Inhaltsverzeichnis. Problemstellung 1. Allgemeiner Teil 11. Abkürzungsverzeichnis
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- Thomas Michel
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1 Inhaltsübersicht Problemstellung 1 Allgemeiner Teil 11 A. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem Namen und fremder Nummer 11 I. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem Namen 11 II. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremder Nummer 17 B. Der Rechtschein der Stellvertretung 23 I. Vollmachtsurkunde und Blankett nach 172 Abs. 1 BGB 23 II. Duldungsvollmacht 34 III. Anscheinsvollmacht 41 C. Beweislastverteilung der Rechtscheinstatbestände 53 I. Beweislast beim Blankett nach 172 BGB analog 53 II. Beweislast bei der Duldungs- und Anscheinsvollmacht 56 D. Verhältnis Anscheinsvollmacht zu Schadensersatz 59 Besonderer Teil 61 A. Online-Banking mit 128-Bit-SSL-Verbindung 61 B. Kreditkartenzahlung 87 C. Geldabhebung am Terminal mit ec-karte 133 D. Bezahlung mit ec-karte an automatisierter Kasse 147 E. Geldkartenzahlung 153 F. Telefonieren und Internetsurfen 163 G. Kostenpflichtiges Herunterladen von Internetinhalten 199 H. Internetauktionen 209 Zusammenfassung 217 Allgemeiner Teil 217 Besonderer Teil 219 Ausblick 225 Literaturverzeichnis 227 IX
2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XXIII Problemstellung 1 A. Begriff 1 B. Zurechnung des Verhaltens Dritter 1 I. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem Namen/fremder Nummer 2 II. Anwendbarkeit der Rechtscheinsgrundsätze 3 C. Schadensersatzansprüche gegen den Geschäftsherrn 3 D. Beweislast und Beweisführung 4 E. Abweichung durch allgemeine Geschäftsbedingungen 4 F. Einzelfälle des Handelns unter fremder Nummer 6 I. Online-Banking 6 II. Kreditkartenzahlung 7 III. ec-karte 7 IV. Geldkarte 8 V. Die (mobile) Telefonleitung 8 1. Festnetztelefonieren unter fremder Leitung bzw. Nummer 8 2. Mobiltelefonieren unter fremder Nummer 8 3. Internetsurfen und fremder IP(Internet-Protokoll)-Adresse 9 VI. Kostenpflichtiges Herunterladen von Internetinhalten 9 VII. Internetauktionen 9 Allgemeiner Teil 11 A. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem Namen und fremder Nummer 11 I. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremdem Namen Begriff des Handelns unter fremdem Namen Begründung der Anwendbarkeit der 164 ff. BGB 13 XI
3 a. Argumente 13 b. Stellungnahme 14 aa. Lediglich entsprechende Anwendung von 164 ff. BGB 14 bb. Maßgeblichkeit des Empfängerhorizonts des Stellvertreters 15 II. Anwendung der 164 ff. BGB auf das Handeln unter fremder Nummer Maßgeblichkeit persönlicher Merkmale Unterschiedlicher Empfängerhorizont 19 B. Der Rechtschein der Stellvertretung 23 I. Vollmachtsurkunde und Blankett nach 172 Abs. 1 BGB Regelungsinhalt Rechtsdogmatische Einordnung 24 a. Rechtscheinslehre 24 b. Rechtsgeschäftslehre 26 c. Stellungnahme 27 aa. Würdigung des 170 Abs. 1 BGB 27 bb. Würdigung der 171 Abs. 1, 172 Abs. 1 BGB Anwendung des 172 BGB auf das Handeln unter fremdem Namen/fremder Nummer 32 a. Handeln unter fremdem Namen 32 b. Handeln unter fremder Nummer 33 II. Duldungsvollmacht Rechtscheinslehre Rechtsgeschäftslehre Stellungnahme Anwendung der Duldungsvollmacht auf das Handeln unter fremdem Namen/fremder Nummer 39 a. Handeln unter fremdem Namen 39 aa. Begriff der Duldungsvollmacht 39 bb. Anwendung der Duldungsvollmacht 39 b. Handeln unter fremder Nummer 40 XII
4 aa. Begriff der Duldungsvollmacht 40 bb. Anwendung der Duldungsvollmacht 40 III. Anscheinsvollmacht Vertrag durch Anscheinsvollmacht Lediglich Schadensersatzhaftung Stellungnahme 46 a. Die Anscheinsvollmacht im HGB 46 b. Keine Anfechtungsmöglichkeit 47 c. Vergleich der BGB mit der Anscheinsvollmacht 48 d. Vergleich des Stellvertreters mit dem Geschäftsherrn 49 e. Rechtsprechung zu abhanden gekommenen Vollmachtsurkunden Anwendung der Anscheinsvollmacht auf das Handeln unter fremdem Namen/fremder Nummer 50 a. Handeln unter fremdem Namen 50 aa. Begriff der Anscheinsvollmacht 50 bb. Anwendung der Anscheinsvollmacht 50 b. Handeln unter fremder Nummer 51 aa. Begriff der Anscheinsvollmacht 51 bb. Anwendung der Anscheinsvollmacht 52 C. Beweislastverteilung der Rechtscheinstatbestände 53 I. Beweislast beim Blankett nach 172 BGB analog Beweislastumkehr aufgrund des Sphärengedankens Übertragung der Beweislastgrundsätze des Versicherungsrechts 54 II. Beweislast bei der Duldungs- und Anscheinsvollmacht 56 D. Verhältnis Anscheinsvollmacht zu Schadensersatz 59 Besonderer Teil 61 A. Online-Banking mit 128 Bit-SSL-Verbindung 61 I. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten Beteiligte 61 XIII
5 XIV 2. Verfahren Missbrauchsmöglichkeiten 63 II. Ansprüche des Kontoinhabers auf Wiedergutschrift Anspruch aus girovertraglicher Nebenpflicht Rechtscheinhaftung 65 a. Blanketthaftung 65 b. Duldungsvollmacht und Anscheinsvollmacht 66 aa. Duldungsvollmacht 66 bb. Anscheinsvollmacht Genehmigung 68 a. Genehmigung durch Schweigen auf Kontoauszug 68 b. Genehmigung durch Schweigen auf Rechnungsabschluss Schadensersatzhaftung 69 a. Sorgfaltspflichten des Kunden 69 b. Aufklärungspflichten der Bank 70 aa. Aufklärung über Missbrauchsmöglichkeiten 70 bb. Aufklärung über Sicherheitsstandard Haftungsverschärfung durch allgemeine Geschäftsbedingungen 72 a. Verschuldensunabhängige Haftung aus Sphärengesichtspunkten 72 b. Rechtsprechung des BGH zur Sphärentheorie 73 c. Stellungnahme Anscheinsbeweis 76 a. Voraussetzungen 76 b. Erschütterung 78 aa. Virus auf dem Computer 78 bb. Unverschuldetes Abhandenkommen 78 cc. Ausspähen der Pin und Tan Ergebnis 79 III. Bereicherungsanspruch der Bank gegen den Überweisungsempfänger Bereicherungsanspruch dem Grunde nach 80
6 2. Entreicherung nach 818 Abs. 3 BGB 81 a. Gegenleistung an Fälscher nicht abzugsfähig 81 b. Gegenleistung an Fälscher abzugsfähig 82 c. Stellungnahme Ergebnis 85 B. Kreditkartenzahlung 87 I. Mail-Order- und Telefon-Order-Verfahren Verfahren und Missbrauchsmöglichkeiten 87 a. Verfahren 87 b. Missbrauchsmöglichkeiten Ansprüche des Kreditkartenunternehmens gegen den Karteninhaber 88 a. Aufwendungsersatzanspruch aus 675, 670 BGB 88 aa. Vertragshändler als Überbringer der Weisung 88 bb. Duldungs- und Anscheinsvollmacht 89 cc. Blanketthaftung bei abredewidriger Ausfüllung des Leistungsbelegs durch den Händler? 90 b. Schadensersatzanspruch aus 280 Abs. 1 BGB 91 aa. Sorgfaltspflichten des Kunden 91 bb. Kein Ausschluss durch 676 h BGB 92 c. Haftungsverschärfung durch allgemeine Geschäftsbedingungen 92 aa. Begrenzte verschuldensunabhängige Haftung 92 bb. Die restriktive Ansicht 93 cc. Stellungnahme Kein Verstoß gegen 676 h BGB und 307 BGB 94 d. Beweislast 98 e. Ergebnis Bereicherungsanspruch des Kreditkartenunternehmens gegen Vertragshändler 99 a. Bisherige Rechtsprechung des BGH: Forderungskauf 100 XV
7 XVI aa. Keine Falschbezeichnung des eigentlich gewollten Vertragstyps 101 bb. Wirksamkeit der Forderungskaufvereinbarung nach AGB-Recht 103 b. Neue Rechtsprechung des BGH 106 aa. Abstraktes Schuldversprechen 106 bb. Unwirksame Rückbelastungsklausel 110 c. Stellungnahme 113 aa. Rechtsnatur des Vertrags 113 bb. Wirksamkeit der Rückbelastungsklausel nach AGB-Recht Vergleich mit dem klassischen Verfahren nach dem neuen BGH-Urteil 122 II. Kreditkartenzahlung im Internet mit SSL-Verbindung 123 III. Kreditkartenzahlung mit SET-Verbindung Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten 124 a. Das System und der Zugang 124 b. Die technische Abwicklung des Zahlungsvorgangs 125 c. Vertraulichkeit der Datenübertragung 126 d. Missbrauchsmöglichkeiten Anspruch auf Wiedergutschrift 127 a. Rechtscheinhaftung 127 aa. Blanketthaftung nach 172 BGB 127 bb. Duldungs- und Anscheinsvollmacht 128 b. Schadensersatz aus 280 Abs. 1 BGB 129 c. Beweislast und Beweisführung 129 aa. Anscheinsbeweis 129 bb. Erschütterung 130 d. Allgemeine Geschäftsbedingungen 130 aa. Sperranzeige 130 bb. Umgehung des Beweislastumkehrverbots durch hohes Sicherheitsniveau 131
8 3. Ansprüche des Kartenunternehmens gegen Vertragshändler Ergebnis 132 C. Geldabhebung am Terminal mit ec-karte 133 I. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten Beteiligte Verfahren Missbrauchsmöglichkeiten 133 II. Anspruch des Kontoinhabers auf Wiedergutschrift Rechtscheinhaftung 136 a. Blanketthaftung nach 164, 172 BGB 136 b. Duldungsvollmacht 137 c. Anscheinsvollmacht Schadensersatzhaftung Beweislast und Beweisführung 140 a. Grundsatz 140 b. Anscheinsbeweis 140 aa. Erschütterung der Vermutung einer Weisung 141 bb. Erschütterung der Vermutung der groben Sorgfaltspflichtverletzung Allgemeine Geschäftsbedingungen 144 a. Privilegierung bei leichter Fahrlässigkeit 144 b. Verbot der Beweislastumkehr Ergebnis 144 D. Bezahlung mit ec-karte an automatisierter Kasse 147 I. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten Verfahren und Beteiligte Missbrauchsmöglichkeiten 148 a. Keine Überprüfung der Echtheit der Karte durch Händlerterminal 148 b. Wilde Lastschrift 148 II. Anspruch des Karteninhabers auf Wiedergutschrift Rechtscheinhaftung 149 XVII
9 2. Schadensersatzhaftung Beweislast und Beweisführung Allgemeine Geschäftsbedingungen 151 III. Das Zuwendungsverhältnis 151 IV. Ergebnis 152 E. Geldkartenzahlung 153 I. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten Beteiligte Verfahren Missbrauchsmöglichkeiten 154 II. Anspruch des Karteninhabers auf Wiederaufladung oder Rückzahlung Bereicherungsanspruch Schadensersatzhaftung Allgemeine Geschäftsbedingungen 156 a. Haftungsüberwälzung auf den Karteninhaber 156 b. Geltung des neuen 676 h BGB 157 aa. Richtlinienkonforme Auslegung von 676 h BGB 157 bb. Verkennung der Geldkarte als Bargeldersatz 159 cc. Verkennung der Interessenlage der Beteiligten 159 c. Ergebnis 160 III. Anspruch des Kreditinstituts gegen den Vertragsunternehmer 161 IV. Anspruch des Karteninhabers gegen das Vertragsunternehmen 161 V. Ergebnis 162 F. Telefonieren und Internetsurfen 163 I. Klassisches Festnetztelefon Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten 163 a. Verfahren und Beteiligte 163 b. Missbrauchsmöglichkeiten Anspruch des Netzbetreibers auf Verbindungsentgelte Haftung für Anrufe Dritter 164 a. Wirksamkeit der Klausel 164 XVIII
10 b. Vertreten Müssen Beweislast und Beweisführung 167 a. Bestreiten der Verbindungsherstellung 167 aa. Anscheinsbeweis 167 bb. Ablehnung des Anscheinsbeweises 168 cc. Stellungnahme 169 b. Ein Unbefugter habe telefoniert 171 II. Anwählen von 0190er-Nummern Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten Anspruch auf Gebührenzahlung durch den Netzbetreiber 172 a. Vertragsbeziehungen 172 aa. Vergütungsanspruch auch für Mehrwertdienst 173 bb. Lediglich Basisanspruch für die Telefonverbindung 174 cc. Stellungnahme 176 b. Ergebnis Anspruch auf Gebührenzahlung durch Dienstanbieter 179 a. Rechtscheinhaftung 179 b. Schadensersatzhaftung 180 c. Erstreckung von Nr. 4 AGB der Telekom auf den 0190er-Anbieter 180 d. Beweislast und Beweisführung 182 e. Anspruch aus abgeleitetem Recht 183 f. Ergebnis 183 III. Mobiltelefon Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten 184 a. Verfahren und Beteiligte 184 b. Missbrauchsmöglichkeiten 184 aa. Missbrauch durch Telefonieren mit der bekannten Pin 184 bb. Missbrauch bei der Abrechnung 184 cc. Anzapfen des Telefonnetzes 184 dd. Diebstahl des angeschalteten Mobiltelefons 186 ee. Auslesen der Pin nach Diebstahl der Sim-Karte 186 XIX
11 2. Anspruch des Mobilfunkbetreibers auf Verbindungsentgelte 187 a. Anspruch aus 631 Abs. 1 BGB in Verbindung mit AGB 187 b. Beweislast und Beweisführung 188 aa. Gänzliches Bestreiten des Telefonierens 188 bb. Ein Unbefugter habe telefoniert Anspruch auf Verbindungsentgelte bei 0190er-Verbindungen 189 a. Anspruch des Mobilfunkbetreibers 189 b. Anspruch des Dienstanbieters Ergebnis 190 IV. Internetsurfen unter fremder Nummer Kennwortgebundene Legitimation 191 a. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten 191 aa. Verfahren und Beteiligte 191 bb. Missbrauchsmöglichkeiten 192 b. Anspruch des Providers auf Verbindungsentgelte 192 aa. Zustandekommen eines Werkvertrags gemäß 631 Abs. 1 BGB 192 bb. Aufrechnung mit vertraglichem Schadensersatzanspruch 193 cc. Beweislast und Beweisführung Anschlussgebundene Legitimation 193 a. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten 193 aa. Verfahren und Beteiligte 193 bb. Missbrauchsmöglichkeiten 194 b. Anspruch der deutschen Telekom gegen den Nutzer 195 aa. Anspruch bei Freenet-Verbindungen 195 bb. Anspruch bei 0190er-Verbindungen 195 c. Anspruch des Dienstanbieters gegen den Anschlussinhaber 196 aa. Anspruch von Freenet 196 bb. Anspruch des 0190er-Nummern-Anbieters Ergebnis 197 G. Kostenpflichtiges Herunterladen von Internetinhalten 199 I. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten 199 XX
12 1. Verfahren und Beteiligte Missbrauchsmöglichkeiten 201 a. Ausspähen der Passkennung 201 b. Anmelden unter falschen Daten 201 II. Anspruch des Web-Site-Anbieters aus 433 Abs. 2 BGB Rechtsnatur des Vertrags Rechtscheinhaftung 201 a. Rechtscheinhaftung bis zum Erhalt der Firstgate-Pin 202 b. Rechtscheinhaftung nach Erhalt der Firstgate-Pin 202 c. Rechtscheinhaftung nach Erhalt der Kostenaufstellung Genehmigung 203 III. Schadensersatzhaftung 203 IV. Beweislast und Beweisführung Anscheinsbeweis bis Erhalt der Firstgate-Pin? Anscheinsbeweis nach Erhalt der Firstgate-Pin 204 V. Anspruch des Anbieters gegen Firstgate Das Zuwendungsverhältnis Einordnung des Vertragstypus Wirksamkeit der Rückbelastungsklausel 206 VI. Ergebnis 207 H. Internetauktionen 209 I. Verfahren, Beteiligte und Missbrauchsmöglichkeiten Verfahren und Beteiligte Missbrauchsmöglichkeiten 210 a. Kenntnis der Passkennung 211 b. Registrierung unter falschen Daten 212 c. Bestreiten der Verkäufereigenschaft 212 II. Anspruch des Verkäufers aus 433 Abs. 2 BGB Kaufvertrag durch Mausklick Rechtscheinhaftung 213 III. Schadensersatzanspruch gegen den Nummerninhaber 214 IV. Beweislast und Beweisführung 215 XXI
13 V. Ergebnis 215 Zusammenfassung 217 Allgemeiner Teil 217 A. Handeln unter fremder Nummer 217 B. Vergleich zwischen Name und Nummer 217 I. Nummer als sichereres Legitimationsmerkmal 217 II. Rechtliche Bedeutung geheimer Legitimationsnummern 217 C. Verschuldensunabhängige Sphärenhaftung 218 D. Zurechnung bei Drittmissbrauch der Nummer 218 Besonderer Teil 219 A. Online-Banking 219 I. Genehmigung abgebuchter Beträge 219 II. Anscheinsbeweis 219 III. Bereicherungsausgleich bei Fälschung 219 B. Kreditkarte 219 I. Das Deckungsverhältnis 219 II. Das Zuwendungsverhältnis 220 C. ec-karte 220 I. Geldabhebung 220 II. Bezahlung an automatisierter Kasse 220 D. Geldkarte 221 E. Telefon und Internet 221 I. Telefon 221 II. Internet 222 F. Kostenpflichtiges Herunterladen von Internetinhalten 223 G. Internetauktionen 223 Ausblick 225 Literaturverzeichnis 227 XXII
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