Ökologische öffentliche Beschaffung Was ist das?

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1 Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung in Bremen: Status Quo und Perspektiven Dr. Diana Wehlau Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Vergabe Jour Fix Bremen, 17. November 2011 Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 1 Ökologische öffentliche Beschaffung Was ist das? anders beschaffen Alternativprodukte mit geringeren Umweltwirkungen als konventionelle Produkte weniger beschaffen Umweltmanagement, ökologisches Verwaltungshandeln, bedarfsgerecht beschaffen, Nutzungsdauerverlängerung, Nutzungsintensivierung alternative Lösungen suchen Mobilität statt KFZ Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 2 1

2 Darum ökologische öffentliche Beschaffung! Wieso, weshalb, warum? Marktmacht nutzen gezielte Nachfrage Vorbildfunktion & Glaubwürdigkeit stärken Kosten sparen Lebenszykluskosten & externe Effekte Umwelt entlasten, Gesundheit fördern weiter reichende politische Zielsetzungen befördern Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz voranbringen Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 3 Koalitionsvereinbarung in Bremen Im Bereich des Beschaffungswesens werden faire und ökologische Kriterien entwickelt und angewendet Bremisches Tariftreue- und Vergabegesetz vom 24. November 2009 Bremisches Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 4 2

3 19 Umweltverträgliche Beschaffung Bremisches Tariftreue- und Vergabegesetz vom 24. November 2009 (1) Bei der Vergabe von Bau-, Liefer- oder Dienstleistungen müssen Umwelteigenschaften einer Ware, die Gegenstand der Leistung ist, berücksichtigt werden. Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 5 Vorgaben zu den Umweltzeichen 19 Umweltverträgliche Beschaffung Ökologische Spezifikationen von Umweltzeichen können herangezogen werden, wenn sie sich zur Beschreibung der Merkmale eignen wissenschaftlich abgesichert sind im Rahmen offener, transparenter Verfahren erlassen wurden zugänglich und verfügbar sind. Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 6 3

4 Wie praktisch umsetzen? Vom Beschaffungswesen zum aktiven Einkaufsmanagement»Einkauf aktiv steuern»strukturen & Netzwerke»Sensibilisieren, kommunizieren, qualifizieren Kooperation zentrale Beschaffungsstellen und Umweltressort»Schrittweiser Prozess Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 7 Leuchtturm: Flurdrucker Praktische Umsetzung ökologischer öffentlicher Beschaffung Emissionsarmut Ausschreibung umweltfreundlicher Bürogeräte mit Druckfunktion (MFG) Energieeffizienz Ausschluss gefährlicher Stoffe Recyclinggerechte Konstruktion Umweltbezogene Wartung Verwendbarkeit von Recyclingpapier Rücknahme der Geräte nachgewiesen durch Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 8 4

5 Weitere Leuchttürme Praktische Umsetzung ökologischer öffentlicher Beschaffung Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 9 Von den Leuchttürmen zum Regelfall Wie geht es weiter? Tariftreue- u. Vergabegesetz als günstige Rahmenbedingung Neue Strukturen und Netzwerke zur Umsetzung Positive Erfahrungen mit den Leuchttürmen to do Verankerung im Regelbetrieb auch jenseits der zentralen Beschaffungsstellen: Novellierung der Beschaffungsordnung Umweltmanagement, Innovationen, Mobilität Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 10 5

6 Bei Rückfragen Dr. Diana Wehlau 0421/ Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Dr. Diana Wehlau Seite 11 6