägerschaft und zukünftigen Struktur der Kreismusikschule mehrheitlich ab: Der Kreistag beschließt grundsätzlich die Eingliederung der Kreismusikschule Märkisch-Oderland in die Kreisverwaltung. Der Landrat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem zeitweiligen Ausschuss ein Eingliederungskonzept vorzulegen, das die Umsetzung ab ermöglicht. Der Landkreis Märkisch-Oderland als Bestandteil der Gruppe von Behörden betraut die Barnimer Busgesellschaft mbh mit der Erbringung von Verkehrsleistungen für das Linienbündel BUSMOL-2 auf der Grundlage des beiliegenden öffentlichen Dienstleistungsauftrages. (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/246; Beschluss Nr. 2016/KT/179-18) Jahresabschluss des Entsorgungsbetriebes Märkisch-Oderland (EMO) Eigenbetrieb des Landkreises Märkisch-Oderland für den Zeitraum vom Bekanntmachungsanordnung Der nachfolgende Jahresabschluss des Entsorgungsbetriebes Märkisch-Oderland (EMO) Eigenbetrieb des Landkreises Märkisch-Oderland für den Zeitraum vom wird hiermit bekannt gemacht. Die Bekanntmachung erfolgt auf der Grundlage des 33 Abs. 3 EigV. Jeder kann Einsicht in den Jahresabschluss 2015 nehmen. Der Jahresabschluss 2015 des Entsorgungsbetriebes Märkisch-Oderland (EMO) - Eigenbetrieb des Landkreises Märkisch-Oderland-, der Beschluss des Kreistages, die Entlastung der Werkleiterin sowie die Verwendung des Jahresgewinns einschließlich des Bestätigungsvermerks liegt im Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) in Strausberg, Klosterstraße 18, Raum 114 in der Zeit vom bis Montag, Mittwoch, Donnerstag Uhr und Uhr Dienstag Uhr und Uhr Freitag Uhr zur Einsichtnahme öffentlich aus. Seelow, den G. Schmidt

5 Seelow, Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 4 Seite 5 Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) Eigenbetrieb des Landkreises Märkisch-Oderland Bilanz zum 31. Dezember 2015 (gekürzte Fassung) Aktiva Passiva A. Anlagevermögen , ,68 A. Eigenkapital , ,39 B. Umlaufvermögen , ,94 B. Rückstellungen , ,66 C. Rechnungsabgrenzungsposten 902,72 612,03 C. Verbindlichkeiten , , , , , ,65

6 Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr.4 Seelow, Bekanntmachungen anderer Stellen Berichtigung der Haushaltssatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland- Spree für das Haushaltsjahr 2014 Berichtigung der Haushaltssatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree für das Haushaltsjahr 2014 Die Haushaltssatzung 2014, bekanntgemacht in den Amtsblättern der Stadt Frankfurt (Oder) Nr. 5 vom ; des Landkreises Märkisch-Oderland Nr. 3 vom und des Landkreises Oder-Spree Nr. 7 vom ist wie folgt zu berichtigen: 1 wird wie folgt geändert: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von bisher durch den Wert ordentlichen Aufwendungen in Höhe von bisher durch den ersetzt; ersetzt. Beeskow, den Schmidt Vorsitzender

7 Seelow, Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 4 Seite 7 Impressum Herausgeber: Redaktion: Landkreis Märkisch-Oderland Der Landrat Büro des Kreistages Puschkinplatz Seelow Tel.: Fax: buero_kreistag@landkreismol.de AZ: Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen: Das Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland erscheint nach Bedarf. Es kann im Büro des Kreistages, Seelow, Puschkinplatz 12, bezogen werden. Bei Selbstabholung wird das Amtsblatt kostenfrei abgegeben; bei postalischem Bezug sind die Versandkosten zu erstatten. Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Versandkosten abonniert werden. Das Abonnement gilt für ein Kalenderjahr und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn es nicht bis zum 30. November des Vorjahres gekündigt wird. Das Amtsblatt steht außerdem zum kostenlosen Herunterladen und Ausdrucken im Internet unter der Adresse zur Verfügung.