Inhaltsübersicht. Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Erstes Kapitel: Der Rechtsschutz für EDV-Produkte

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Anton Brodbeck
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1 Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis.... V XV XXVII XXXI Erstes Kapitel: Der Rechtsschutz für EDV-Produkte Einführung I. Vorüberlegung: Der Ideenschutz... 1 II. Softwareschutz eine Übersicht Patentschutz Titel- und Markenschutz Laufbildschutz Geheimnisschutz Strafrechtlicher Schutz Ergänzender Leistungsschutz Datenbankschutz III. Der urheberrechtliche Schutz Schutzgegenstand ( 69a UrhG) Standard der Originalität Urheberrecht und Arbeitsverhältnis Rechte des Softwareurhebers Schranken Umgehungsschutz IV. Der Softwareverletzungsprozess Ansprüche des Verletzten VII

Strafrechtlicher Schutz... 11 6. Ergänzender Leistungsschutz... 12 7. Datenbankschutz... 13 III. Der urheberrechtliche Schutz... 21 1. Schutzgegenstand ( 69a UrhG)... 24 2.

2 2. Verfahrensgang Kosten Vollstreckung Zweites Kapitel: EDV-Vertragsrecht I. Einführung: Wirtschaftliche Vorüberlegungen II. Einordnung der Vertragsarten Standardsoftware Individualsoftware Die EVB-IT III. Allgemeine Regeln für den Aufbau eines IT-Vertrags Drittes Kapitel: Softwareüberlassungsverträge I. Präambel II. Hauptleistungspflichten und Nutzungsrechte CPU-Klauseln Weitergabeklauseln LAN-Verbote Wartungsverbote Zusammenfassung III. Gewährleistung Gewährleistung im Kaufrecht Rügeobliegenheit nach 377, 381 Abs. 2 HGB Vorbehaltlose Entgegennahme in Kenntnis des Mangels Verjährung ( 438 BGB) Rechtsfolgen VIII

Hauptleistungspflichten und Nutzungsrechte... 90 1. CPU-Klauseln... 91 2. Weitergabeklauseln... 93 3. LAN-Verbote... 95 4. Wartungsverbote... 98 5. Zusammenfassung... 99 III. Gewährleistung... 100 1.

3 IV. Haftung Haftung für Mängel im Kaufrecht Haftung wegen der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten ( 280 Abs. 1 BGB) Haftung wegen der Verletzung von Vertragsdurchführungspflichten Haftung nach ProdHaftG Haftung nach 823 Abs. 1 BGB V. Regelung der Gewährleistung und Haftung durch AGB Ausschluss der Gewährleistung ( 309 Nr. 8b aa) BGB) Beschränkung der Nacherfüllung Kosten der Nacherfüllung Rügepflichten Haftung Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen Verjährung Verzug und Unmöglichkeit/Leistungsstörungen UN-Kaufrecht Musterklausel Gewährleistung/Haftung VI. Sonstiges VII. Das Erkenntnisverfahren bei Gewährleistungs- und Verzugsprozessen Vorbereitung des Prozesses Das Verfahren vor Gericht Zuständigkeit Die Klageschrift Die Darstellung des Klagestoffes Darlegungs- und Beweislast Verfahrensablauf vor (der) Beweisaufnahme Die Beweisaufnahme Das Urteil Vollstreckung von Urteilen IX

Ausschluss der Gewährleistung ( 309 Nr. 8b aa) BGB)... 130 2. Beschränkung der Nacherfüllung... 133 3. Kosten der Nacherfüllung... 137 4. Rügepflichten... 139 5. Haftung... 142 6.

4 Viertes Kapitel: Softwareerstellungsverträge I. Abgrenzung Werk- und Kaufvertragsrecht II. Abgrenzung zum Dienstvertragsrecht III. Hauptleistungspflichten Pflichten des Auftragnehmers/Unternehmers Pflichten des Auftraggebers/Bestellers: Vergütung IV. Nebenvertragliche Pflichten Vertraulichkeit und Datenschutz Vorvertragliche Pflichten V. Gewährleistung im Werkvertragsrecht Fehler i.s.d. 633 BGB Gewährleistungsrechte VI. Abnahme i.s.d. 640 Abs. 1 BGB VII. Kündigung VIII. Verjährung IX. Besonderheiten bei der Haftung Besonderheiten bei der Haftung für Softwaremängel Vertragsgestaltung X. Ausschluss der Gewährleistung XI. Ausschluss oder Beschränkung der Nacherfüllung XII. Kosten der Nacherfüllung XIII. Rügepflichten XIV. Ausschluss der Selbstvornahme XV. Haftungsfreizeichnung X

Vorvertragliche Pflichten... 215 V. Gewährleistung im Werkvertragsrecht... 217 1. Fehler i.s.d. 633 BGB... 217 2. Gewährleistungsrechte... 218 VI. Abnahme i.s.d. 640 Abs. 1 BGB... 224 VII. Kündigung.

5 XVI. Kündigung XVII. Vergütung des Kostenanschlags XVIII. Verjährung XIX. Sonstige Klauseln Fünftes Kapitel: Softwarevermietung I. Anwendbare Bestimmungen bei Mietverträgen II. Beschränkung der Gewährleistung Bestätigung als vertragsgemäß Ausschluss der Gewährleistung III. Schadensersatzansprüche Sechstes Kapitel: Softwareleasing I. Ausschluss der Gewährleistung nach bisherigem Recht ff.BGB BGB II. Dauer der Gewährleistungsfrist III. Beschränkung der Nacherfüllung auf Mängelbeseitigung IV. Kündigung Siebtes Kapitel: Softwarewartungs- und Pflegeverträge I. Der allgemeine Servicevertrag Hauptleistungspflichten Nebenpflichten XI

Schadensersatzansprüche... 254 Sechstes Kapitel: Softwareleasing I. Ausschluss der Gewährleistung nach bisherigem Recht... 258 1. 474ff.BGB... 259 2. 307BGB... 259 II.

6 II. Nicht- und Schlechterfüllung III. Beendigung des Servicevertrages Ordentliche Kündigung Kündigung aus wichtigem Grund ( 626 BGB) Kündigung auf Grund besonderen Vertrauens ( 627 BGB) IV. Die Einzelverträge Die Lieferung von Updates/Upgrades: Kaufvertrag V. Die Instandsetzung/Vollpflege: Werkvertrag Abgrenzung AÜG Problem: AGB-rechtliche Vergütungsregeln Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verkürzung der Verjährung für Schadensersatzansprüche Änderungsvorbehalte Änderungen der AGB Achtes Kapitel: Besondere Softwareverträge I. Hinterlegungsvereinbarungen Pflicht zur Überlassung des Quellformats Hinterlegung des Quellformats Pflichten des Anwenders II. Schutzhüllenverträge III. Application Service Providing und Cloud Computing Vertragszweck Rechtsnatur Vermietung: urheberrechtlich vertragsrechtlich Hauptleistungspflichten Nebenleistungspflichten XII

Abgrenzung AÜG... 276 2. Problem: AGB-rechtliche Vergütungsregeln... 279 3. Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen... 279 4. Verkürzung der Verjährung für Schadensersatzansprüche... 282 5.

7 IV. General Public License und GPL V. IT-Outsourcing und Change Request VI. IT-Vertriebsvertragsrecht Die Einordnung (Regress-)Ansprüche des Händlers gegen den Hersteller Ansprüche der Rechteinhaber gegen Händler von Raubkopien Kartellrecht und IT-Vertriebsverträge Neuntes Kapitel: Musterverträge I. Softwareüberlassungsvertrag II. Softwareerstellungsvertrag III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern IV. Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Arbeitnehmern V. Muster einer Vereinbarung zum Change Request VI. Vertrag über Softwarepflege VII. Die General Public License VIII. EVB-IT Systemvertrag IX. Düsseldorfer Modell Antrag Stichwortverzeichnis XIII

.. 326 Neuntes Kapitel: Musterverträge I. Softwareüberlassungsvertrag... 333 II. Softwareerstellungsvertrag... 335 III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern... 340 IV.

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