Legitimität des öffentlichen Versicherungswesens in der Bundesrepublik Deutschland

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1 Armin Homburg Legitimität des öffentlichen Versicherungswesens in der Bundesrepublik Deutschland Lrr

2 I erzeichnisse Inhaltsverzeichnis Vorwort / Inhaltsverzeichnis / Abkürzungsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis VI VIII Kapitel I Grundlagen der Untersuchung 1 /. Einführung / 2. Das Untersuchungsobjekt 8 3. Forschungsstand und Vorgehensweise 10 Kapitel II Legitimität öffentlicher Unternehmen und Versicherer 14 /. Untersuchungsansatz Gründe für den Eingriff in die Wirtschaft Wirtschaftsgeschichtliche Faktoren Theoretisches Bedingungsgeftige /" Gewinnstreben versus allgemeine Interessen Unvollkommenheit der Märkte Besonderheiten des I ersicherungsmarktes 2( Transparenzproblem Insolvenzproblem Selektionsproblem Zwischenergebnis Rechtliche Voraussetzungen I 'erstoß gegen eine im Grundgesetz verankerte Wirtschaftsverfassung? Voraussetzungen und Grenzen öffentlicher Wirtschaftsbetätigung Öffentlicher Auftrag Grundgesetz 2~ Haushaltsrecht Wettbewerbsrecht Unlauterer Wettbewerb Wettbewerbsbeschränkung Europäische Wettbewerbsregeln Die Gewährträgerhafiung der Landesbanken und Sparkassen Fazit " ' Ökonomische Analyse Einleitung 3~ 4.2 Ökonomische Beurteilung staatlicher Interventionen Kosten der Regulierung 38

3 // f 'erzeichnisse Unterschiedliche Arten von Regulierungsalternativen Direkte Regulierungen mit Zwang Regulierungen ohne Zwang Indirekte Regulierungen Regulierungen im Bereich des Versicherungssektors Die optimale Regulierung Fazit. 49 Kapitel III Eignung des Untersuchungsobjekts Rechtsformen öffentlicher Versicherer Öffentliche Versicherer des öffentlichen Rechts Öffentliche Versicherer des privaten Rechts Zielsetzungen der öffentlichen Versicherungswirtschaft Zielsetzungen der privaten Versicherungsgesellschaften Private Versichentngsaktiengesellschqft Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit Zielsetzungen des Untersuchungsobjektes Öffentlich-rechtliche Versicherung -*-" Öffentliche Versicherungsaktiengesellschaft Haftung Anstaltslast Gewährträgerhaftung Die Europäische Union: Beihilfediskussion Geschäftsgebiet Latente funktionale Eigenschaften Angebotsgewährleistungsfunktion Ankerfunktion Kontrahierungsfunktion 6/ 5.4 Regionale Angebotsfunktion Sicherheitsfunktion Strukturpolitische Funktionen Wettbewerbsförderfunktion Wettbewerbskorrekturfunktion Entwicklungsszenario Fazit 65 Kapitel IV Analyse der Aufgaben öffentlicher Versicherer Methodischer Ansatz Definition des öffentlichen Auftrags Ableitung des öffentlichen Auftrags aus den Satzungen 68

4 / erzeichnisse III 4. Historische Ableitung des öffentlichen Auftrags Historische Entwicklungslinien Entwicklung der öffentlichen Wirtschaft im 17. und 18. Jahrhundert Entwicklung der öffentlichen Wirtschaft im 19. Jahrhundert Entwicklung der öffentlichen Wirtschaft im 20. Jahrhundert Erster Weltkrieg Weimarer Republik 7" Drittes Reich DDR und Bundesrepublik Die Ermittlung des äff. Auftrags in der äff. I ersicherungswirtschaft Die erwerbswirtschaftliche Initiative Die genossenschaftliche Initiative Die staatliche Initiative Die Brandschutzversicherung Die Sozialversicherung Die Volksversicherung Die Sparkassen und der Versicherungsmarkt Exkurs: Die staatliche Initiative in Hessen, Thüringen und Rheinland-Pfalz Hessisch- Thüringische Brandversicherungsanstalt Kassel-Erfurt Hessische Brandversicherungsanstalt Darmstadt 9" Nassauische Brandversicherungsanstalt Wiesbaden SV Sparkassen versicherung Öffentliche Versicherungsanstalt Hessen-Nassau- Thüringen SV Sparkassenversicherung Öffentliche Lebensversicherungsanstalt Hessen- Nassau-Thüringen Zusammenfassung: die identifizierten Funktionen aus der Historie Teleologische Ableitung des öffentlichen Auftrags Wettbewerbsförderung und -korrektur Gewährleistung des Wohlstandes Regionale Wirtschaftsförderung I/O Schadenvermeidung und -bekämpfung Förderung öffentlicher Unternehmen Sonstige Aufgaben Ableitung des äff. Auftrags anhand von Marktbedingungen Regulierungen des Versicherungsmarktes Gesetze Aufsicht Erfolgsfaktoren des Versicherungsmarktes Vor Einführung des Europäischen Binnenmarktes Nach Einführung des Europäischen Binnenmarktes Risiken aus der Strategie- und Organisationspolitik Risiken aus der Produkt- und Preispolitik Risiken aus der Annahmepolitik Risiken aus der Kapitalanlagenpolitik Ableitung des öffentlichen Auftrags 121

5 /(' I 'erzeichnisse 6. Ableitung des öffentlichen Auftrags aus den Interessen der Anteilseigner und Gewährträger Grundlagen der Prüfung Förderung des Sparkassenwesens Vergleichbare Strukturen Skizzierung des öffentlichen Auftrags der Sparkassenorganisation Angebotsgewährleistungsfunktion Spar- und Vermögensfunktionen Ankerfunktion Struktitrsicherungsfunktionen Wettbewerbsfunktion Außerökonomische Förderfunktionen Sparkassenzentralbankfunktion (Komplementärfunktionen) Staats- und Kommunalbankfunktion Transformation des Auftrags der Sparkassenorganisation auf die öffentliche Versicherungswirtschaft 1^9 7. Zusammenfassende Darstellung des öffentlichen Auftrags 132 Kapitel V Empirische Überprüfung: Wahrnehmung des öffentlichen Auftrags Geschäftsberichtsanalyse Analyse von Unternehmenskennzahlen und Befragung der Versicherungswirtschaft Darlegung des Untersuchungskonzeptes Iorgehensweise Analysekriterien Aufgabenbereich 1: Verbraucher- und kundenorientierte Zielsetzungen Aufgabenbereich 2: Staatliche Zielsetzungen im engeren Sinne Aufgabenbereich 3: Staatliche Zielsetzungen im weiteren Sinne Aufgabenbereich 4: Zielsetzung zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung.. 14^ 2.2 Kennzahlanalyse Hinweise zur Auswertung A ufgabenbereich I: I erbraucher- kundenorientierte Zielsetzungen Aufgabenbereich 4: Zielsetzungen zur i nterstützung der Aufgabenerfüllung / Zwischenergebnis 17" 2.3 Analyse der Befragung der Versicherungswirtschaft / Vorgehen US Aufgabenbereich 1: Verbraucher- und kundenorientierte Zielsetzungen A ufgabenbereich 2: Staatliche Zielsetzungen im engeren Sinne Aufgabenbereich 3: Staatliche Zielsetzungen im weiteren Sinne Aufgabenbereich 4: Zielsetzungen zur Unterstützung der Aufgabenerfüllung Untersuchungsergebnis Aufgabenbereich I: Verbraucher- und kundenorientierte Zielsetzungen Aufgabenbereich 2: Staatliche Zielsetzungen im engeren Sinne 22" A ufgabenbereich 3: Staatliche Zielsetzungen im weiteren Sinne 228

6 I 'erzeichnisse I' Aufgabenbereich 4: Zielsetzungen zur Unterstützung äff. Aufgaben Ergebnis "...'.'. '. 232 Kapitel VI Schlußbetrachtung Gründe für staatliche Eingriffe Rechtliche Voraussetzungen Ökonomische Analyse Der öffentliche Auftrag Fazit Ausblick. 243 Literaturverzeichnis 245 Ausgewertete Geschäftsberichte. 255 Ausgewertete Satzungen 257 Rechtsprechung und Gesetzesfassungen 259 Anlagen 261